Schäuble will Integrationskosten von Hartz4 der Asylanten abziehen

[Franko]

"Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Hartz-IV-Satz für Flüchtlinge senken. "Können wir nicht wenigstens die Kosten für die Eingliederungsleistungen abziehen?", fragte Schäuble am Dienstag in Berlin. Sonst erhalte ein Flüchtling, der noch die Sprache und zum Teil Lesen und Schreiben lernen müsse, ebenso viel wie jemand, der 30 Jahre gearbeitet habe und nun arbeitslos sei. Das Sozialministerium rechnet für nächstes Jahr mit 240.000 bis 460.000 neuen Leistungsempfängern."

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Wenn wirklich alle "Eingliederungskosten" von H4 abgezogen werden würden, dann würden die H4-Asylanten ja nichts mehr bekommen und müssten theoretisch monatlich sogar noch was auf den Tisch legen

[brausepaul]

Wäre eine Maßnahme, in anderen Ländern muß man auch Geld mitbringen wenn man da rein will. Da wird er leider nicht mit durch kommen, das weiß er auch. Aber schön das er sich mal wieder ins Gespräch gebracht hat...

[Wolf Fenrir]

Wäre eine Maßnahme, in anderen Ländern muß man auch Geld mitbringen wenn man da rein will. Da wird er leider nicht mit durch kommen, das weiß er auch. Aber schön das er sich mal wieder ins Gespräch gebracht hat...

Um die wankenden Wähler der CDU bei der Stange zu halten, Ihnen zu zeigen unsere CDU ist doch nicht zu sehr lieb zu den Ausländern.

[black_swan]

Denen würde ich gar nix geben nur ein FlugTicket nach Hause !!!

Das ist ein Schlag gegen die arbeitende Bevölkerung !

[Chandra]

"Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Hartz-IV-Satz für Flüchtlinge senken. "Können wir nicht wenigstens die Kosten für die Eingliederungsleistungen abziehen?", fragte Schäuble am Dienstag in Berlin. Sonst erhalte ein Flüchtling, der noch die Sprache und zum Teil Lesen und Schreiben lernen müsse, ebenso viel wie jemand, der 30 Jahre gearbeitet habe und nun arbeitslos sei. Das Sozialministerium rechnet für nächstes Jahr mit 240.000 bis 460.000 neuen Leistungsempfängern."

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Wenn wirklich alle "Eingliederungskosten" von H4 abgezogen werden würden, dann würden die H4-Asylanten ja nichts mehr bekommen und müssten theoretisch monatlich sogar noch was auf den Tisch legen

Finde ich sehr gut,
aber ich befürchte das dieser Pop dann vor Gericht ziehen und einklagen wird , was ihnen angeblich zusteht.
Dazu werden Ihnen dann Menschen behilflich sein wie unser netter Traumtänzer Skorpion

[Schlummifix]

Reine Nebelkerze wieder, vom Rollimann: H4 ist das Existenzminimum. Das kann man nicht mehr kürzen.
Hat das BVerfG längst entschieden.

Zweitens macht Schäuble jetzt schon Schulden, versteckt in "Extrahaushalten" und "Sonderhaushalten".
Seine "schwarze Null" ist eine glatte Lüge. Schäuble ist die schwarze Null.

Es gibt entweder Steuererhöhungen, oder eine fette Neuverschuldung. Wahrscheinlich versteckt in "Sonderhaushalten".
Und wenn nächstes Jahr die Zinswende kommt, dann gibt es den Supergau für die deutschen Haushalte.

Ich habe jede Menge Einblick und Erfahrung in dieser Sache: bereitet euch für Mitte 2016/ 2017 auf den Gau vor!
Wirtschaftseinbruch, Haushaltsgau.

[black_swan]

reine nebelkerze wieder, vom rollimann: H4 ist das existenzminimum. Das kann man nicht mehr kürzen.
Hat das bverfg längst entschieden.

Zweitens macht schäuble jetzt schon schulden, versteckt in "extrahaushalten" und "sonderhaushalten".
Seine "schwarze null" ist eine glatte lüge. Schäuble ist die schwarze null.

Es gibt entweder steuererhöhungen, oder eine fette neuverschuldung. Wahrscheinlich versteckt in "sonderhaushalten".
Und wenn nächstes jahr die zinswende kommt, dann gibt es den supergau für die deutschen haushalte.

Ich habe jede menge einblick und erfahrung in dieser sache: Bereitet euch für mitte 2016/ 2017 auf den gau vor!
Wirtschaftseinbruch, haushaltsgau.

krieg - darauf will man hinaus !!!

[tosh]

Reine Nebelkerze wieder, vom Rollimann: H4 ist das Existenzminimum. Das kann man nicht mehr kürzen.
Hat das BVerfG längst entschieden....

Aber H4 gilt nur für Erwerbsfähige Leistungsberechtigte!

[Schlummifix]

Aber H4 gilt nur für Erwerbsfähige Leistungsberechtigte!

Spielt keine Rolle, die Gerichte haben entschieden: H4 ist das Existenzminimum. Darunter geht nicht,
die Asylbewerber bekommen also alle vergleichbare Leistungen auf H4-Niveau.

Jeder Mensch in DE bekommt mindestens "Leistungen auf H4-Niveau".
Seit dieser Entscheidung (BGH oder BVerfG?) strömen ja hier die Massen rein.

[tosh]

Spielt keine Rolle, die Gerichte haben entschieden: H4 ist das Existenzminimum. Darunter geht nicht,
die Asylbewerber bekommen also alle vergleichbare Leistungen auf H4-Niveau..

Nein, für die gilt das
Asylbewerberleistungsgesetz

https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerberleistungsgesetz

zB: §3 Abs.1: Bargeldbedarf für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens bei Sachleistungsversorgung in einer Aufnahmeeinrichtung nach § 44 AsylVfG ("Taschengeld")

Bargeldbedarf § 3 Abs. 1 AsylbLG: 143 €