Hartz IV für EU Bürger - Gericht spricht spanischer Familie Unterhalt zu

[Conan]

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gerade eben bei t-online.de entdeckt und sehr empört, ein Ketteneffekt zieht nach sich, erst Rumänen und Bulgaren und jetzt kommen die Spanier, ich sage offen das Maß ist voll !!!!!!!!!!!

[Siddhartha]

Unser Sozialsystem gleicht inzwischen einem morschen löchrigen Fass. Egal wie viel Du hineinschüttest, es läuft weg.
Das Urteil ist nichts weiter, als ein weiteres Loch.

[Mr.Smith]

Trauriges Fazit der ganzen wochenlangen Diskussion :
Wir sind von den Systemmedien, der Migrantenlobby und fast allen Politikern verarscht und belogen worden.

Wir zahlen mit unseren Sreuergeldern für ausländische Schmarotzer.
Kein "Populismus", kein "Rechts", keine "Nazis".
Einfach nur die traurige Wahrheit.

Wann wehren wir uns endlich gegen diese Volksverarsche ?

[Minion]

Kein "Populismus", kein "Rechts", keine "Nazis".
Einfach nur die traurige Wahrheit.

Tja, leider will man der Öffentlichkeit das genaue Gegenteil vermitteln. Jeder der ein Problem mit der Sozialpolitik unserer Regierung hat ist eben doch Populist, Rechter und/oder Nazi, wenn man den angeblichen Reaktionen der empörten Bürger glauben schenkt.

Dieses Urteil ist nur ein weiterer Sargnagel für Deutschland, der natürlich gezielt ins Holz getrieben wird. Es soll ein Signal sein an alle, die es sich auf des deutschen Steuerzahlers Kosten bei uns bequem machen wollen.

Die Richter gaben im Fall einer arbeitslosen spanischen Familie grünes Licht für Hartz-IV-Leistungen, obwohl dies nach deutschem Recht ausgeschlossen ist.

Nun, diese Richter sind Beamte, denen es reichlich egal sein wird, wieviel H4 Leistungen an landesfremde Leute gehen werden. Denn ihre Pfründe sind gesichert, ihre großen Villen stehen in Gegenden, in denen sich nie ein Migrant oder gar H4 empfangender Mensch verirren kann/wird. Dieses System, in dem sich Beamte als Richter aufspielen, die glauben über dem deutschen Recht zu stehen, ist einfach nur krank!

[Hammerkopf]

Tja, leider will man der Öffentlichkeit das genaue Gegenteil vermitteln. Jeder der ein Problem mit der Sozialpolitik unserer Regierung hat ist eben doch Populist, Rechter und/oder Nazi, wenn man den angeblichen Reaktionen der empörten Bürger glauben schenkt.

Dieses Urteil ist nur ein weiterer Sargnagel für Deutschland, der natürlich gezielt ins Holz getrieben wird. Es soll ein Signal sein an alle, die es sich auf des deutschen Steuerzahlers Kosten bei uns bequem machen wollen.



Nun, diese Richter sind Beamte, denen es reichlich egal sein wird, wieviel H4 Leistungen an landesfremde Leute gehen werden. Denn ihre Pfründe sind gesichert, ihre großen Villen stehen in Gegenden, in denen sich nie ein Migrant oder gar H4 empfangender Mensch verirren kann/wird. Dieses System, in dem sich Beamte als Richter aufspielen, die glauben über dem deutschen Recht zu stehen, ist einfach nur krank!

Seit wann dürfen denn Richter am geltenden Recht vorbei "Recht" sprechen? Irgendwie kapiere ich das jetzt nicht.
Meines Wissens haben sie lediglich Ermessensspielraum und ricjterliche Unabhängigkeit INNERHALB des geltenden Rechts.

[Pendelleuchte]

Trauriges Fazit der ganzen wochenlangen Diskussion :
Wir sind von den Systemmedien, der Migrantenlobby und fast allen Politikern verarscht und belogen worden.

Wir zahlen mit unseren Sreuergeldern für ausländische Schmarotzer.
Kein "Populismus", kein "Rechts", keine "Nazis".
Einfach nur die traurige Wahrheit.

Wann wehren wir uns endlich gegen diese Volksverarsche ?

Wehren ? Mal überlegen ... War das nicht am 22. September ? Und, haben nicht fast 80% der Wähler dieses System auch gewählt ? Nein, sehe es nicht als Volksverarsche!


Man hätte es aber vor 5 Jahren schon mit anfangen sollen.. Z.B. Neugeborene und Zuwanderer bekommen ab 01.01.2014 keine Sozialleistungen mehr wie Hartz usw ...Ist das in den USA nicht genauso gemacht worden ?

[tritra]

Wenn ich zu dem Sachverhalt meine Meinung wiedergebe,
werde ich gesperrt.

[mick31]

Das hat man davon wenn die höchsten Ämter des Landes mit Leuten besetzt sind die mit ihrer Stasi Akte erpressbar sind, und da die Stasi Akte in den USA liegt weiß man für wen die Politik machen.

[opppa]

Trauriges Fazit der ganzen wochenlangen Diskussion :
Wir sind von den Systemmedien, der Migrantenlobby und fast allen Politikern verarscht und belogen worden.

Wir zahlen mit unseren Sreuergeldern für ausländische Schmarotzer.
Kein "Populismus", kein "Rechts", keine "Nazis".
Einfach nur die traurige Wahrheit.

Wann wehren wir uns endlich gegen diese Volksverarsche ?

Man sollte einfach mal ehrlich sein und die Zahlungen für den Unterhalt an alle Bedürftigen in der EU direkt in die Heimatländer dieser armen Menschen überweisen, wenn diese Leute zu Hause bleiben.

[Bergischer Löwe]

Seit wann dürfen denn Richter am geltenden Recht vorbei "Recht" sprechen? Irgendwie kapiere ich das jetzt nicht.
Meines Wissens haben sie lediglich Ermessensspielraum und ricjterliche Unabhängigkeit INNERHALB des geltenden Rechts.

Die Richter bezogen sich auf geltendes EU Recht. Und dieses EU Recht steht über nationale Gesetzgebungen. So eine Art "Super-Recht" oder "Gottesgesetz". Zumindest hierzulande. Außerhalb hält sich sicher kein Schwein dran oder es gibt wohlwollende, nicht für Deutschland anwendbare Ausnahmen ("Britenrabatt" oder die alljährliche Beugung der Maastricht-Kriterien durch Schweden, um nicht in den Euro zu müssen).

Wie sagte gestern der ehemalige Präsident des BvG Papier so schön in der Talkrunde auf Phoenix gestern Abend: Der Staat werde sich in Zukunft von liebgewordenen Luxus wie überbordende, beitragsfreie Sozialleistungen verabschieden müssen, da schon eine Verdoppelung des gegenwärtigen, auf historischen Tief befindlichen Zinssatzes für Staatsverschuldung, Bund, Länder und Kommunen augenblicklich an den Rand der Zahlungsunfähigkeit bringen würde. Von "unerwarteten" Zusatzausgaben wie der Alimentierung von dutzenden von Millionen (Migranten) in Deutschland ganz abgesehen. Er begründete dies mit der im Grundgesetz (er nannte es lustigerweise "Verfassung") verankerten Schuldenbremse, von der er sehr "hoffe" sie würde auch eingehalten.....

Also: Somit ist diese Entscheidung zu begrüßen. Ähnlich wie bei einer schweren Erkrankung ein heftiges Fieber. Der Körper wird sich eines Tages massiv mit einer Kurzschlussreaktion wehren müssen, um nicht vom Infekt übermannt zu werden. Es ist nur eine Frage der Zeit - die Veränderung der Geldmengenpolitik in den USA war der erste Schritt dahin. Weitere werden folgen.

Dann gibt es nur zwei Möglichkeiten: Sparen (wie im Grundgesetz vorgeschrieben) oder Steuern massiv erhöhen (was dann die Wirtschaft komplett abwürgen würde). Dann bin ich also mal gespannt.