+ Auf Thema antworten
Zeige Ergebnis 1 bis 6 von 6

Thema: Brandenburg ändert Verfassung

  1. #1
    Aufklärer Benutzerbild von Eridani
    Registriert seit
    14.05.2007
    Ort
    Berlin
    Beiträge
    30.105

    Brandenburg ändert Verfassung

    Eben in den Nachrichten gehört. Das rote Brandenburg ändert seine Verfassung. Offiziell soll das Wort "Rasse" im Wortlaut gestrichen werden. Inoffiziell soll mehr Freiraum gegen Fußballrowdies in Stadien geschaffen werden, - die "rassistische" Parolen rufen. Ein weiterer Schritt auf dem Weg in die Diktatur!

    Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Björn Lakenmacher, hält eine Änderung der Verfassung nicht für notwendig. „Eine starke Demokratie muss sich mit allen Formen von Extremismus auseinandersetzen“, sagte er. Eine Verfassungsänderung sei nicht geeignet oder notwendig, um gegen Rassismus vorzugehen.
    Mit der Änderung sollen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geächtet werden. Aufgenommen wird nun der Zusatz, dass das Land das friedliche Zusammenleben der Menschen schütze und der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankenguts entgegentrete.
    (dpa)

    [Links nur für registrierte Nutzer]


    „Das Land schützt das friedliche Zusammenleben der Menschen und tritt der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankengutes entgegen.“ Das klingt symbolisch, abstrakt. Nach Worten Möllers hätte es aber konkrete Wirkungen. Als Beispiel führte er rassistische Rufe in einem Fußballstadion an. Wenn die neue Klausel in die Verfassung aufgenommen wird, sagte Möller, dürfte das Ermessen der Polizei, ob sie in solchen Fällen einschreitet, „von Verfassungswegen gegen Null zu reduzieren sein“. Dann stehe allein die Frage, wie eingeschritten wird. Möller sprach sich allerdings dafür aus, die geplante Anti-Rassismus-Klausel präziser in die innere Architektur der Verfassung einzufügen, klüger in die Abschnitte „Grundsätze“ und „Staatsziele“ aufzuteilen.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Armutszeugnis: Sport nur noch mit Polizeischutz


  2. #2
    GESPERRT
    Registriert seit
    12.01.2006
    Beiträge
    42.939

    Standard AW: Brandenburg ändert Verfassung

    Wenn es keine Rassen gibt, dann gibt es auch das daraus abgeleitete Adjektiv "rassistisch" nicht.
    Egal wie bescheuert sich "ethnistisch" anhört... ich bin halt ein unverbesserlicher Ethnist

  3. #3
    Aufklärer Benutzerbild von Eridani
    Registriert seit
    14.05.2007
    Ort
    Berlin
    Beiträge
    30.105

    Standard AW: Brandenburg ändert Verfassung

    Zitat Zitat von fatalist Beitrag anzeigen
    Wenn es keine Rassen gibt, dann gibt es auch das daraus abgeleitete Adjektiv "rassistisch" nicht.
    Egal wie bescheuert sich "ethnistisch" anhört... ich bin halt ein unverbesserlicher Ethnist
    Fiel mir auch auf, dieser Widerspruch. Die Genossen werden langsam paranoid. Kein Wunder, wenn "rechte Parolen" bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind!


  4. #4
    GESPERRT
    Registriert seit
    12.01.2006
    Beiträge
    42.939

    Standard AW: Brandenburg ändert Verfassung

    Zitat Zitat von Eridani Beitrag anzeigen
    Fiel mir auch auf, dieser Widerspruch. Die Genossen werden langsam paranoid. Kein Wunder, wenn "rechte Parolen" bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind!
    Right is right and left is wrong.

  5. #5
    sieht auf euch herab Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    Freiluftanstalt
    Beiträge
    61.217

    Standard AW: Brandenburg ändert Verfassung

    Zitat Zitat von fatalist Beitrag anzeigen
    Wenn es keine Rassen gibt, dann gibt es auch das daraus abgeleitete Adjektiv "rassistisch" nicht.
    Egal wie bescheuert sich "ethnistisch" anhört... ich bin halt ein unverbesserlicher Ethnist
    Man kann nichtexistente Rassen genauso ablehnen, wie man nichtexistente Hexen verbrennen kann, werter Schicksalsergebener!
    Aktueller Kalenderspruch: It is hard to believe that a man is telling the truth when you know that you would lie if you were in his place. (H.L. Mencken)

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Berlin-Brandenburg
    Von AltaChristian im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 66
    Letzter Beitrag: 02.01.2011, 12:14
  2. Landtwagswahl in Brandenburg
    Von Cash! im Forum Parteien / Wahlen
    Antworten: 22
    Letzter Beitrag: 10.10.2009, 15:05
  3. Aufruf - Brandenburg
    Von NationalDemokrat im Forum Parteien / Wahlen
    Antworten: 139
    Letzter Beitrag: 16.07.2009, 13:39
  4. Wahlen in Brandenburg
    Von O.v.Bismarck im Forum Parteien / Wahlen
    Antworten: 12
    Letzter Beitrag: 28.10.2003, 21:51

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben