Zitat von
dungeonlight
Ich verzichte auf die EU-Wahl 2014.
Damit bin ich in guter Gesellschaft: In England sind nur 34 % der Wähler zur EU-Wahl 2014 gegangen; in Tschechien sogar nur knapp 20 % der Wähler.
Die EU-Wahl erinnert mich immer an die Erzählung "Des Kaisers neue Kleider", keiner sagt was eh offensichtlich ist (sogar formaljuristisch), dass dieses "Parlament" (fast) nichts zu sagen hat - und schon gar nicht das "letzte Wort" hat. Diese ganze "Show" legitimiere ich bestimmt nicht dadurch, DASS ich (überhaupt) wählen gehe. Und im Grunde ist das auch nicht überraschend, die EU ist eben kein Staat sondern nur ein Vertragsbund a lá Nato. Unser Gesetzgeber und unsere Volksvertretungen sind die nationalen Parlamente (die sich zwar im Rahmen der EU Verträge verpflichtet haben gemeinsame Regelungen - "Richtlinien" und "Verordnungen" - in ihr jeweiliges Recht umzusetzen, aber natürlich jederzeit frei wären die Grundlage dieser Selbstverpflichtung, den EU Vertrag an sich, zu kündigen; ein Parlament mit solch einer wackeligen Grundlage handelt doch letztlich ohne Prokura). Es stimmt, dass ein Großteil der Dinge, die unseren Alltag beeinflußen, inzwischen in Brüssel zentral entschieden werden. Aber eben nicht im "EU Parlament". Sondern von den Regierungen, die wir gewählt haben, direkt und indirekt. Und da hat die Stimme von Frau Merkel im Zweifel mehr Gewicht, als die aller 766 EU Parlamentarier zusammen.
Was das nächste Ärgernis ist: Dieser riesige Apparat, dieser bürokratische, Gurkenkrümmung-festlegende Wasserkopf leistet sich sogar zwei Tagungsorte (Brüssel und Straßburg). Und das obwohl er letztlich verzichtbar ist, wie ich meine. Sorry, das ist mir einfach zu teure Public Relations, um die EU demokratischer erscheinen zu lassen als sie ist. Wer bei einer Wahl mitmacht, der legitimiert das System; dieser Schritt will gut überlegt sein; Nutzen und Schaden gut abgewogen sein. Bei der Bundestagswahl habe ich die AfD gewählt; damit habe ich zwar auch das System Bundespolitik legitimiert, aber wenigstens hat das Parlament bei uns ja was zu sagen; entsprechend war's mir das wert. Aber EU-Wahl ? Nix da. Die Wahlbeteiligung in Deutschland bei der EU-Wahl 2014 wird absehbar bei ungefähr 40 % liegen, und das ist verdammt gut so; mein Ziel ist, dass sie unter die 33%-Marke rutscht; das wäre eine Sensation.