Härtere Strafen für Hasskriminalität

[Sathington Willoughby]

Selbstverständlich gelten Gesetze für alle - sogar für deren "Initiatoren"!

Gesetze werden interpretiert, das hab wir oft erlebt, dass ein Türke sich deutschenfeindlich geäußert hat, aber nicht dafür belangt worden ist.

[ErhardWittek]

Es sind karrieregeile Arschlöcher ohne Gewissen und Menschlichkeit.
Aalsglatt und gewissenlos.

Man vergleiche das einmal mit Politikern und beamten aus der Kaiserzeit. Kein Wunder das die gewissenlosen Sozen und Kommunisten im Jahr 1918 so problemlos
den kaiser und die Regierung stürzen konnten.

Die Freikorps kamen leider 4 Monate zu spät. Sonst wären mehr Leichen die Spree heruntergeschwommen und Deutschland wäre einiges erspart geblieben.

Die Deutschen hatten damals schon den gleichen Webfehler wie die BRDlinge. Sie halten nicht zusammen. Und der Anteil der Verräter ist bei uns auch unverhältnismäßig hoch.
Ferner leiden wir an - total unbegründeten - Minderwertigkeitskomplexen, die sich die Besatzer und die Feinde im Inneren fortwährend zunutze machen und am Kochen halten.

Als einiges Volk könnten wir evtl. noch unseren Bestand sichern, wenn auch auf niedrigerem Niveau als früher, denn die Zerstörung unseres einst vorbildlichen Schulsystems hat schon irreparable Folgen hinterlassen. Aber nachdem wir nun auch noch zu elenden, feigen Kriechern verkommen sind, kann man jede Hoffnung begraben.

[Patriotistin]

Menschenverachtende Straftatmotive werden ab morgen stärker berücksichtigt.
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Echt dann sitzen ja bald alle Medienverbrecher und Politmafiosos im Haft

[Chronos]

Das neue Gesetz unterscheidet nicht zwischen in- und ausländischen Hass-Straftätern.

Das Gesetz vielleicht nicht, aber wie ich unsere ambivalente Judikative kenne, die sich daran anschließende Auslegung.

Siehe auch die sehr unterschiedliche Bewertung von Volksverhetzung gegen Deutsche oder die sehr freihändigen Interpretationen der Richterschaft hinsichtlich des Politiker-Amtseides.

Man muss wirklich sehr naiv sein, sich in der BRD auf den wörtlichen Inhalt von Gesetzen zu verlassen.

[romeo1]

Der eindeutig gegen die Deutschen verschärfte Haßparagraph erinnert mich an einen Passus im DDR-Strafrecht - die öffentliche Herabwürdigung - . Mit diesem Gummiparagraphen konnte man jede mißliebige Meinung kriminalisieren, in diesem Sinne hat der Halunke von Justizministerdarsteller dieses Gesetz erbrochen.

[RmdP]

Menschenverachtende Straftatmotive werden ab morgen stärker berücksichtigt.
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Na hoffentlich werden da dann auch nicht die Kana... von ausgenommen!!

[Don]

Das neue Gesetz unterscheidet nicht zwischen in- und ausländischen Hass-Straftätern.

Praktikant bei Radio Eriwan?

[autochthon]

Praktikant bei Radio Eriwan?

Quatsch! Sozialadministratives Pädagogik-Blockpraktikum bei den Bündnis90-Grünen... !!!!

[Kurti]

Praktikant bei Radio Eriwan?

Im Prinzip nein!

[Kurti]

Ob das auch für die Hassverbrechen der Antifa gilt?

Hoffentlich doch!