AfD im Wahlkampf

[Olliver]

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[laurin]

Offener Brief von Björn Höcke an den hessischen Kultusminister Alexander Lorz, der alles dafür tun will, damit Björn Höcke nicht in den Schuldienst zurückkehren kann:

Sehr geehrter Herr Minister Professor Lorz,

spätestens seit der legendären Jauch-Sendung ist die mediale Hetzjagd auf mich als einem der bekanntesten AfD-Politiker freigegeben. Jeder ist eingeladen mitzutun, frei nach dem Motto: Wer will nochmal, wer hat noch nicht?
Dafür daß sich einige Altparteienhinterbänkler presseöffentlich an mir reiben, habe ich Verständnis. Ich gönne diesen die Brosamen medialer Aufmerksamkeit, die meine Bekanntheit für sie abwirft.
Nun haben allerdings auch Sie sich zu Wort gemeldet. Sie sind kein Hinterbänkler. Sie sind Teil der Exekutive und bekleiden das Amt des hessischen Kultusministers.

Vor diesem Hintergrund war ich erstaunt, Ihre Stellungnahme in der FRANKFURTER RUNDSCHAU vom 16. Januar 2016 zu lesen. Sie sagten dem Blatt:
„Sollte Herr Höcke nach seiner Tätigkeit im Thüringer Landtag wieder in den hessischen Schuldienst zurückkehren wollen, werde ich unter Beachtung bzw. Einhaltung aller rechtlichen Voraussetzungen [sic!] und im Rahmen meiner Möglichkeiten alles dafür tun, dass Herr Höcke nicht mehr Unterricht an einer unserer Schulen erteilt.“

Ich möchte Sie daran erinnern, daß Sie in Ihrer Amtsausübung zur Neutralität verpflichtet sind. Zudem haben Sie eine besondere Fürsorgepflicht Ihren Beamten gegenüber. Der Beamte besitzt einen Anspruch auf Fürsorge und Schutz gegenüber seinem Dienstherrn. Dieser Anspruch resultiert aus dem zwischen Beamten und Dienstherrn bestehenden Dienst- und Treueverhältnis. Er besteht selbst dann teilweise weiter, wenn der Beamte aufgrund einer Mandatsausübung temporär außer Dienst gestellt wird. Der hier relevante Teil der Fürsorgepflicht ist der Schutz vor Bloßstellung. Der Dienstherr darf seine Beamten nicht in der Öffentlichkeit bloßstellen. Er hat sie vielmehr vor unberechtigten Angriffen zu schützen.

Ihre Stellungnahme suggeriert dem uninformierten Leser, daß meine Dienstausübung in der Vergangenheit zu beanstanden gewesen wäre. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, daß an meiner fachlichen Eignung und meiner vorbildlichen Dienstauffassung nicht gezweifelt werden kann. Mein 1. Staatsexamen absolvierte ich „mit Auszeichnung“, das 2. Staatsexamen mit der Note 1,8 und den Abschluß Master of Arts (Schulmanagement) mit der Note 1,4. Meine dienstlichen Beurteilungen waren tadellos. Und die Beförderung zum Oberstudienrat erfolgte bereits mit 33 Jahren. Ich war ein bei Kollegen und Eltern geschätzter und bei Schülern beliebter Lehrer. Über diese subjektive Einschätzung können Sie sich gerne an meiner ehemaligen Schule Auskünfte einholen.
Mit Ihrer öffentlichen Stellungnahme haben Sie allerdings nicht nur der Ihnen obliegenden Fürsorgepflicht zuwidergehandelt, sondern in mein verfassungsrechtlich garantiertes freies Mandat als Abgeordneter eingriffen.

Gefettet durch mich.

Unser Björn ist schon nicht auf den Mund gefallen.

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[Frontferkel]

Daher ist die AfD gut beraten, in einigen Kreisen bei den Auszählungen als Beobachter mitzumachen.
Wenn dann in diesen Kreisen signifikant mehr AfD-Stimmen auftauchen, kann man den Rest nachzählen lassen.

Ich bin davon überzeugt , das sie dies tun werden . Wurde bei den letzten Landtagswahlen in Brandenburg auch so gehalten . Jedenfalls von Seiten der NPD und der AfD .

[romeo1]

Das hysterische Geschnatter der Einheitsparteien und der jetzt geplanten Verschärfung des Asylrechtes bestätigt doch nur, was Pegida und AfD schon seit etlichen Monaten vorhergesagt haben. Im übrigen kam es trotz des Geschnatters der Einheitsparteien noch nicht zu einer drastischen Erhöhung der Abschiebezahlen. Außerdem befürchte ich, daß die 68-er verseuchte Justiz die Durchsetzung der geplanten Gesetze torpedieren wird. Denen werden schon allerhand Begründungen einfallen, warum man die Asylinvasoren nicht abschieben darf.

[Eintracht]

Ich bin davon überzeugt , das sie dies tun werden . Wurde bei den letzten Landtagswahlen in Brandenburg auch so gehalten . Jedenfalls von Seiten der NPD und der AfD .

Ich werde auch in meinem Ort da beiwohnen. Und genau schauen, was da gezählt wird für die AfD!

[derNeue]

Offener Brief von Björn Höcke an den hessischen Kultusminister Alexander Lorz, der alles dafür tun will, damit Björn Höcke nicht in den Schuldienst zurückkehren kann:



Gefettet durch mich.

Unser Björn ist schon nicht auf den Mund gefallen.

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Ob den Lorz das beeindrucken wird? Die finden doch immer irgendwas. Wahrscheinlich hat der Lorz selber Angst, seinen Fürsorgepflichten nachzukommen, weil dann die Pressemeute über ihn herfallen würde.

[Bestmann]

Das hysterische Geschnatter der Einheitsparteien und der jetzt geplanten Verschärfung des Asylrechtes bestätigt doch nur, was Pegida und AfD schon seit etlichen Monaten vorhergesagt haben. Im übrigen kam es trotz des Geschnatters der Einheitsparteien noch nicht zu einer drastischen Erhöhung der Abschiebezahlen. Außerdem befürchte ich, daß die 68-er verseuchte Justiz die Durchsetzung der geplanten Gesetze torpedieren wird. Denen werden schon allerhand Begründungen einfallen, warum man die Asylinvasoren nicht abschieben darf.

Die Bilder von N24 in den Nachrichten ,haben einiges gezeigt ,dieser unser Bundestag ist Hilflos wie ein Kindergarten ohne Erzieher
Bilder zeigen "Einiges" Eine Begrüßung- Demonstration- mit Küssen und lachenden Abgeordneten ,denen der Ernst der Lage
scheinbar nicht bewusst oder eben völlig egal zu sein scheint .
Absprachen und Schuldzuweisungen ,aber wie in den vergangenen Monaten sichtbar -ohne jeden messbaren Angriff auf die Probleme .
Diese Sprücheklopfer müssen wegen Untätigkeit und Verschleppung von dringlichen Problemen alle Angeklagt und weckgesperrt werden .

Der Zustand in Deutschland wird nicht Unerträglich ,er ist Unerträglich .
Gruß Bestmann

[Bestmann]

So sollte es weiter gehen ,bis in den Bereich der 20% .
Und bitte bitte Liebe Freunde zerredet nicht gleich den Erfolg der Umfrage sondern macht Etwas !

[Dornröschen]

Obwohl ich kein Fan bin von der Afd, hoffe ich trotzdem daß sie 2. Kraft werden, um den Laden so richtig aufzumischen.

Die Zahlen sind gefälscht, könnte mir vorstellen, die liegen inzwischen bei mind. 30%.

Alle Umfrage Institute fälschen, um so die Meinung zu beeinflussen.