De Maizière gegen Volksabstimmungen!

[Feldmann]

Thomas de Maizière hat davor gewarnt Volksabstimmungen auf Bundesebene einzuführen. Das dürfte allerdings auch keine große Überraschung sein, denn die CDU mag ja bekanntermaßen keine direkte Demokratie.

Interessant sind hierbei aber seine Argumente. Er behauptet nämlich, dass Volksabstimmungen "Nein-Sager" begünstigen würden. Außerdem wäre es die Aufgabe der Politik "auch unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen, die man für richtig hält". So hätte es "die Rente mit 67 [...] mit einer Volksabstimmung nie gegeben". Alles klar?

Deutschland hätte mit der repräsentativen Demokratie gute Erfahrungen gemacht. "Das zeigen die grundlegenden Weichenstellungen von der Wiederbewaffnung über die Ostpolitik bis zur Reform der sozialen Sicherungssysteme", so de Maizière.

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Was denkt ihr, hat de Maizière recht?

[Rumburak]

So ist sie die deutsche Demokratie. Solange richtig, wie sie für richtig gehalten wird. Und wie nennt man so eine Staatsform? Na, wer kommt darauf?

[Geronimo]

So ist sie die deutsche Demokratie. Solange richtig, wie sie für richtig gehalten wird. Und wie nennt man so eine Staatsform? Na, wer kommt darauf?

Das ist in allen "Demokratien" so. Ausser in der Schweiz.

[Intolerist]

Er hat Recht. Abstimmungen mobilisieren die Gegner viel Stärker als Befürworter. Ich denke das 9 von 10 Abstimmungen mit dem Sieg der Gegner enden würden.

[Rumburak]

Das ist in allen "Demokratien" so. Ausser in der Schweiz.

Das sind dann aber nie Demokratien gewesen. Die DDR war ja auch demokratisch....

[Geronimo]

Er hat Recht. Abstimmungen mobilisieren die Gegner viel Stärker als Befürworter. Ich denke das 9 von 10 Abstimmungen mit dem Sieg der Gegner enden würden.

Unsinn. Guck dir die REGELMÄSSIGEN Volksentscheide der Schweiz an. Du wirst den Unsinn deines Posts erkennen.

[Geronimo]

Das sind dann aber nie Demokratien gewesen. Die DDR war ja auch demokratisch....

Die Bedeutung von "..." kennst du schon, oder? Gähn....

[Rumburak]

Die Bedeutung von "..." kennst du schon, oder? Gähn....

Ja, ich geh mich ja schon ne Runde selber boxen.

[Intolerist]

Unsinn. Guck dir die REGELMÄSSIGEN Volksentscheide der Schweiz an. Du wirst den Unsinn deines Posts erkennen.

Schau Dir Bayern an... Von den gegnern gingen über 90% zur Abstimmung von den Befürwörtern nicht mal 30%.
Das ist fakt.... Gegen das Rauchverbot waren über 60% und am Ende haben über 60% dafür abgestimmt.

[Intolerist]

Was aber heute technisch machbar wäre ist: JEDER volljährige Bundesbürger bekommt ein handyähnliches Gerät mit dem man abstimmen kann. Und bei einer Volksabstimmung herschtt Abstimmungspflicht. Das wäre meiner Meinung nach eine gute Idee. Und genauso würde ich die Wahlpflicht einführen in Deutschland.