Haftstrafe wegen Volksverhetzung

[Sternenwanderer]

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Wenn man sich anschaut, was inzwischen angebliche Volksverhetzung ist, wegen der die Anklage erhoben und das Urteil verhängt wurde wird einem wieder mal bewusst, wie doch mit zweierlei Maß gemessen wird!
Wenn ich so - pauschal zusammengefasst - an sinngemäße Äußerungen im Stile von "Deutschland verrecke" denke, die von Politikern bestimmter Coleur in der Vergangenheit abgesondert wurden oder von bestimmten so genannten 'Musikern' aus der Muselszene, die allesamt ungestraft blieben, kommen einem schon Zweifel an "gleiches Recht für alle"!

[heinzbernd]

Fünf bzw. sieben Monate - scheinbar ohne Bewährung - ist mal ne Hausnummer.
Hatten die beiden schon Vorstrafen, weiß das jemand?

[Schwabenpower]

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Wenn man sich anschaut, was inzwischen angebliche Volksverhetzung ist, wegen der die Anklage erhoben und das Urteil verhängt wurde wird einem wieder mal bewusst, wie doch mit zweierlei Maß gemessen wird!
Wenn ich so - pauschal zusammengefasst - an sinngemäße Äußerungen im Stile von "Deutschland verrecke" denke, die von Politikern bestimmter Coleur in der Vergangenheit abgesondert wurden oder von bestimmten so genannten 'Musikern' aus der Muselszene, die allesamt ungestraft blieben, kommen einem schon Zweifel an "gleiches Recht für alle"!

War das Volk denn da und hat es sich verhetzen lassen?

Hätte er den Richter totgetreten, hätte er dieselbe Strafe bekommen. Allerdings auf Bewährung. Ach nee, ist ja Deutscher

[Zausel]

Fünf bzw. sieben Monate - scheinbar ohne Bewährung - ist mal ne Hausnummer.
Hatten die beiden schon Vorstrafen, weiß das jemand?

Ohne Bewährung und vorbestraft: [Links nur für registrierte Nutzer]
Die Parole "Ausländer raus" ist natürlich auch stockdumm, denn keiner hat z.B. etwas gegen die in Düsseldorf lebenden Japaner oder Touristen, die sich in Deutschland aufhalten.
Außerdem hätten sie wissen müssen, dass nur Deutschland und seine Bewohner nicht nur ungestraft verhetzt werden dürfen, sondern abgeschafft werden müssen.

[-jmw-]

[...] Was soll "Volksverhetzung" überhaupt sein außer ein zusammenfantasiertes Pseudo"vergehen"?

Nun, wenn einer eine Menge aufhetzt und diese dann Straftaten odgl. begeht, soll er sich auf die Meinungsfreiheit berufen können im Sinne von "Ich hab doch nur geredet!"?
Eben das ist m.E. der sinnvolle Kern eines Volksverhetzungsparagraphen: Die Urheber öffentlicher Hetze dingfestmachen zu können und neben den eigentlichen Straftätern und die Anstifter belangen zu können.
Schön wäre es, würde man sich auf diesen Kern beschränken! Tut man aber nicht. Ob jemand "gehetzt" hat oder nicht, ob der "öffentliche Frieden" bedroht war oder nicht, das entscheiden leider Richter nach Gusto - und politisch einseitig.

(Wobei hier der biedere Michel selbst Teil des Problems ist. Würden nach jeder deutschenfeindlichen Äusserung Demos stattfinden, Autos demoliert, Geschäfte brennen, dann würden deutschenfeindliche Äusserungen den "öffentlichen Frieden gefährden" und wären also "Volksverhetzung", die abgestellt gehört.)

Wäre ich einer der beiden Angeklagten, würde ich mir den Namen und das Gesicht des Richters merken, ihn nachts mal besuchen und dann gucken, ob er hinterher jemals wieder in der Lage sein wird, solche schändlichen Unrechtsurteile zu fällen. Solche Richter sind eine Schande für den wahren Rechtsstaat, sie hebeln ihn aus und gegen jeden der das tut, darf/muss man Widerstand leisten, das garantiert einem sogar das Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4.

Man muss nicht und man darf auch nur, wenn andere Abhilfe (Anrufung des BVerfG, Gründung und Wahl einer eigenen Partei usw.) nicht möglich ist. Ist sie derzeit aber noch.

Was richtig ist, ist, sich die Namen solcher Leute zu merken. Denn auch, wenn ein Urteil formal nicht beanstandet wird, kann es dennoch (inhaltliche) Rechtsbeugung sein. Solcherlei Richter wird man zukünftig also dienst- und standesrechtlich beurteilen müssen.

[Eizieizz]

Nun, wenn einer eine Menge aufhetzt und diese dann Straftaten odgl. begeht, soll er sich auf die Meinungsfreiheit berufen können im Sinne von "Ich hab doch nur geredet!"?
Eben das ist m.E. der sinnvolle Kern eines Volksverhetzungsparagraphen: Die Urheber öffentlicher Hetze dingfestmachen zu können und neben den eigentlichen Straftätern und die Anstifter belangen zu können.

Das macht keinen Sinn, denn erwachsene Menschen können für sich selber denken und sind selbst für ihr handeln verantwortlich.
Dieses Volksverhetzungsgesetz nimmt an das Erwachsene Deutsche kleine Kinder sind und deshalb mit Meinungsfreiheit nicht umgehen können.
-> Volksverhetzungsparagraph muss weg, genauso wie die dumme islamophile Merkel

[wtf]

Deutschland den Deutschen, Ausländer raus

Das ist volksverhetzend? Du liebe Zeit. Ne, Du liebe Unzeit.

[Sathington Willoughby]

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Wenn man sich anschaut, was inzwischen angebliche Volksverhetzung ist, wegen der die Anklage erhoben und das Urteil verhängt wurde wird einem wieder mal bewusst, wie doch mit zweierlei Maß gemessen wird!
Wenn ich so - pauschal zusammengefasst - an sinngemäße Äußerungen im Stile von "Deutschland verrecke" denke, die von Politikern bestimmter Coleur in der Vergangenheit abgesondert wurden oder von bestimmten so genannten 'Musikern' aus der Muselszene, die allesamt ungestraft blieben, kommen einem schon Zweifel an "gleiches Recht für alle"!

"Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" haben sie gerufen.

Das werteten die Richter als Volksverhetzung.

Dafür ohne Bewährung?
Dafür sind zwei Existenzen erstmal vernichtet?

Wieder ein Beleg dafür, dass wir in einer üblen DDR 2.0 leben.
Welches Volk wird wodurch verhetzt?
Was, wiegesagt, mit anderen Verhetzungen wie "Nazis raus" oder "Kein Platz für Rassisten"?

Dieser Staat mit seiner unverhohlenen gesinnungsjustiz treibt doch die letzten vernünftigen Bürger in die Illegalität und in den bewaffneten Widerstand.

Ein Land, dass jeden ohne Kontrollen einfach so reinlässt, die Menschen, die es finanzieren, bekämpft und Kritiker einsperrt, hat ein großes Problem.

[-jmw-]

Das sehe ich anders. Menschen lassen sich sehr leicht zu grobem Unfug überreden - z.B. dazu, immernoch CDU zu wählen. Ergo lassen sie sich auch aufhetzen und den Agitator dann ungeschoren davonkommen zu lassen, halte ich nicht für selbstverständlich.

Das macht keinen Sinn, denn erwachsene Menschen können für sich selber denken und sind selbst für ihr handeln verantwortlich.
Dieses Volksverhetzungsgesetz nimmt an das Erwachsene Deutsche kleine Kinder sind und deshalb mit Meinungsfreiheit nicht umgehen können.
-> Volksverhetzungsparagraph muss weg, genauso wie die dumme islamophile Merkel

[wtf]

Warum haben die nicht "Deutschland, Du Stück Scheiße" skandiert? Damit wäre locker ein Platz im Bundestagspräsidium drin gewesen.