Verbot der Zentralverbände

[Carl von Cumersdorff]

Ich halte es für ein Unding das Zentralverbände
in der deutschen Politik mitreden.
Zentralverbände haben nur den Zweck noch mehr
Geld in den Taschen nichtdeutscher Abzocker abzuzweigen.

Wir sollten darüber nachdenken einen Zentralverband der Deutschen zu gründen.

[Gehirnnutzer]

Verstehe zwar nicht, was das mit meinem Beitrag zu tun hat - richtig isses dennoch.

Es sollte eigentlich nur verdeutlichen, das es im Gegensatz zum Parteiverbot für ein Vereinsverbot keines judikativen Handels bedarf, womit auch kein Winkeladvokat etwas hinbiegen muss. Ein Vereinsverbot ist vom Verfahren her gesehen eine simpler Verwaltungsakt, gegen den Rechtsmittel eingelegt werden könne. Er ist also rein exekutives Handeln.

Im Gegensatz zu Parteiverbot, bei dem zwingende Beweise für die Verfassunsgwidrigkeit bei Gericht vorgelegt werden müssen, ist die Exekutive bei einem Vereinsverbot vereinfacht dargestellt erst bei Einlegung von Rechtsmitteln die Gründe für das Verbot zwingend zu beweisen. Werden keine Rechtsmittel eingelegt.....................

[Hrafnaguð]

Ausländische Verbände oder von Ausland gesteuerte Verbände
haben hier in Deutschland nichts zu suchen.
Glaubst du ernsthaft das der muslimische Zentralverband eine harmlose Trachtengruppe ist ?
Glaubst du ernsthaft das der jüdische Zentralverband den Wald und Wiesenjude hier in Deutschland vertritt ?
Die Zentralverbände haben nur den einen Zweck---Deutschland zu schaden
Über deutsche Politik sollten auch nur Deutsche bestimmen

Gerade im Fall des jüdischen Zentralverbandes schadet dieser Verband mit seiner Politik die heutige Bedrohung von Juden
durch Moslems in Deutschland nicht klar zu benennen, sondern Kritik an Moslems als "Rassismus" brandmarkt, sogar seiner
angeblich eigenen Klientel immens.

[-jmw-]

Ein Verbot der in der Umfrage genannten Verbände würde in erster Instanz einkassiert werden.
Um das zu verhindern, müsste man erst Mittel und Wege schaffen.
Oder eben, wie einige oben schrieben, entweder juristische Tricks anwenden oder die Vereine unterwandern und "false flag"-Sachen starten.

Es sollte eigentlich nur verdeutlichen, das es im Gegensatz zum Parteiverbot für ein Vereinsverbot keines judikativen Handels bedarf, womit auch kein Winkeladvokat etwas hinbiegen muss. Ein Vereinsverbot ist vom Verfahren her gesehen eine simpler Verwaltungsakt, gegen den Rechtsmittel eingelegt werden könne. Er ist also rein exekutives Handeln.

Im Gegensatz zu Parteiverbot, bei dem zwingende Beweise für die Verfassunsgwidrigkeit bei Gericht vorgelegt werden müssen, ist die Exekutive bei einem Vereinsverbot vereinfacht dargestellt erst bei Einlegung von Rechtsmitteln die Gründe für das Verbot zwingend zu beweisen. Werden keine Rechtsmittel eingelegt.....................