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Vorstoß von Außenminister Lieberman: Araber sollen Israel gegen Geld verlassen


Israels Außenminister Lieberman (im September): "Gegen den Strom schwimmen"
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Israels Außenminister Lieberman (im September): "Gegen den Strom schwimmen"

Israel will sich per Gesetz zum jüdischen Nationalstaat erklären - in dem sollen nach dem Willen von Außenminister Lieberman offenbar keine Araber leben. Wer geht, soll Geld bekommen.









Jerusalem - Israels Außenminister Avigdor Lieberman will arabischen Israelis Geld bieten, damit sie das Land verlassen. Der ultra-nationalistische Politiker erklärt in einer auf seinem Facebook-Profil veröffentlichten Grundsatzerklärung, dass vor allem Palästinenser in den Mittelmeerstädten Jaffa und Akko zum Wegzug ermuntert werden sollten.







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"Diejenigen, die entscheiden, dass ihre Identität palästinensisch ist, sollen ihre israelische Staatsbürgerschaft aufgeben können, sie sollen wegziehen und Bürger eines künftigen Palästinenserstaates werden können", argumentiert Lieberman. "Israel sollte sie sogar mit wirtschaftlichen Anreizen dazu ermuntern", heißt es in dem "Friedensplan" mit dem Titel "Gegen den Strom schwimmen".

Liebermans Erklärung, die laut der israelischen Zeitung "Haaretz" auch auf der Webseite seiner Partei Yisrael Beiteinu veröffentlicht wurde, bleibt in weiten Teilen vage: Fragen wie die künftigen Grenzen zwischen Israel und einem palästinensischen Staat werden dabei "Haaretz" zufolge nicht angesprochen. Ebenso positioniere sich Lieberman nicht eindeutig etwa zum umstrittenen Status Jerusalems oder dem andauernden Siedlungsbau im Westjordanland.

In anderen Punkten deutet Lieberman hingegen Kompromissbereitschaft an: Er gebe die Idee eines israelischen Staates in großer territorialer Ausdehnung nicht auf, schreibt er dem Bericht zufolge - Israel habe jedoch keine andere Wahl als einen Kompromiss in dieser Frage: "Bei den
Ein schlechtes Angebot! Kaum, dass sie ausgereist sind, kommt nämlich ein Pelzbehüteter Wackellockenträger mit Schubkarre und besiedelt wieder ein Stück palästinensischen Gebietes!