Bewusste Einlassung von mehr Gewalt ins Land rechtlich ok?

[Helenos von Troja]

Erwartest du ernsthaft Hilfe aus einem Rechtssystem, wenn deutsche Richter schon Verständnis für muslimische Machos aufbringen, die ihre aufmüpfigen Frauen windelweich prügeln?

[Bolle]

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Daß die derzeitige „Einwanderungspolitik“ der Bundesregierung geeignet ist, das Deutsche Volk auszulöschen, wurde auch von akademischer Seite aus festgestellt. Am 17. Juni 1981 – am noch damaligen „Tag der Deutschen Einheit“ – wandten sich mit dem Heidelberger Manifest 15 Hochschullehrer an die Öffentlichkeit:

„Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug von vielen Millionen von Ausländern und ihren Familien, die Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur und unseres Volkstums. (…) Bereits jetzt sind viele Deutsche in ihren Wohnbezirken und an ihren Arbeitsstätten Fremdlinge in der eigenen Heimat. (…) Die Integration großer Massen nichtdeutscher Ausländer ist bei gleichzeitiger Erhaltung unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen Katastrophen multikultureller Gesellschaften. Jedes Volk, auch das deutsche Volk, hat ein Naturrecht auf Erhaltung seiner Identität und Eigenart.“

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Unterzeichner:

Prof. Dr. phil. W. Haverbeck; Prof. Dr. rer. nat. J. Illies; Prof. Dr. theol. P. Manns: Prof. Dr. Dr. Th.Oberländer, Bundesminister a.D.; Prof. Dr. jur. H. Rasch; Prof. Dr. F. H. Riedl; Prof. Dr. med. H.Schade; Prof. Dr. rer. nat. Th. Schmidt-Kaler; Prof. Dr. rer. nat. H. Schröckke; Prof. Dr. phil. F. Siebert;Prof. Dr. G. Stadtmülle

[Strandwanderer]

Das war 1981? Das würden die sich heut nicht mehr trauen, das garantier ich dir. Jetzt darf man noch viel viel weniger sagen als damals..

Du hast Recht.

Das Manifest wurde selbstverständlich längst als "rassistisch" und "rechtsradikal" eingestuft.

Diese Einstufung hat z. B. Wikipedia vorgenommen, ganz zu schweigen von den zahllosen Seiten und Blogs, die nur existieren, um überall "Nazis" zu wittern.

[Bruddler]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?

Warum müssen wir das akzeptieren ?! Ein Land, das solche Dinge akzeptiert ist dem Untergang geweiht !!!

Haben unsere Politverbrecher nicht geschworen, "Schaden vom deutschen Volk abzuwenden ?!"

[mick31]

Die wissen schon warum sie diesen Eid abschaffen wollen.

[Smultronstället]

Das Problem ist ja nichtmal so sehr die Gewalt sondern politische Entscheidungen, die nicht mehr korrigiert werden können.

Die Diskussion darüber, wie wir mit Gewalt umgehen sollten, kann zu guten und zu schlechten Entscheidungen führen. Eine schlechte würde zu mehr Gewalt führen und müsste anschließend korrigiert werden. Nicht in dem Sinne natürlich, dass wir auf einen früheren Ausgangspunkt zurückkehren könnten, sondern dass wir an der nächsten Wegstelle eine andere Richtung einschlagen. Das ist so trivial wie es angesichts der Tatsache, dass "Machthaber" und "Rechthaber" nicht immer identisch sind, notwendig ist.

Ein Bevölkerungsaustausch hingegen würde einen Umstand schaffen, der durch keine spätere politische Entscheidung korrigiert werden könnte. Die kommenden Generationen des deutschen Volkes müssten es dann einfach als Faktum wahrnehmen, Minderheit im eigenen Land zu sein - bis nur noch betteln, intrigieren, kämpfen, unterwerfen oder abspalten etc. hälfe. Aber nicht etwa die Wahl. Und wer sich mit diesen Generationen des Volkes solidarisch weiß (wer also völkisch ist) und weiß, dass von politischen Entscheidungen auch Generationen betroffen sind, die gegenwärtig nicht an Wahlen und Debatten teilnehmen können, muss natürlich Schwierigkeiten mit derlei Entscheidungen haben, und sie als Kompetzenüberschreitung wahrnehmen.

[Baghira]

Du hast Recht.

Das Manifest wurde selbstverständlich längst als "rassistisch" und "rechtsradikal" eingestuft.

Diese Einstufung hat z. B. Wikipedia vorgenommen, ganz zu schweigen von den zahllosen Seiten und Blogs, die nur existieren, um überall "Nazis" zu wittern.

Haha.

Das "Komische" ist ja, dass es jetzt noch viel viel viel mehr Ausländer sind als damals...!

[Bruddler]

Die wissen schon warum sie diesen Eid abschaffen wollen.

Scheißpack, dreckiges !

[Nurmalso]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?

Diesem Gesindel wird ein Ausländerbonus zugestanden, so sieht es rechtlich aus.

[DetlefFröbe]

Die Frage ist rhetorischer Art.Das bewußte Einschleusen und mehr noch die Ansiedlung von Massen gewaltgeneigter Fremder erfüllt den Tatbestand des Hochverrats.Das würde selbst dann zutreffen, wenn die importierten Fremden allesamt samtmütig und friedlich wie buddhistische Mönche wären.Der Begriff Deutschland ist nicht staatsrechtlicher Art, sondern bezieht sich auf das Wohngebiet des Deutschen Volkes … Das Grundgesetz trägt dem Rechnung, indem der Begriff Deutsches Volk auch mit qualifizierter Mehrheit aus dem Grundgesetz nicht entfernbar ist oder durch modische liberalistische Worthülsen wie Bevölkerung u.a. ersetzt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht bestimmte am 21.10.1987 im sog. Teso-Urteil: „Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Staatsvolkes.“ Zur Identität gehören die demographische und ethnische Erhaltung unseres Volkes, seiner Sprache, seiner Kultur, seines Rechtslebens und seines Staates.Wie jeder, der bei Verstand ist, erkennen kann, verstoßen sämtliche verantwortlichen Politiker permanent aktiv gegen diese Pflicht!-------------------------------------------------Staatssekretär Dr. Frank Uhlitz, der engste Berater von Willy Brandt in juristischen Angelegenheiten, als dieser noch Regierender Bürgermeisters von Berlin war, schrieb in seinem 1987 veröffentlichten Buch „Aspekte der Souveränität“, Kiel:„Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger. Diese Rechtslage wird auch der Generalbundesanwalt nicht auf Dauer ignorieren können.“[Links nur für registrierte Nutzer]

Ich würde auch sagen dass der Vorgang rechtlich nicht haltbar ist. Ein hohes, objektives Gericht müsste zu dem Ergebniss kommen, dass dies mit dem Gesetz nicht vereinbar ist. Welche Form einer Regierung haben wir dann, wenn diese gegen dass eigene Volk handelt? Gibt es dafür überhaupt eine Begriff? Demokratie doch sicher nicht! Bei uns hier soll eine noch ruhige Ecke besiedelt werden, man bezog die Bürger mit ein und diese waren natürlicherweise dagegen. Ergebniss: Es wird trotzdem gemacht und im nächsten Bezirk will man die Bürger nicht mehr fragen! Wie nennt man so eine Regierungsform? Diktatur fänd ich momentan noch übertrieben, Demnokratie ist es keinesfalls!