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Thema: Schäuble will Integrationskosten von Hartz4 der Asylanten abziehen

  1. #51
    Erfinder von USrael Benutzerbild von tosh
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    Standard AW: Schäuble will Integrationskosten von Hartz4 der Asylanten abziehen

    Zitat Zitat von hamburger Beitrag anzeigen
    Das Bundesverfassungsgericht setzt nur die ihm gemachten Vorgaben um. Diese Leute handeln nicht als Richter.
    Logisch, da wir ja gar keine Verfassung haben!
    Deutsch wird groß geschrieben
    Ausschwitz: Hier darf nichts über seine Gedenktafeln stehen
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  2. #52
    Erfinder von USrael Benutzerbild von tosh
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    Standard AW: Schäuble will Integrationskosten von Hartz4 der Asylanten abziehen

    Zitat Zitat von Schlummifix Beitrag anzeigen
    Guck mal hier, das war die Grundsatzentscheidung: Asylbewerber müssen ungefähr die gleichen Leistungen bekommen, wie H4ler.

    [Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]H4 für die ganze Welt, deshalb kommen sie her.
    Diese Änderung hatte ich bereits berücksichtigt:

    Bedarfssätze nach [Links nur für registrierte Nutzer] AsylbLG ab März 2015 gemäß AsylbLG-Novelle 2015, vgl. Bekanntmachung ..
    zB: §3 Abs.1: Bargeldbedarf für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens bei Sachleistungsversorgung in einer Aufnahmeeinrichtung nach § 44 AsylVfG ("Taschengeld")

    Bargeldbedarf § 3 Abs. 1 AsylbLG: 143 €

    [Links nur für registrierte Nutzer]
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  3. #53
    Einhorn
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    Standard AW: Schäuble will Integrationskosten von Hartz4 der Asylanten abziehen

    Zitat Zitat von tosh Beitrag anzeigen
    Diese Änderung hatte ich bereits berücksichtigt:

    Bedarfssätze nach [Links nur für registrierte Nutzer] AsylbLG ab März 2015 gemäß AsylbLG-Novelle 2015, vgl. Bekanntmachung ..
    zB: §3 Abs.1: Bargeldbedarf für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens bei Sachleistungsversorgung in einer Aufnahmeeinrichtung nach § 44 AsylVfG ("Taschengeld")

    Bargeldbedarf § 3 Abs. 1 AsylbLG: 143 €

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    "Neben den Sachleistungen erhalten die leistungsberechtigten Personen einen Barbetrag zur Deckung von Grundbedürfnissen wie Mobilität und Kommunikation (z. B. notwendige Fahrtkosten für öffentliche Verkehrsmittel, Kommunikation und Information).

    Der Barbetrag belief sich bis zum Sommer 2012 auf 40,90 Euro pro Monat. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Wert in seiner Entscheidung vom 18. Juli 2012 angesichts des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG) für verfassungswidrig erklärt. Ab August 2012 wurde an Alleinstehende ein Barbetrag von 130 Euro/Monat gezahlt, inzwischen (ab März 2015) gilt ein Betrag von 143,- Euro monatlich."


    Wer in einer großen Sammeleinrichtung lebt, dürfte gar keinen Mobilitätsbedarf haben, denn die Antragsstellung sowie die Versorgung mit Lebensmittel und Ärzten findet ja dort statt.

    Ich bin voll berufstätig, erziele ab morgen ein normales Einkommen und kann mir trotzdem nicht leisten, jeden Monat 143,- € für Telefon und Internet auszugeben.

  4. #54
    Erfinder von USrael Benutzerbild von tosh
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    Standard AW: Schäuble will Integrationskosten von Hartz4 der Asylanten abziehen

    Zitat Zitat von Antisozialist Beitrag anzeigen
    "Neben den Sachleistungen erhalten die leistungsberechtigten Personen einen Barbetrag zur Deckung von Grundbedürfnissen wie Mobilität und Kommunikation (z. B. notwendige Fahrtkosten für öffentliche Verkehrsmittel, Kommunikation und Information).

    Der Barbetrag belief sich bis zum Sommer 2012 auf 40,90 Euro pro Monat. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Wert in seiner Entscheidung vom 18. Juli 2012 angesichts des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG) für verfassungswidrig erklärt. Ab August 2012 wurde an Alleinstehende ein Barbetrag von 130 Euro/Monat gezahlt, inzwischen (ab März 2015) gilt ein Betrag von 143,- Euro monatlich*.".....
    *Eben das habe ich zweimal gepostet.
    Deutsch wird groß geschrieben
    Ausschwitz: Hier darf nichts über seine Gedenktafeln stehen
    USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA
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