Härtere Strafen für Hasskriminalität

[Großadmiral]

Hier ist von Deutschland und von einem deutschen Gesetz die Rede; allerdings sind strafverschärfende Hasskriminalitätsgesetze auch in vielen anderen Ländern anzutreffen.

Steht da etwas von Strafverschärfend?

[ABAS]

Das bringt vor allem Stoff für Revisionen und Bestimmtheitsprobleme.
3 unbestimmte Rechtsbegriffe und der Dritte bewegt sich auf dem Niveau der sonstigen niedrigen Beweggründen.

Genau! Kurz gesagt: Die Gesetzesaenderung ist Muell und wird nur Aerger machen!

[Zirrus]

Ob mit oder ohne „Gesetz gegen Hasskriminalität“, ein Faustschlag bleibt ein Faustschlag. Weshalb nun ein Faustschlag „ohne Hass“ milder bestraft werden soll, als ein Faustschlag „mit Hass“, das bleibt mir ein Rätsel.
Aber vielleicht liegt es ja daran, dass je länger die gleichen Typen im Regierungsapparat sitzen, je stärker wird die Gesetzgebung zu deren Nutzen korrumpiert und Gesetze werden zu Scheingesetze verbogen.

[Lichtblau]

ein weiterer schritt den rassismus zur zentralen gesellschaftlichen auseinandersetzung zu machen.

[Affenpriester]

Jeder, der das befürwortet, der ist ein Radikaler oder ein gottverdammter Dummkopf.

[Nettaktivist]

Ich möchte in dieser milden Herbstnacht die Gelegenheit nutzen, den tapferen BfV-Informanten – die pflichtbewusst und unermüdlich in allen politischen Foren des www unterwegs sind, für ihre gefährliche Arbeit danken und den ständigen Einsatz ihres aufregenden Lebens, für unser heiliges Deutschland, mit einem kleinen Gedicht honorieren :

Aus „Selmas Lebenshilfe für BILDer & anderes stumpfsinnige Schlachtvieh“

Alle Sofas müssen brennen -
Menschen in die Flammen rennen,
Kinder unter Brücken pennen,
Bänker um ihr Leben flennen.
Dann erst werdet Ihr erkennen,
wie dumm es war, die andere Wange auch noch hinzuhalten !!
SvZ

Bitte vernichtet diesen Text - bewahrt ihn in Euern Herzen, und gebt ihn weiter, an Eure Kinder und Enkelchen.

Ein Ziegenhirte, haut auch schonmal drauf, obwohl es nicht nötig wäre und kein Ziel oder wirksames Erbringen könnte. Die Idioten erfasst man immer nur psycho-emotional. Wenn solche meinen, das bayern München gerade bei 10:0 einen gegentreffer hinnehmen musste, ist das für die Gottesbedürftigen ein 'Grund rumzuMessern.
Nein, sowas gehört nicht zu Deutschland. Und wenn wer meint, das sich Deutschland verändern wird, dann frage ich, warum sich Europa und Deutschland verändern muss? Noch nie hat sich eine Gesellschaft wegen der Zuwanderung verändert, ausser die Zuwanderer waren Eroberer?

[Nettaktivist]

Das einzige was eine Gesellschaft verändert, das sind diese kranken Pseudopädagogen, die in unseren Kindergärten Supertoleranz gegenüber superintelleranten Eltern längst die Segel gestrichen haben und diese gestörten Deutschen Kinderlein in die nächste gestörte Abteilung der gestörten Grundschullehrer übergeben, wo die mutigen kleinen zur absoluten Gegenwehr bei migrantischen Kinderübergriffen strengstens behindert und betreut werden, während die bemitleidenswerten Aggressoren beim Kopfschüttel und sich kaputtlachen zu neuen Zielen begleitet werden. Auf den Pädagogisch, staatlich finanzierten Experimentiereinrichtungen, wo sich diese unausstehliche Mischkultur, von Kindesbeinen Spinne ist, laufen rauchendes staatlich finanziertes 'Beaufsichtigungspersonal, freilaufend rum um wegzusehen, welch kranke krude ideologie sie unters Volk bringen und breit möglichst verbreiten. Dahinter stecken meist breite una culona inchiavabiles, die ihren unfickbarfrust auf unschuldige Kinder ablassen und die Abends daran arbeiten, welche Richtung, Ihrer/unserer Meinung nach, das Fehlverhalten dieser unserer unschuldiger Kinder kommt? Das angelernte Suggestiv, objektive und subjektive muss man dann nur ein wenig Mischen, Hauptsache ist, dein Gegenüber merkt nicht wirklich, worum es geht. Mich interessieren solche Sachen eh nicht, wenns um meine Kinder geht, geht es um Fakten und sachen. Meist da haperts, es kommen dann meist ganz komische Sachen. Da kann man die Maaslose Hilfslosigkeit schon irgendwie verstehen...

[Süßer]

ein weiterer schritt den rassismus zur zentralen gesellschaftlichen auseinandersetzung zu machen.

Aber im Grunde geht es denen doch gar nicht um Rassen. Wenn die Deutsche zu Sklaven machen könnten, würden auch Deutsche genug sein. So aber meinen die millionen Sklaven importieren zu müsssen. Was sonst sind billige Arbeiter ohne Freiheiten...

[Carl von Cumersdorff]

Würden sich die Politiker damit nicht selbst härter bestrafen??????

[latrop]

Ist das auch Hass-Kriminalität ?

Aus einer Pressemeldung :[Links nur für registrierte Nutzer]

“Die Gewalt ging in diesem Jahr ganz klar vom linken Spektrum aus”, zitiert heute sogar die Bildzeitung einen Polizeisprecher des gestrigen Einsatzes bei Hogesa 2.0 in Köln-Deutz. Eine Einschätzung, die auch durch die unabhängigen Demo-Beobachter von PRO KÖLN bestätigt wird: Während sich und 1000 Hogesa-Teilnehmer friedlich auf dem Barmerplatz versammelten, randalierten rund um den Deutzer Bahnhof hunderte Linksextremisten.
Sie stürmten ein Lokal, in dem sie Hooligans vermuteten, stießen Andersdenkende auf die Bahngleise und gingen mit Steinen, Böllern und Schlagwerkzeugen gegen Polizisten und Personen vor, die sie für irgendwie “rechts” hielten. Zahlreiche Schlägereien und mehrere Verletzte waren die Folge, ebenso wie ein massiver Polizeieinsatz mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen die gewalttätigen Linksextremisten.
Der übliche Kölner Gutmenschen-Klüngel von “Arsch huh”, Linkspartei, Grüne und anderen Konsorten störte sich daran freilich nicht. Hand in Hand mit dem gewalttätigen schwarzen Block feierte man sich wieder mal ungeniert selbst ab.