Massiver Bundeswehreinsatz im Inneren wegen Flüchtlingen

[Gawen]

Inzwischen wird die Bundeswehr massiv im Inneren eingesetzt wegen des illegalen Flüchtlingsansturmes.

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Mir bekannt ist ein Fall im Kreis Friedberg / Hessen, da hat ein Bundeswehr-Oberst mit Marschbefehl aus dem Innenministerium Räume von DRK und Polizei als Kommandozentrale requiriert, um die kurzfristige Einquartierung von rund 1000 Flüchtlingen zu organisieren.

Das findet so nicht auf dem Boden der Verfassung statt, oder ist dieser Einsatz vom Bundestag beschlossen worden? Ist mir da was entgangen?


Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, leht den Einsatz der BW aus verfassungsrechtlichen Bedenken ab:

„In der Vergangenheit haben wir die Aufgaben von Polizei und Bundeswehr immer strikt getrennt. Und ich bin sehr dafür, dass das auch in Zukunft so bleibt. ... Unser Auftrag ist klar definiert und durch das Grundgesetz begrenzt. ... ”

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Der Bundeswehreinsatz könnte eine präventive Reaktion auf ein in Sicherheitskreisen kursierendes Non-Paper sein, in dem die zivilen Sicherheitsbehörden sich als überlastet outen:

"Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen."


Ex BND-Chef August Hanning hat in Zehn-Punkte-Programm das illegale Vorgehen der BRD-Eliten/Regierung bestätigt:

"1. Erklärung der Bundeskanzlerin/Bundesregierung, dass die Aufnahmekapazitäten in Deutschland bis auf Weiteres erschöpft sind und Deutschland keine zusätzlichen Migranten mehr aufnehmen kann.

2. Weisung an die Bundespolizei, die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis zurückzuweisen. Bitte an die Länder, die Bundespolizei – soweit notwendig – dabei zu unterstützen. Strikte Anwendung des nationalen und supranationalen Rechts.

Keine Aufnahme in Asylverfahren von Antragstellern, die aus sicheren Herkunftsstaaten nach Deutschland einreisen."

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[Frontferkel]

Massiv ? Na ich stelle mir darunter etwas anderes vor . Und ein Marschbefehl aus dem Innenministerium , halte ich schlicht für ein Gerücht . Oder war das nur Amtshilfe ?
Na mal sehen was da noch kommt und tatsächlich passiert ist .
Für mich heißt massiver Einsatz auch , es wird der Gebrauch von Waffen nicht ausgeschlossen .

[Gawen]

Für mich heißt massiver Einsatz auch , es wird der Gebrauch von Waffen nicht ausgeschlossen .

Davon darfst Du ausgehen, die Wetterau ist so gesund braun-schwarz, ich glaube nicht, dass das ohne scharfen Schuss zu lösen sein wird.

[Flüchtling]

....

Das findet so nicht auf dem Boden der Verfassung statt, oder ist dieser Einsatz vom Bundestag beschlossen worden? Ist mir da was entgangen?[...]

Es genügt, wenn Merkel allein den Befehl gibt. Wird so auch von den 600 Abgeordneten und 80 Millionen BRD-Bürgern nicht nur akzeptiert, sondern gewünscht. Erspart mühsame Debatten, denn sofortiges Handeln ist gefragt.

[Frontferkel]

Davon darfst Du ausgehen, die Wetterau ist so gesund braun-schwarz, ich glaube nicht, dass das ohne scharfen Schuss zu lösen sein wird.

Wie schon gesagt , erst mal sehen was an der Sache dran ist . Nur ausschließen sollte man nichts . Wir leben schließlich derzeit in unsicheren und heißen Zeiten . Da ist natürlich fast alles möglich .

[FloridaGerd]

Halte den Strangtitel für stark reißerisch und irreführend. Die Bundeswehr ist weder gegen die Flüchtlinge, noch für die Flüchtlinge und gegen das eigene Volk im Einsatz im Sinne einer Armee im Kampfeinsatz. Richtig ist, sie stellen natürlich Räumlichkeiten und logistische Unterstützung zur Verfügung. Sie überlassen den Illegalen die Kasernen, putzen Ihnen die Klos und schlafen dafür selbst auf dem Boden, plastisch ausgedrückt.

[Gawen]

Wie schon gesagt , erst mal sehen was an der Sache dran ist . Nur ausschließen sollte man nichts . Wir leben schließlich derzeit in unsicheren und heißen Zeiten . Da ist natürlich fast alles möglich .

In Hessen marschiert die Bundeswehr schon auf, ohne dass der K-Fall ausgerufen wurde:

"Bundeswehr bereits im Einsatz

Zudem werden Bundeswehrhelfer in Hessen bereits jetzt eingesetzt – auch ohne den Katastrophenfall ausrufen zu müssen. So hat sich der Hochtaunuskreis zum Beispiel die Unterstützung von 30 Soldaten des 1. Panzerpionierbataillons aus Holzminden gesichert, die am Dienstag angereist sind, um bei der Versorgung von Flüchtlingen in Oberursel zu helfen."

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[perlmutt]

Dieser Allerweltsparagraph lässt den Einsatz der Bundeswehr FÜR die Flüchtlingshilfe eindeutig zu.
Interessant wäre es wie es denn aussieht wenn die Polizei Unterstützung benötigt und gegen die Flüchtlinge vorgehen muss.

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[Flüchtling]

Vorauseilender Gehorsam. Man wird bald noch genug dienen dürfen, Flüchtlingen 24/7/365 die Ehre erweisen.
Ich finde Flüchtlinge gut, sie erziehen die Deutschen zu absolutem Gehorsam. Erspart den Bau von Abermillionen teuren Robotern.

[Gawen]

Dieser Allerweltsparagraph lässt den Einsatz der Bundeswehr FÜR die Flüchtlingshilfe eindeutig zu.

Und warum ortsfremde Truppen und keine Hessen? Fraternisierungsfaktor mit der ortsansässigen Bevölkerung verringern?

Die hätten auch die Feldjäger Fritzlar nehmen können statt PzPios aus Holzminden.