Schäuble weist Ex-Verfassungsrichter zurecht

[Bergischer Löwe]

Na so was ... die AfD ist verfassungswidrig und die Bundesregierung ebenso ... irgendwie scheint sich niemand mehr in Deutschland verfassungskonform zu verhalten.

Servus umananda

Das kommt davon, wenn man über Jahrzehnte einen sogenannten "Verfassungspatriotismus" predigt, gar keine durchs Volk mitgewirkte und mitgetragene Verfassung sondern eine als Kriegsfolge "gottgegeben" eingestufte verfassungsartige Gesetzgebung hat, nach der man noch nicht einmal lebt (weil die in schöner Regelmäßigkeit von uns wiederentdeckten Überbleibsel der alten Bonner Republik heute nur noch "Nazi" und "braun" sind) und sich selbst quasi als elitären "Super-Souverän" sieht. Wenn so etwas eintritt, ist der erste Schritt Richtung Untergang bereits vollbracht. Der zweite Schritt ist dann der Abgrund.

Solln sie doch Brioche essen. Nicht wahr?

[FranzKonz]

Petri hätte wissen müssen, dass so eine Aussage in der roten BRD "voll Nazi" ist. Selbst wenn Schussenwaffengebrauch, wie in vielen Ländern der Welt, an der Grenze durch Gesetze gedeckt wäre.

> Endweder ist sie in einer hitzigen Diskussion mit Pararazzi-Schmeißfliegen in eine Fangfrage geraten, die sie emotional ohne lange zu überlegen, beantwortete.

oder

> Sie sagte das in voller Absicht, der Tragweite ihrer Aussage bewußt. Dann wäre sie nicht die, für die sie sich ausgibt, denn sie hat der AfD damit sehr geschadet, wie das rote Trommelfeuer und die Hysterie aus allen Richtungen beweist.
Seltsam auch, dass ihre "Kollegin" das auch noch untermauerte. (Nibelungentreue?)
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Letztendlich auch zu sehen, dass AfD-Funktionäre immer noch Laien und Amateure im politischen Geschäft sind, wo jedes Wort auf die Goldwaage gelegt wird.
Politgangster, wie Gabriel, würden solche Sätze nie rausrutschen, auch nicht im angetrunkenen Zustand.......

Gerade dass die AfD-Spitze weitestgehend aus Amateuren besteht, macht sie in meinen Augen sympatisch. Ich habe die Schnauze gestrichen voll von diesen abgewichsten Berufspolitikern.

Zur Sache: Das deutsche Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes stammt von 1961, und es deckt den Schusswaffengebrauch an der Grenze ab. Und wie Du schon sagtest: Der ist in vielen, wenn nicht allen Ländern der Welt abgedeckt, auch wenn sich die praktische Handhabung sicherlich unterscheidet.

[Frontferkel]

Die mangelnde Vernunft und die extreme Lagerbildung ist wirklich besorgniserregend.

Wenn sich die Situation der " Flüchtlingskrise " weiter verschärft , ist das erst der Beginn von dann aufkommenden inneren Unruhen .

[RoyalTS]

Ein Maulverbot ausgerechnet für diejenigen, die den nötigen Sachverstand mitbringen?



Gerade ehemalige Verfassungsrichter haben nicht nur das Recht, sondern geradezu die Pflicht, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Niemand sonst kann so qualifiziert argumentieren, sich eine derart qualifizierte Meinung bilden. Und ausgerechnet der soll schweigen, wo sich jede Krampfhenne lautstark zu Wort melden darf?

Schäufele schau doch mal in deinen Schreibtisch ob nicht etwa wieder die Heinzelmännchen da waren und 100.000,-€ liegen lassen haben.
Ausgerechnet er spielt sich als Maulheld auf, der es am meisten nötig hat....nix ist vergessen.

[FranzKonz]

... nix ist vergessen.

Es gibt entschieden zu Wenige, die nichts vergessen.

[ich58]

Wenn sich die Situation der " Flüchtlingskrise " weiter verschärft , ist das erst der Beginn von dann aufkommenden inneren Unruhen .

Ich wette, Schäuble hat schon einen gepanzerten Rollstuhl bestellt!

[Bergischer Löwe]

Wenn sich die Situation der " Flüchtlingskrise " weiter verschärft , ist das erst der Beginn von dann aufkommenden inneren Unruhen .

Ich bin mal gespannt auf kommende Woche Mittwoch oder Donnerstag. Wenn das Scherbengericht nach Karneval zusammengefegt wird. Ich werde ab Dienstagmorgen die lokale Presse genau im Auge behalten. DIE hat ja bereits am Neujahrsabend erste Meldungen zur Domplatte in ihre online-Auftritte geschrieben. Ich empfehle insbesondere die Nicht-Neven DuMont Presse. Den erstaunlich unabhängig scheinenden Bonner "General Anzeiger" beispielsweise.

[hurxhobel]

Schäuble mal wieder. Der soll einfach mal die Klappe halten und den Ruhestand so langsam antreten.

[hurxhobel]

... 100.000,-€ liegen lassen haben.
...

Kleinigkeit: Es waren noch DM.

[hurxhobel]

Wer hilft mir auf die Sprünge, war da nicht schon mal was mit Schäuble-BVerfG im Zusammenhang mit den Euro-Klagen. Da wurde er auch so ausfallend und hat Kompetenzen bestritten...