Das AGII sollte für ältere Arbeitslose und Kranke erhöht werden.

[Bruddler]

Mit der Folge, daß sich diese Leerlaufzeiten gewaltig auf die Höhe der Rente auswirkt , so daß es nicht ausgeschlossen ist, im Alter auch noch auf Grundsicherung angewiesen zu sein ! So what !

Das ist dann eben der unvermeidliche Werdegang im "ach so reichen Deutschland"...

[Peaky]

Das ist dann eben der unvermeidliche Werdegang im "ach so reichen Deutschland"...

Das ist wohl so ! Man könnte nur vor Wut schreien, wenn man sieht, für welche Schmarotzer und ebensolche Länder immer und ständig Milliarden vorhanden sind. Aber , und das ist der Knackpunkt : Das sind keine Deutschen, die hier teilweise jahrzehntelang gearbeitet haben !

[Kurti]

Das ist dann eben der unvermeidliche Werdegang im "ach so reichen Deutschland"...

Recht hast du, mein lieber Bruddler!
Aber bedenke doch mal die Alternative - sollte ein Billiglohn-Deutschland mit Billigprodukten China herausfordern, um flaechendeckend fuer ausreichend Arbeitsplaetze zu sorgen?

[Pius12]

Hartz-IV-Satz: Berechnungsverfahren hat weiterhin eklatante Schwächen

Rainer Jung Abt. Öffentlichkeitsarbeit
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Forscher kritisieren „freihändiges“ Vorgehen

Hartz-IV-Satz: Berechnungsverfahren hat weiterhin eklatante Schwächen

Der Hartz-IV-Regelsatz soll das soziokulturelle Existenzminimum sichern. Ob er das auch tut, ist zweifelhaft. Jedenfalls hat das angewandte Berechnungsverfahren nach wie vor eklatante Schwächen. Das wirkt sich deutlich auf die Höhe des Regelsatzes aus, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie*: Wäre das Berechnungsverfahren bei der Neuregelung 2011 nur in den zuvor vom Bundesverfassungsgericht kritisierten Punkten korrigiert worden, läge der Hartz-IV-Satz heute bei 424 Euro im Monat. Das sind 33 Euro mehr als derzeit tatsächlich gezahlt werden (siehe auch die Infografik; Link unten). Ursache für die Differenz sind nach Analyse der Studienautoren Dr. Irene Becker und Dr. Reinhard Schüssler eine hoch problematische Verkleinerung der Referenzgruppe, aus deren Konsumausgaben der Regelsatz grundsätzlich abgeleitet wird, sowie weitgehend „freihändige“ Streichungen im weiteren Berechnungsverfahren.

Bis 1990 orientierte sich die Höhe des Sozialhilfesatzes an den Preisen eines Warenkorbes. Er enthielt, was eine Expertengruppe als notwendig für ein Leben in Würde erachtete, etwa bestimmte Mengen an Lebensmitteln oder Körperpflegeprodukten. Weil die Zusammenstellung stets auf bestreitbaren Werturteilen beruhte und dem Verfahren häufig ein bevormundender Charakter attestiert wurde, trat an die Stelle des Warenkorbmodells das so genannte Statistikmodell. Dabei bemisst sich der Regelsatz der Grundsicherung nicht nach Expertenurteilen, sondern nach dem tatsächlichen Konsumverhalten der Bevölkerung. Genauer: nach den Ausgaben der Haushalte, die zwar niedrige Einkommen haben, aber noch nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes dient dabei als Datenbasis.

Bei „sachgerechter“ Anwendung sei diese Methode auch ein „angemessenes Verfahren“, schreiben die Verteilungsforscher Dr. Irene Becker und Dr. Reinhard Schüssler in ihrer Studie. Allerdings gebe es erhebliche Defizite bei der Umsetzung, weshalb das Grundsicherungsniveau nur gut ein Drittel des durchschnittlichen Lebensstandards erreiche. Dass so „Teilhabe ermöglicht und soziale Ausgrenzung verhindert wird, ist stark zu bezweifeln“, urteilen Becker und Schüssler. Sie schlagen vor, künftig „eine gesellschaftlich akzeptable minimale relative Position der Grundsicherungsbeziehenden zu definieren und zur Überprüfung der Ergebnisse der Regelbedarfsbemessung heranzuziehen“. Das könnte zum Beispiel ein bestimmter Prozentsatz des mittleren Einkommens oder Konsums sein.

Die Wissenschaftler kritisieren vor allem zwei Punkte:

– Referenzgruppe ist von der Einkommensentwicklung abgehängt –
Die Höhe eines soziokulturellen Existenzminimums ist von gesellschaftlichen Standards abhängig, die mit dem Statistikmodell erfasst werden können, so die Wissenschaftler. Wenn zur Berechnung des Regelsatzes jedoch eine Bezugsgruppe herangezogen wird, die selbst von der allgemeinen Einkommensentwicklung abgehängt ist, sinkt das Existenzminimum – relativ gesehen – immer weiter. Als Referenzgruppen zur Regelsatzbestimmung dienen nach aktueller Gesetzeslage die unteren 15 Prozent – statt der vormals üblichen unteren 20 Prozent – der nach dem Einkommen sortierten Alleinstehenden, die nicht selbst auf Hartz IV angewiesen sind. Bei Familien mit Kindern sind es die unteren 20 Prozent.

Da der Referenzhaushaltstyp der Alleinstehenden eine nur unterdurchschnittliche Position in der Gesamtverteilung erreicht, wäre hier ein breiterer Referenzeinkommensbereich zweckmäßig, schreiben Becker und Schüssler. Tatsächlich orientiert sich der Regelsatz für Alleinstehende ihrer Studie zufolge an einer Personengruppe, die gerade einmal auf ein Drittel des durchschnittlichen Einkommens und etwa die Hälfte des durchschnittlichen Konsums kommt.

– Willkürliche Kürzungen höhlen das Berechnungsmodell aus –
Eigentlich müssten nahezu alle vom Statistischen Bundesamt ermittelten Ausgaben der Bezugshaushalte (außer für die im Hartz-IV-Fall extra bezahlte Warmmiete) zur Bestimmung des Regelsatzes herangezogen werden, um dem Grundgedanken des Statistikmodells gerecht zu werden. Tatsächlich kann der Gesetzgeber aufgrund „normativer Setzungen“ bestimmte Konsumkategorien aber für irrelevant erklären. Er tut das zum Beispiel bei Tabakwaren und alkoholischen Getränken, Schnittblumen oder chemischer Reinigung. Diese Möglichkeit führte – in Kombination mit der veränderten Abgrenzung der Bezugsgruppe – dazu, dass der Regelsatz bei der Neuregelung 2011 kaum stieg. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht darauf gedrungen, dass bestimmte Bedarfsfelder wie Mobilität stärker berücksichtigt werden. Doch das Arbeitsministerium kürzte im Gegenzug an anderen Stellen, so dass am Ende ein beinahe unveränderter Hartz-IV-Satz herauskam. Becker und Schüssler mahnen daher an, die „freihändige“ Umsetzung – eine Formulierung aus dem Urteil des Verfassungsgerichts von 2010 – des Statistikmodells müsse „grundsätzlich verändert werden“.

[Bruddler]

Was Gerhard Schröder & Peter Hartz da "ausgetüftelt" haben, war und ist die größte und ungerechteste Sauerei, was in der Nachkriegszeit je "erfunden" wurde...basta !

Was von vielen immer noch als "große und soziale Errungenschaft" gefeiert wird, ist in Wirklichkeit nichts anderes, als eine dumme Sprechblase, die nur der Selbstbeweihräucherung dient.

[Hay]

Was Gerhard Schröder & Peter Hartz da "ausgetüftelt" haben, war und ist die größte und ungerechteste Sauerei, was in der Nachkriegszeit je "erfunden" wurde...basta !

Was von vielen immer noch als "große und soziale Errungenschaft" gefeiert wird, ist in Wirklichkeit nichts anderes, als eine dumme Sprechblase, die nur der Selbstbeweihräucherung dient.

Dieses Land wurde mit dieser Reform völlig umgestaltet, sowohl politisch als auch gesellschaftlich. Es wurden rechtsfreie Räume geschaffen, in denen die Grundrechte ausgehebelt werden, der Bürger wurde zum Untertanen und die vielbeschworene Freiheit wurde zum freien Fall. In keiner Zeit fühlte ich mich unfreier als jetzt, in keiner Zeit war das gesellschaftliche Klima so vergiftet wie in dieser. Morgens begegnet einem ein Heer unzufriedener Angestellter, deren Fassade erst Mittags wieder einigermaßen aufgerichtet ist und die Unzufriedenheit sich in der Mißgunst auf den Nächsten entlädt. Wir leben inmitten eines Marionettentheaters, in dem selbst die Freundlichkeit nach den Regeln der Hotline-Sprechpüppchen gestaltet wird. Alles ist in diesem Land so schön "professionell" geworden, und alles erfolgt nach Regeln, deren Gestaltung bitteschön und möglichst nicht hinterfragt werden sollte.

Es fehlt einem die Luft.....

[Bruddler]

Dieses Land wurde mit dieser Reform völlig umgestaltet, sowohl politisch als auch gesellschaftlich. Es wurden rechtsfreie Räume geschaffen, in denen die Grundrechte ausgehebelt werden, der Bürger wurde zum Untertanen und die vielbeschworene Freiheit wurde zum freien Fall. In keiner Zeit fühlte ich mich unfreier als jetzt, in keiner Zeit war das gesellschaftliche Klima so vergiftet wie in dieser. Morgens begegnet einem ein Heer unzufriedener Angestellter, deren Fassade erst Mittags wieder einigermaßen aufgerichtet ist und die Unzufriedenheit sich in der Mißgunst auf den Nächsten entlädt. Wir leben inmitten eines Marionettentheaters, in dem selbst die Freundlichkeit nach den Regeln der Hotline-Sprechpüppchen gestaltet wird. Alles ist in diesem Land so schön "professionell" geworden, und alles erfolgt nach Regeln, deren Gestaltung bitteschön und möglichst nicht hinterfragt werden sollte.

Es fehlt einem die Luft.....

Reformen mussten sein, alleine deren *Umsetzung war (ist) an Niedertracht und Ungerechtigkeiten nicht mehr zu überbieten !

* alle in einen Topf...

[Peaky]

Reformen mussten sein, alleine deren *Umsetzung war (ist) an Niedertracht und Ungerechtigkeiten nicht mehr zu überbieten !

* alle in einen Topf...

Diese " Reformen " zielen lediglich darauf, die Schwächsten jetzt völlig auf den Boden zu drücken.
In anderen Bereichen, z.B. bei der Überversorgung unserer " Volksvertreter " kann man lange auf Reformen warten. Dieses wäre ein Bereich, wo es den Betroffenen noch nicht einmal weh täte.

Doch hier wäre mit massivem Widerstand zu rechnen, was bei Menschen , die bereits zu den Schwächsten im Lande gehören, nicht zu erwarten ist.

Ich erwarte auf diesem Gebiet noch etliche weitere Kürzungen, denn die Menschen , die es betrifft, können sich nicht wehren ! Wie schön für unsere Macher !

[Bruddler]

Diese " Reformen " zielen lediglich darauf, die Schwächsten jetzt völlig auf den Boden zu drücken.
In anderen Bereichen, z.B. bei der Überversorgung unserer " Volksvertreter " kann man lange auf Reformen warten. Dieses wäre ein Bereich, wo es den Betroffenen noch nicht einmal weh täte.

Doch hier wäre mit massivem Widerstand zu rechnen, was bei Menschen , die bereits zu den Schwächsten im Lande gehören, nicht zu erwarten ist.

Ich erwarte auf diesem Gebiet noch etliche weitere Kürzungen, denn die Menschen , die es betrifft, können sich nicht wehren ! Wie schön für unsere Macher !

Ein älterer Arbeitssuchender, der händerringend aber vergeblich eine neue Arbeitsstelle sucht und teilw. jahrzehntelang in die "Sozialkassen" einbezahlt hat, wird mit einem notorischen Faulpelz in ein und den selben Topf (Hartz IV) geworfen...

Ist das die "große, soziale Erungenschaft" die uns die polit. Sesselfurzer unentwegt vorschwafeln ?!

[Hay]

Diese " Reformen " zielen lediglich darauf, die Schwächsten jetzt völlig auf den Boden zu drücken.
In anderen Bereichen, z.B. bei der Überversorgung unserer " Volksvertreter " kann man lange auf Reformen warten. Dieses wäre ein Bereich, wo es den Betroffenen noch nicht einmal weh täte.

Doch hier wäre mit massivem Widerstand zu rechnen, was bei Menschen , die bereits zu den Schwächsten im Lande gehören, nicht zu erwarten ist.

Ich erwarte auf diesem Gebiet noch etliche weitere Kürzungen, denn die Menschen , die es betrifft, können sich nicht wehren ! Wie schön für unsere Macher !

Vor allem ist es mit jeder Reform so, daß der Masse in die Tasche gegriffen wird und einige neue Pöstchen entstehen, in denen sich Einzelne eine goldene Nase verdienen - von den Erhöhungen der Saläre derer, die bereits im Amt sind und mit der Abwicklung betraut, ganz zu schweigen. Reformieren ist inzwischen ein Geschäftszweig mit gut dotierten Posten für einen bestimmten Personenkreis aus Politik oder mit besten Verbindungen zu ihr geworden.