Die EU weiter auf den Weg ins 3 Reich.

[WIENER]

Natürlich ist mir schon klar, dass der Strangtitel DERZEIT noch übertrieben und populistisch ist, allerdings Diktatorische Maßnahmen und Tendenzen nehmen weiter zu. Deshalb auch der, an den EX FPÖ Spitzenkandidaten angelehnte Titel.


EU plant Strafen für Parteien, die nicht „die Werte der EU“ vertreten



Man plant also unter sich zu bleiben, Europa weiter auf zu teilen und jede Kritik im Keim zu ersticken.

Die EU-Kommission will Parteien mit Strafen belegen, wenn sie nicht den von der EU definierten Grundwerten folgen. Die Regelung öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck Tür und Tor.

Tatsächlich ist eine solche Regelung sehr gefährlich. Sie öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck Tür und Tor. Denn darüber, was Werte sind, kann man sehr unterschiedlicher Meinung sein. In einem angespannten Krisen-Klima können über eine solche Regelung EU-Kritiker mundtot gemacht werden. Das Recht auf freie Meinungsäußerung kann mit einer solchen Regelung unterdrückt werden.

Ein mit Strafe belegtes Verbot von bestimmten Meinungen wird vor allem dazu führen, dass auch das Denken eingeschränkt wird. Einer der Vorzüge der Demokratie ist es, dass jeder seine Meinung sagen kann und sich auch politische Gruppen frei formieren können, solange sie auf dem Boden der Gesetze agieren.

„Werte“ dagegen sind keine klar umrissenen, demokratisch verabschiedeten Gesetze. Sie sind immer schwammig und können, je nach sprachlichem oder kulturellem Hintergrund, meist nicht klar definiert werden.

Der Zwang, an „Werte“ zu glauben, ist undemokratisch.

Er ist die Vorstufe zu einem totalitären System.

Früher nannte man das Majestäts-Beleidigung.

Das war allerdings im vordemokratischen Zeitalter.

Wenn die EU Diktatoren so weitermachen ist es tatsächlich nur mehr eine Frage der Zeit, bis Konzentrationslager für EU-Feinde und sonstige Schädlinge gebaut werden.

[luis_m]

Es ist doch alles schon in Vorbereitung!

Hier ein Link.

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[Rumburak]

Es ist mir schleierhaft, wie man das dritte Reich so in den Dreck ziehen kann.