Obama verklagt!

[Liberalist]

In der Regel war jeder Ami versichert, Obamacare diente dazu die Illegalen zu versichern.

Dies verhinderten die Republikaner, diesbezüglich hatte Obama schon vor Monaten geplant die illegalen einzubürgern, nun ist es geschehen. Dies dient natürlich auch dazu den Demokraten mehr Wählerstimmen zu generieren.

Hatte diese Diskussion mit einem anderen Foristen schon vor Monaten, der hat es bestritten, nun ist es geschehen.

[JensF]

Ganz so schlimm ist es wohl nicht. Arme und bedürftige Personen können die staatliche Medicaid-Krankenversicherung in Anspruch nehmen.
[Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer]

Wenn man diese Medicaid bekommt, dann ist man damit allerdings auch schon wieder so eine Art von Sozialhilfeempfänger geworden. Außerdem ist es auch die Frage, ob man die überhaupt bekäme wenn man sich noch einen gewissen kleinen Freiheitsgrad erhalten hat (wie z.B. ein kleines Auto etc.) ...oder ob man das alles davor erst noch aufzehren müsste, dann eben doch für so eine Zwangskrankenkasse.

[Hustenreiz]

Ein wohl einmaliger Vorgang! Sowohl der Alleingang von Obama ca. 5.000.000 illegale Einwanderer zu legalisieren, als auch die Klage der Republikaner gegen Obama wegen Amtsmissbrauch.


[Links nur für registrierte Nutzer]

Die USA befinden sich in einer Phase dramatischer Umwälzungen! Mal sehen ob Obama das (politisch) überlebt!
Angeschlagene Boxer reagieren oft unberechenbar und wütend!

DA tut Obama endlich mal was richtiges und dann wird er angefeindet.Traurig

[Gehirnnutzer]

Schön wie die Welt mal wieder kein Wort über die echte Natur von Executive Orders des Präsidenten verliert und das gegen sie geklagt wird und nicht wegen Amtsmissbrauch des Präsidenten.

[Commodus]

In der Regel war jeder Ami versichert, Obamacare diente dazu die Illegalen zu versichern.

Dies verhinderten die Republikaner, diesbezüglich hatte Obama schon vor Monaten geplant die illegalen einzubürgern, nun ist es geschehen. Dies dient natürlich auch dazu den Demokraten mehr Wählerstimmen zu generieren.

Hatte diese Diskussion mit einem anderen Foristen schon vor Monaten, der hat es bestritten, nun ist es geschehen.

Die Führung einer ersten Welt überlässt man nicht einem Mitglied der dritten Welt. Insbesondere dann nicht, wenn es sich um eine Weltmacht handelt. Da sind die amerikanischen Bürger (Wähler) selbst schuld. Mit dieser Millionenfachen Einbürgerung, bei gleizeichtigen Geburtenrückgänge der Weißen, ist das Schicksal der USA besiegelt. Mit Negern oder Latinos, seien sie noch so gebildet, ist einfach kein vernünftiger Staat zu machen. Deren rassisch angeborenen Charakterlosigkeit wird stets die Oberhand gewinnen. Ich habe schlicht und ergreifend keinen funkelnden Staat in Afrika oder Südamerika als Gegenbeweis. Überall Chaos und Unordnung.

[Nationalix]

Kurz vor dem Abtreten will er sich noch ein Paar Punkte verdienen, damit keiner sagen kann, den Friedensnobelpreis hätte er nicht zu Unrecht bekommen.

Wenn er in den USA Probleme bekommt, kann er anschliessend Asyl in Schweden anmelden. Obama soll ja auf Blondinen stehen.

Welcher Neger tut das nicht?

[Bolle]

Schön wie die Welt mal wieder kein Wort über die echte Natur von Executive Orders des Präsidenten verliert und das gegen sie geklagt wird und nicht wegen Amtsmissbrauch des Präsidenten.

Besser gegen den Missbrauch von "Executive Orders", denn Obama regiert immer öfter per Exekutivanordnungen an den beiden Kammern,in denen die Republikaner die Mehrheit haben, vorbei!

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Liberalist]

Die Führung einer ersten Welt überlässt man nicht einem Mitglied der dritten Welt. Insbesondere dann nicht, wenn es sich um eine Weltmacht handelt. Da sind die amerikanischen Bürger (Wähler) selbst schuld. Mit dieser Millionenfachen Einbürgerung, bei gleizeichtigen Geburtenrückgänge der Weißen, ist das Schicksal der USA besiegelt. Mit Negern oder Latinos, seien sie noch so gebildet, ist einfach kein vernünftiger Staat zu machen. Deren rassisch angeborenen Charakterlosigkeit wird stets die Oberhand gewinnen. Ich habe schlicht und ergreifend keinen funkelnden Staat in Afrika oder Südamerika als Gegenbeweis. Überall Chaos und Unordnung.

Ja, jede Nation bekommt die Politiker die es verdient. Das gilt aber auch für uns, besser ist es hier nicht. Wir brauchen so ein Gesetz nicht, das deutsche Sozialsystem ist wohl weltweit das einfachste, in das man einwandern kann.

[Gehirnnutzer]

Besser gegen den Missbrauch von "Executive Orders", denn Obama regiert immer öfter per Exekutivanordnungen an den beiden Kammern,in denen die Republikaner die Mehrheit haben, vorbei!

[Links nur für registrierte Nutzer]

Bolle, hier geht es nicht um das an den Kammern vorbeiregieren, hier geht es rein um Machtgeplänkel und nächste Präsidentenwahl. Executive Orders können durch den Kongress außer Kraft gesetzt werden, entweder durch Verweigerung der finanziellen Mittel oder neue Gesetze und die Klage ist natürliches ein weiteres Mittel.
Die Republikaner könnten durch ihre Mehrheiten den Executive Orders im Grunde ein Ende bereiten, nur hätte das zur Folge, das der moralische Schwarze Peter bei den Republikanern landet. Man hat durch die Fehler Obamas profitiert und wieder Mehrheiten erlangt und da 2016 wieder Wahlen anstehen, wird man alles tun, damit die Stimmung nicht wieder zu den Demokraten umschlägt.

Was bei diesen ganzen Artikeln untergeht, sind die Hintergründe. Obamacare spielt hier eine Nebenrolle, die Hauprolle spielt hier das Einwanderungsrecht.

Was nämlich bei der ganzen Sache untergeht, ist der Umstand, das ein Reform des Einwanderungsrechtes schon auf dem Weg war, der Senat hatte schon einen Kompromiss beschlossen, die Republikaner im Repräsentantenhaus verhinderten seit dem aber die weitere Abstimmung.

Wie gesagt, um die Executiv Orders zu stoppen, reichen neue Gesetze, das dumme ist nur, bevor eine neues Gesetzvorlage zum Einwanderungsrecht vorgelegt werden kann, muss die alte auch die Abstimmung im Repräsentantenhaus durchlaufen und da sind sich die Republikaner nicht sicher, das die eigenen Reihen komplett dagegen stimmen, zu dem gibt es ja noch das Veto-Recht des Präsidenten und die daraus resultierenden 2/3 Mehrheiten.
Blieben die finanziellen Mittel und da ist das Problem, das ganze benötigt kaum spezielle Mittel und bringt dafür Einnahmen, die Republikaner hätten den Buhmann.
Warten können die Republikaner auch nicht, zwar dürfen die Einwanderer selber nicht wählen, aber die es könnte bestimmte Wählergruppen beeinflussen (Latinos).

Bleibt also nur die Klage.

[GSch]

Das ganze hat doch mit der Krankenversicherung gar nichts zu tun, obwohl Obama sich damit auch bei den Rebublikanern sehr unbeliebt gemacht hat (sofern er dort je beliebt war). Es geht um die Einwanderer.

Das gegenwärtige Gesetz funktioniert ganz offensichtlich nicht, alle sind sich darüber einig, dass eine Reform her muss. Streit gibt es darüber, wie die aussehen soll. Aber so lange es keine gibt, kann der Präsident mit Executive Orders im Rahmen der bestehenden Ordnung Verwaltungsanweisungen geben. Reagan hat so etwas Ähnliches gemacht.

Eine Executive Order kann natürlich vom Kongress aufgehoben werden, aber das kann auch der Präsident tun. Wenn Obamas Nachfolger seine Maßnahmen nicht gut findet, sind sie ganz schnell vom Tisch. Das gilt allerdings nicht unbedingt für die auf dieser Grundlage bis dahin geschaffenen Rechtstatbestände.