Ausnahmezustand in Deutschland?!

[Cruithne]

Nehmen wir mal an, die Flüchtlingssituation würde sich weiter zuspitzen und es würde zu Ausschreitungen und echten humanitären Notständen kommen.... Welche Gesetze gibt es in Deutschland eigentlich für Krisensituationen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit man den Ausnahmezustand verhängen kann? Gibt es in Deutschland überhaupt so ein Gesetz? Wenn ja, welche Veränderungen treten dann in Kraft?

(Die Frage ist nur theoretisch gestellt, da ich mich allerdings nicht so 100% mit dem deutschen Grundgesetz auskenne, lasse ich den Experten den Vortritt..)

[Chronos]

Nehmen wir mal an, die Flüchtlingssituation würde sich weiter zuspitzen und es würde zu Ausschreitungen und echten humanitären Notständen kommen.... Welche Gesetze gibt es in Deutschland eigentlich für Krisensituationen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit man den Ausnahmezustand verhängen kann? Gibt es in Deutschland überhaupt so ein Gesetz? Wenn ja, welche Veränderungen treten dann in Kraft?

(Die Frage ist nur theoretisch gestellt, da ich mich allerdings nicht so 100% mit dem deutschen Grundgesetz auskenne, lasse ich den Experten den Vortritt..)

Es gibt die sogenannten Notstandsgesetze. Einfach mal nach den einschlägigen Seiten googeln. Darin sind auch die Voraussetzungen für deren Inkraftsetzung beschrieben.

[Deutschmann]

Es gibt die sogenannten Notstandsgesetze. Einfach mal nach den einschlägigen Seiten googeln. Darin sind auch die Voraussetzungen für deren Inkraftsetzung beschrieben.

Nach allem was ich die letzten Tage so gesehen/gelesen habe, entscheidet hier wohl auch Mutti ganz alleine wann Notstand herrscht und wann nicht. Auf die Gesetze und Vorschriften wird zunehmend geschissen.

[Heifüsch]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Chronos]

Nach allem was ich die letzten Tage so gesehen/gelesen habe, entscheidet hier wohl auch Mutti ganz alleine wann Notstand herrscht und wann nicht. Auf die Gesetze und Vorschriften wird zunehmend geschissen.

Dann wird erst recht allerhöchste Zeit, dass man dieses Suppenhuhn in die Wüste schickt.

[Heifüsch]

Dann wird erst recht allerhöchste Zeit, dass man dieses Suppenhuhn in die Wüste schickt.

Aber gerupft! >$´(

[Bolle]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

[Links nur für registrierte Nutzer]

Kann man ein Abkommen aussetzen was gar nicht existent ist?

[Tryllhase]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

[Links nur für registrierte Nutzer]

Aber bitte mit einer akzeptablen Entschuldigung beim Pack!

[gurkenschorsch]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

[Links nur für registrierte Nutzer]

Thomas "Die Misere". Jaja, da bin ich gespannt.

Erst hü, dann hott, am Ende vielleicht Hottentott?

[Heifüsch]

Aber bitte mit einer akzeptablen Entschuldigung beim Pack!

Die wird sich eher beim anderen Pack dafür entschuldigen, daß es ihr unter den gegenwärtigen Umständen unmöglich ist, noch mehr Dauergäste hereinzubitten...>x-(