Wird die NPD verboten?

[Affenpriester]

Warum nur denkt das BRD System nicht auch so

Weil es scheinheilig und verlogen ist und krampfhaft versucht, sich zu retten.

[Don]

Ich schätze schon, daß die NPD verboten wird. Vor Wochen habe ich schon spekuliert, daß aber die NPD nur noch noch sekundäres Ziel ist, und das in Wirklichkeit die Zielrichtung AFD und natürlich auch Pegida heißt. Und ich fühle mich eigentlich mehr und mehr bestätigt. Der Tenor in den Medien, vor allen im DLF und Anhängsel spricht schon von der künftigen Heimat der Ex-NPDler, und inwieweit schon die Schnittmengen immer größer werden. Somit heißt das nichts anderes, als das immer mehr, immer weiter AFD und Pegida kriminalisiert werden können, und somit der Fokus, sich dieser Gruppierungen, bzw Parteien (wenn die Pegida nun auch den Weg in die Parteienlandschaft vollzieht) auf verschiedensten Arten in den Weg zu stellen, und diese schlußendlich zu verhindern, und zu zerschlagen. Es ist nun die Frage, ob der BGH diesen Weg bereit ist zu beschreiten. Sollte das passieren, stehen die Parteisoldaten der Etablierten schon bereits in den Startlöchern, um vorzubreschen, und die entsprechenden Schritte in die Wege zu leiten.
Gruß

Das ist wohl die Strategie.
Festungsmentalität. Es ist allerdings eher unklug, sich ohne die Bauern in die Festung zurückzuziehen. Wir werden sehen.

[Bruddler]

bis nur noch die 3 Parteien übrig bleiben, die man wählen darf...

3 Parteien ? Pille Du bist sehr optimistisch, ich denke, am Ende werden wir gemäß unserem Vorbild USA nur noch 2 "Parteien" haben...

[Gothaur]

Das ist wohl die Strategie.
Festungsmentalität. Es ist allerdings eher unklug, sich ohne die Bauern in die Festung zurückzuziehen. Wir werden sehen.

Klugheit kann ich da ohnehin nicht wirklich erkennen. Torschluß Panik, und das Setzen, - wenn schon, auf neue Bauern. Asylanten sollen schnellstmöglich mit wählen dürfen, und hier in NRW sollen alsbald 16 jährige bei Landtagswahlen an die Urne.
Rot-Grün war damals unter Schröder ähnlich drauf, als sie Türken, mit verbotener Doppelter Staatsbürgerschaft die Teilnahme an den Bundestagswahlen gestatteten. Zurvor köderte Schröder sie mit der Zusage, daß die Türkei in die EU solle.
Gruß

[Bruddler]

Klugheit kann ich da ohnehin nicht wirklich erkennen. Torschluß Panik, und das Setzen, - wenn schon, auf neue Bauern. Asylanten sollen schnellstmöglich mit wählen dürfen, und hier in NRW sollen alsbald 16 jährige bei Landtagswahlen an die Urne.
Rot-Grün war damals unter Schröder ähnlich drauf, als sie Türken, mit verbotener Doppelter Staatsbürgerschaft die Teilnahme an den Bundestagswahlen gestatteten. Zurvor köderte Schröder sie mit der Zusage, daß die Türkei in die EU solle.
Gruß

Warum muss ich jetzt an den Begriff "Unrechtsstaat" denken ?

[Gothaur]

Warum muss ich jetzt an den Begriff "Unrechtsstaat" denken ?

Nunja, sie es mal so. Ein Unrechtsstaat ist dann wenigstens kein Rechtsstaat. Sondern siedelt sich politisch links von rechts an.
Gruß

[Bruddler]

Nunja, sie es mal so. Ein Unrechtsstaat ist dann wenigstens kein Rechtsstaat. Sondern siedelt sich politisch links von rechts an.
Gruß

verstehe...

[herberger]

Falls die NPD verboten wird ist das auch nicht weiter schlimm, denn ein europ. Gericht würde das Verbot ganz sicher wieder aufheben.

[Francetic]

Falls die NPD verboten wird ist das auch nicht weiter schlimm, denn ein europ. Gericht würde das Verbot ganz sicher wieder aufheben.

Den politischen Arm des Verfassungsschutzes wird keiner verbieten , gegen wen wollen unsere Hofschranzen dann ihren "Krampf gegen Rechts" führen ?

[Seligman]

Wie ich gestern der ARD entnommen habe, will das System sie gar nicht verbieten. Man braucht ja einen Prügelknaben!

Auch will man herzeigen: "schaut die Nazis sind eh nur unter 5 %." Was ich persoenlich nicht glaube. Die sollten schon laengst im Bundestag sitzen! Aber da gaebs ja dann dauernd Vetos...