Wegen Islamkritik zu Gefängnis verurteilt

[Wolfger von Leginfeld]

Aufpassen! Die Punkte der "Wiederbetätigung" wurden größtenteils fallen gelassen. Der Punkt bezüglich Mohammed ist allerdings einstimmig entschieden worden! Um das geht es. Es ist ja auch kein Einzelfall in Österreich. Viele Leute wurden schon zu Haftstrafen, wegen "Propheten bzw. Islambeleidigung" verurteilt, darunter etliche Politiker.

Also nur nicht ablenken.

Hm, naja - "Islamkritik" *hüstel*

"Auf seiner "Gesichtsbuchseite" im "Weltnetz", wie er sich digital auszudrücken pflegte, war M. noch mitteilsamer, betrieb er doch auch einen "Ort für Neonazi" und postete: "Es ist Zeit, für den nationalen Sozialismus zu kämpfen." Er wollte auch Ausländer als "Krebsgeschwür aus dem Volkskörper" herausschneiden.

Andere Beiträge sind nicht ganz so eindeutig: "Arische Urheimat, wir verteidigen Deine Gestade, entreißen Dein Volk den Verräterhänden!"

Liest sich eher so, als könnte er der nächste amoklaufende Irre sein.

[Wolfger von Leginfeld]

Das wird größtenteils halten. Nach Verfolgung etlicher solcher Fälle kann man davon ausgehen...

Das Urteil wird nicht halten.
Da ihm nicht nachgewiesen werden kann, dass er die beanstandeten Texte in Österreich getippt hat,
fehlt es an einem wesentlichen Tatbestandsmerkmal.

[csincsilladefraszegy]

Zwei Jahre Haft, davon ein halbes unbedingt (wegen diverser Meinungsdelikte)

Leon M. wird u.a wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren der Prozeß gemacht...Der angeklagte, in Wien lebende Däne sieht sich als Opfer: "Ich bekenne mich nicht schuldig. Es ist meine Auffassung, dass das Verfahren ein Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention und mein Recht auf freie Meinungsäußerung ist"...

Staatsanwältin wirft ihm vor, auf seiner Facebookseite und einer Homepage u.a ganze Bevölkerungsgruppen pauschal verunglimpft und den Propheten Mohammed mit einem Schwein gleichgesetzt zu haben...

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Wären die Charlie Hebdo -Leute auch wegen "Herabsetzung religiöser Lehren" verurteilt worden? Also in Wien darf man den Propheten nur bejubeln, sonst ######. Ich würde mich nicht wundern, wenn eines Tages iranische Verhältnisse, mit Religionswächter und so, installiert würden.

Schöne Grüße an die Polit-Heuchler.

Der hat dummerweise verwechselt, das nur Moslems ALLE anderen Menschen und andere Bevölkerungsgruppen als Schweine und minderwertig bezeichnen dürfen.
Nicht andersrum.
Ist quasi schon besetzt, dieses Gebiet. Im wahrsten Sinn des Wortes.

[Eridani]

Zwei Jahre Haft, davon ein halbes unbedingt (wegen diverser Meinungsdelikte)

Leon M. wird u.a wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren der Prozeß gemacht...Der angeklagte, in Wien lebende Däne sieht sich als Opfer: "Ich bekenne mich nicht schuldig. Es ist meine Auffassung, dass das Verfahren ein Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention und mein Recht auf freie Meinungsäußerung ist"...

Staatsanwältin wirft ihm vor, auf seiner Facebookseite und einer Homepage u.a ganze Bevölkerungsgruppen pauschal verunglimpft und den Propheten Mohammed mit einem Schwein gleichgesetzt zu haben...

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Wären die Charlie Hebdo -Leute auch wegen "Herabsetzung religiöser Lehren" verurteilt worden? Also in Wien darf man den Propheten nur bejubeln, sonst ######. Ich würde mich nicht wundern, wenn eines Tages iranische Verhältnisse, mit Religionswächter und so, installiert würden.

Schöne Grüße an die Polit-Heuchler.

Gibt es einen besseren Beweis dafür, dass der Islam bereits dabei ist, Europa zu erobern? Mehr noch, öffentliche Strukturen, Gerichte, Polizei, Ämter usw., sind bereits massiv unterwandert, ob nun durch Drecks-Türken oder österreichische Quislinge!

[Gehirnnutzer]

Der hat Glueck das das in Oesterreich war, Horst Mahler hat 12 Jahre Knast fuer seine Meinung in Deutschland bekommen.

Könnte dieses Herumgelüge über eine angebliche Sonderbehandlung Horst Mahlers aufhören.

Wird jemanden wegen mehreren Vergehen der gleichen Art innerhalb eines Verfahrens (gleichartige Tatmehrheit) oder wegen Vergehen der gleichen Art in verschiedenen Verfahren abgeurteilt und wird zusätzlich die Bewährung für eine andere Strafe aufgehoben, dann hat der Verurteilte die Summe der Strafen abzusitzen, außer es ist eine lebenslange Haft, egal ob wegen Diebstahl oder Volksverhetzung.

Den 130er kannst du durchaus kritisieren, aber nicht mit einer behaupteten Sonderbehandlung, die keine ist.

Übrigens Horst Mahler ist kein Märtyrer, sondern nicht nur der typische rechte Obertrottel, der Aufmerksamkeit erringen will. Herr Mahler ist noch ein größerer Trottel, weil er eigentlich als Anwalt wissen müsste, das man eine Einschränkung der Meinungsäußerung, auch wenn sie vom Ergebnis einem Meinungsverbot gleicht, nicht über die Judikative weg bekommt, sondern nur über die Legislative.

[Azrael]

Aufpassen! Die Punkte der "Wiederbetätigung" wurden größtenteils fallen gelassen. Der Punkt bezüglich Mohammed ist allerdings einstimmig entschieden worden! Um das geht es. Es ist ja auch kein Einzelfall in Österreich. Viele Leute wurden schon zu Haftstrafen, wegen "Propheten bzw. Islambeleidigung" verurteilt, darunter etliche Politiker.

Also nur nicht ablenken.

3 von 6 Punkten wurden fallengelassen, ergo bleiben 3 Punkte übrig wovon einer der Punkt bezüglich Mohammed ist. Das bedeutet dass die Strangüberschrift de facto sachlich falsch ist. Ansonsten hast du allerdings Recht, dass bei unseren Nachbarn manchmal Urteile gefällt werden bei denen sich ein halbwegs normal intelligenter Mensch ans Hirn langt - keine Frage. Gut, bei uns teilweise auch....aber bei diesem Fall dürfte durchaus der Gesamteindruck eine nicht unwesentliche Rolle gespielt haben. Und das kann ich nach dem was ich da gelesen habe durchaus nachvollziehen.

[Apart]

Staatsanwält I N

noch Fragen Kienzle ?

[Azrael]

Könnte dieses Herumgelüge über eine angebliche Sonderbehandlung Horst Mahlers aufhören.

Wird jemanden wegen mehreren Vergehen der gleichen Art innerhalb eines Verfahrens (gleichartige Tatmehrheit) oder wegen Vergehen der gleichen Art in verschiedenen Verfahren abgeurteilt und wird zusätzlich die Bewährung für eine andere Strafe aufgehoben, dann hat der Verurteilte die Summe der Strafen abzusitzen, außer es ist eine lebenslange Haft, egal ob wegen Diebstahl oder Volksverhetzung.

Den 130er kannst du durchaus kritisieren, aber nicht mit einer behaupteten Sonderbehandlung, die keine ist.

Übrigens Horst Mahler ist kein Märtyrer, sondern nicht nur der typische rechte Obertrottel, der Aufmerksamkeit erringen will. Herr Mahler ist noch ein größerer Trottel, weil er eigentlich als Anwalt wissen müsste, das man eine Einschränkung der Meinungsäußerung, auch wenn sie vom Ergebnis einem Meinungsverbot gleicht, nicht über die Judikative weg bekommt, sondern nur über die Legislative.

Er hat sich ja sogar selbst angezeigt als sich kein anderer gefunden hatte... Ganz großes Kino.

[Ausonius]

Er hat sich ja sogar selbst angezeigt als sich kein anderer gefunden hatte... Ganz großes Kino.

Und seine Anhänger dazu aufgerufen, es ihm nachzutun, damit auf dieser Weise der Volksaufstand zustande kommt, von dem er immer fabuliert hat. Nicht mal die waren so blöd, nur ein einziger armer Tropf, ein psychisch angeschlagener junger Mann, ist seinem Beispiel gefolgt.

[Chandra]

Zwei Jahre Haft, davon ein halbes unbedingt (wegen diverser Meinungsdelikte)

Leon M. wird u.a wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren der Prozeß gemacht...Der angeklagte, in Wien lebende Däne sieht sich als Opfer: "Ich bekenne mich nicht schuldig. Es ist meine Auffassung, dass das Verfahren ein Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention und mein Recht auf freie Meinungsäußerung ist"...

Staatsanwältin wirft ihm vor, auf seiner Facebookseite und einer Homepage u.a ganze Bevölkerungsgruppen pauschal verunglimpft und den Propheten Mohammed mit einem Schwein gleichgesetzt zu haben...

weiter:[Links nur für registrierte Nutzer]

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Wären die Charlie Hebdo -Leute auch wegen "Herabsetzung religiöser Lehren" verurteilt worden? Also in Wien darf man den Propheten nur bejubeln, sonst ######. Ich würde mich nicht wundern, wenn eines Tages iranische Verhältnisse, mit Religionswächter und so, installiert würden.

Schöne Grüße an die Polit-Heuchler.

Komme ich auch in Haft wenn ich Christen kritisiere