Russland schlägt EU Freihandelszone mit Eurasischer Wirtschaftsgemeinschaft vor
RIA Novost / 28.01.2014
BRÜSSEL, 28. Januar (RIA Novosti).
Russland schlägt der EU-Führung nach Worten von Präsident Wladimir Putin vor, eine Freihandelszone mit der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAEC) ins Leben zu rufen.
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Wir haben der EU als eine konkrete Idee vorgeschlagen, die Möglichkeit der Bildung einer Freihandelszone zwischen der EU und der von Russland, Weißrussland und Kasachstan zu gründenden Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAEC) zu prüfen“, sagte Putin am Dienstag in Brüssel nach Abschluss eines Russland-EU-Gipfels. Wichtig sei, einen entsprechenden Dialog auf der Expertenebene aufzunehmen.
„Die Reaktion (auf den Vorschlag) war uns von Anfang an klar. Aber man könnte wenigstens darüber nachdenken. Natürlich gibt es noch viele zur Diskussion stehende Probleme... Darüber sind wir uns im Klaren. Dennoch sollte man darüber jetzt schon nachdenken“, führ Putin fort.
Prozesse der europäischen und der eurasischen Integration hätten keine Gegensätze und können einander ergänzen. „Es kommt darauf an, größere ambitionierte Aufgaben zu stellen. Eine davon wäre die Verbindung des europäischen und des eurasischen Integrationsprozesses.“ „Die beiden Modelle gründen sich auf ähnliche Prinzipien und stützen sich auf WTO-Normen… Sie (Modelle) könnten zum Wachstum des gegenseitigen Warenumsatzes beitragen.“
Dem Präsidenten zufolge planen Russland und die EU, die noch offenen Fragen in Bezug auf ein neues bilaterales Basisabkommen zum nächsten Gipfeltreffen abzustimmen. „In dem Dokument sollten Prozesse der eurasischen Integration mit berücksichtigt werden.“
Russland sei an neuen Basisabkommen interessiert. „Wir hatten bereits entsprechende Vorschläge unterbreitet. Ich gehe davon aus, dass mehrere strittige Fragen beim Dialog auf der Expertenebene gelöst werden können.“
Während des Gipfels hätten die Seiten Meinungen zur Ostpartnerschaft ausgetauscht. „Bekundet wurde auch das Interesse daran, dass Länder, die gemeinsame Nachbarn Russlands und der EU sind, stabil sind und gedeihen. Diese Staaten sind bestrebt, aktiver mit der EU zu kooperieren und zugleich enge historische Kooperationsbeziehungen zu Russland zu erhalten. Ihnen soll dabei geholfen werden. Aber es ist unzulässig, neue Trennlinien zu schaffen. Im Gegenteil. Wir alle haben ein geeintes Europa aufzubauen“, betonte Putin
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