Thomas de Maizière hat davor gewarnt Volksabstimmungen auf Bundesebene einzuführen. Das dürfte allerdings auch keine große Überraschung sein, denn die CDU mag ja bekanntermaßen keine direkte Demokratie.
Interessant sind hierbei aber seine Argumente. Er behauptet nämlich, dass Volksabstimmungen "Nein-Sager" begünstigen würden. Außerdem wäre es die Aufgabe der Politik "auch unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen, die man für richtig hält". So hätte es "die Rente mit 67 [...] mit einer Volksabstimmung nie gegeben". Alles klar?
Deutschland hätte mit der repräsentativen Demokratie gute Erfahrungen gemacht. "Das zeigen die grundlegenden Weichenstellungen von der Wiederbewaffnung über die Ostpolitik bis zur Reform der sozialen Sicherungssysteme", so de Maizière.
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Was denkt ihr, hat de Maizière recht?