Mit der Maut kommen die Kennzeichen-Scanner

[Michael76]

Mit zunehmendem Alter wirst auch du wissen, was man unter einem gemeinem Bürger versteht.

Wie alt bist du denn?

[Nikolaus]

Deutsche zahlen doch schon Maut. Oder was ist die Kfz-Steuer sonst?

Steuer für KFZ. Keine Maut.

[Nikolaus]

Es geht hier nicht im geringsten um irgendeine Maut.
Hier soll getestet werden,wie weit sich der Michel reizen lässt,was die umfassende Überwachung seiner Person betrifft.

Hast du Paranoia?
Die Maut soll durchgesetzt werden, weil sich ein gewisser Seehofer gegenüber der Merkel durchsetzen will. Und natürlich vor seinen Wählern glänzen will.
Sonst ist da nix hinter.

[Don]

Diese Maut wird nicht kommen bzw. wird vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden .

Nein.
Das BVerfG ist schon seit den 90ern nur noch die Abnickbude des Machtkartells.
Jedem Idioten müßte klar sein daß es hier nicht primär um die Erzielung von Einnahmen geht. Denn dann hätte man einfach alle bezahlen lassen, ohne Ansehen ob In- oder Ausländer und Steuergutschrift. Geht in Ösiland oder Tschechien ja auch.
Die Kompliziertheit des Verfahrens ist reine Nebelwerferei. Man läßt die Trottel sich echauffieren über ein paar Euro fuffzich, und keiner merkt was eigentlich Sache ist.
Es geht ausschließlich um flächendeckende Überwachung.

[Don]

Hast du Paranoia?
Die Maut soll durchgesetzt werden, weil sich ein gewisser Seehofer gegenüber der Merkel durchsetzen will. Und natürlich vor seinen Wählern glänzen will.
Sonst ist da nix hinter.

Du bist wirlich ein Nullchecker. That's part of the game. Und es funktioniert, wie klar zu sehen ist.

[Bruddler]

Diese Maut wird nicht kommen bzw. wird vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden und der Hauptgründe werden

- die Ungleichbehandlung zwischen inländischem aus ausländischem Pkw´s (sprich ausländische Pkw zahlen die Maut ja nur auf der Autobahn)
- die Zwangsabgabe für deutsche Pkw, auch wenn man die Autobahnen und / oder Fernstraßen gar nicht nutzt oder nutzen muss

Wenn das Bundesverfassungsgericht nicht von seinem immer wieder beschworenen "Gleichbehandlungsgrundsatz" fundamental abweicht, war DIESE Maut ´mal wieder heiße Luft.

Dazu kommt - und das weiß Dobrindt sehr genau - eine Löschung der Daten ist de facto gar nicht möglich...jeder halbwegs begabte Primitivhacker stellt Dir Deine "gelöschte" Daten auf Deinem PC, Laptop, Smartphone, Tablett etc. wieder her. Hier spekuliert Dobrindt auf die "Dummheit" der Bürger dies zui glauben...und so lange Dobrindt nicht zweifelsfrei belegen kann, dass die Daten unwiderbringlich gelöscht sind wird er damit auch vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.

Ich habe mich geschüttelt vor lachen und erst einmal auf den Kalender geschaut...nein, der 1. Arpil war nicht...

Mir ist das Lachen schon längst vergangen...

[Bruddler]

Nein.
Das BVerfG ist schon seit den 90ern nur noch die Abnickbude des Machtkartells.
Jedem Idioten müßte klar sein daß es hier nicht primär um die Erzielung von Einnahmen geht. Denn dann hätte man einfach alle bezahlen lassen, ohne Ansehen ob In- oder Ausländer und Steuergutschrift. Geht in Ösiland oder Tschechien ja auch.
Die Kompliziertheit des Verfahrens ist reine Nebelwerferei. Man läßt die Trottel sich echauffieren über ein paar Euro fuffzich, und keiner merkt was eigentlich Sache ist.
Es geht ausschließlich um flächendeckende Überwachung.

Kurz, knapp und präzise...

[Michael76]

Nein.
Das BVerfG ist schon seit den 90ern nur noch die Abnickbude des Machtkartells.

Es wird politisch besetzt. Die Richtung der Urteile ändert sich immer wieder mittelfristig,
je nach Parteienproporz im Gericht, der sicher ebenfalls nur mittelfristig ändert.

[BlackForrester]

Mir ist das Lachen schon längst vergangen...

Ich kann nur noch lachen - und sei es aus Galgenhumor - denn es trifft das mehr und mehr ein was ich vor Jahren prophezeit habe (als die Schröder/Fischer Mafia begann die Grundlagen für den totalen Überwachungsstaat zu legen) und ich damals verlacht wurde. Ich kann nur hoffen, dass es vor allem DIE trifft, welche mich damals ausgelacht haben...und zwar mit voller Härte.

[BlackForrester]

Nein.
Das BVerfG ist schon seit den 90ern nur noch die Abnickbude des Machtkartells.
Jedem Idioten müßte klar sein daß es hier nicht primär um die Erzielung von Einnahmen geht. Denn dann hätte man einfach alle bezahlen lassen, ohne Ansehen ob In- oder Ausländer und Steuergutschrift. Geht in Ösiland oder Tschechien ja auch.
Die Kompliziertheit des Verfahrens ist reine Nebelwerferei. Man läßt die Trottel sich echauffieren über ein paar Euro fuffzich, und keiner merkt was eigentlich Sache ist.
Es geht ausschließlich um flächendeckende Überwachung.

Lassen wir uns überraschen - die geplante Maut widerspricht dem "Gleichbehandlungsgrundsatz" und da hat, zumindest bisher, das BVerfG ein waches Auge darauf.