Ja
nein
Quo Vadis, hier irrst du. Dein Problem ist, das du durch gewisse Voreingenommenheiten nicht erkennst, wann ich eine Sachlage schildere und wann ich meine persönliche Meinung kundtue.
Quo Vadis, nicht alles was juristisch korrekt oder richtig ist, ist es auch moralisch oder ethisch richtig. Nicht umsonst sagt Cicero Höchstes Recht ist auch höchstes Unrecht. Dein Problem ist es, das du nicht erkennst, das das verstehen der Sachlage den Weg weist, wie man etwas verändert.
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
Wenn sich ein Parteivorstand hinter Menschen stellt die ganze Innenstädte verwüstet und diese auch noch dazu ermutigen kann man ruhig mal über Parteienverbote nachdenken. Da dies bei der NPD schon seit Jahren nicht mehr der Fall ist sehe ich hier keinen Handlungsbedarf.
„Heimat,. Freiheit, Tradition“
Sorry, aber da muss man nicht gegen eine Partei vorgehen, sondern gegen die Personen direkt, die randalieren oder dazu aufrufen.
Du glaubst nicht, wie eine Haftung des Demoveranstalters und Schnellverfahren gegen Randalierer an Ort und Stelle mit anschließendem sofortigen Haftantritt den Missbrauch des Demonstrationsrecht eindämmen würde.
Wenn man dann noch den Randalierern dann auch noch temporär unter weiterer Strafandrohung das Demonstrationsrecht entzieht....................................
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
meine Meinung ist nur: wenn eine Partei ein Parteiprogramm hat, was zulässig ist und sie wird durchgewunken, also was nicht grundlegend gegen gesetzliche Möglichkeiten besteht, dann darf man auch im Nachhinein nicht wieder mit Verbot antanzen.
Und ja, wenn bestimmte Personen Terror machen, begünstigen, dazu aufrufen, dann ist gegeben gegen DIESE Personen vorzugehen!
In einer echten Demokratie gibt es kein Verbot von Parteien. Wenn irgendjemand zur Gewalt aufruft, dann kann er mit normalen Mitteln bestraft werden. Eine Partei besteht immer aus Mitgliedern und einem Vorstand, damit ist jeder davon persönlich zu belangen.
Ja, wenn wir eine echte Demokratie hätten....denn schon das Verbot der DKP hat erkennen lassen, wer hier die Strippen zieht.
Dazu muss man nur in die USA blicken, was dort zu diesem Zeitpunkt gelaufen ist.
Wie immer ist es also leicht zu beweisen, in was für einem System wir leben.
Wenn die Mehrheit der Bevölkerung eine Monarchie wünschen und die Demokratie abschaffen möchte, was könnte ein Verbot da ausrichten?
Nein, das Verbot einer Partei soll nur den derzeitigen Status sichern und verhindern, dass das Volk überhaupt etwas bewirken kann.
Übrigens, das BVerG besteht aus von den Parteien eingesetzten Figuren, die lediglich nur als Show Veranstaltung für ganz Dumme herhalten....
Schon die Beschlüsse zum ESM sollten dem letzten klar machen, wer im Hintergrund die Urteile schreibt.
Jep. Dabei wäre es viel klüger, die CDU zu verbieten, denn das ist keine Partei, sondern eine kriminelle Vereinigung zur gegenseitigen Bereicherung. Dort hätte man auch nicht das Problem, dass 50% der Mitglieder bezahlte Spitzel sind. Es könnten sich bestenfalls Probleme daraus ergeben, dass mindestens die Hälfte der Mitglieder aus Juristen besteht. Da mag dann die Solidarität unter den Juristen ein gerechtes Urteil unmöglich machen.
„Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
Sehe ich anders. In fast regelmäßigen Abständen werden die Kettenhunde des Systems gegen die NPD in Stellung gebracht, aber nicht um sie zu verbieten, sondern um mal wieder mit Getöse von anderen Dingen abzulenken oder zu versuchen, noch einige Stimmen mehr bei Wahlen zu erreichen. Gekreische gegen Nazis wirkt bei den Dummdödeln des Wahlvolkes noch immer am besten.
"Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert" (tschechischer Präsident Milos Zeman)
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