Die Stuttgarter Zeitung widmet einen Artikel der türkischen SPD-Integrationsministerin in Baden-Württemberg, in dem man sich vor allem mit den häufigen und sehr einseitigen Reisen der Frau Ministerin in die Türkei beschäftigt.
Es heißt, dass die Regierungsstelle über Sinn und Zweck der Reisen nicht informiert werde, und nicht mal das eigene Sekretariat darüber genau Bescheid wisse.
Auf Anfragen antwortet die türkische Politikerin, bzw. ihre SprecherInnen (wahrscheinlich auch überwiegend Türken) schnippisch, mit Anspielungen und unterschwelligen Unterstellungen einer vermeintlichen Diskriminierung der Türken.
Zum einen wird über ihre Reisen offiziell meist kaum etwas mitgeteilt. Die Öffentlichkeit erfährt davon oft gar nichts, das eigene Ministerium und die Regierungsfraktionen wenig. Einmal unterblieb sogar die vorgeschriebene Unterrichtung des Staatsministeriums – „versehentlich“ wegen des Neuaufbaus des Ressorts, wie Öney sich entschuldigte.
Zum anderen fällt eine gewisse Einseitigkeit bei der Wahl ihrer Reiseziele auf. Vorzugsweise zieht es die türkischstämmige Ministerin, die als knapp Dreijährige mit ihren Eltern nach Deutschland kam, in die Türkei. Das erste Mal flog sie wenige Wochen nach dem Amtsantritt im Juni 2011 nach Istanbul. Anlass war damals eine Einladung des Oberbürgermeisters zum fünfzigsten Jahrestag des Anwerbeabkommens. Ein halbes Jahr später ging es über die Weihnachtstage erneut an den Bosporus. Öney besuchte eine Konferenz über die Rolle der Frauen in muslimischen Gesellschaften, referierte vor Studenten der Universität Ankara und wurde sogar von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zu einem einstündigen Gespräch empfangen. Schwerpunktmäßig sei es darum gegangen, die Integration türkischstämmiger Migranten im Südwesten durch eine bessere Zusammenarbeit zu verbessern, berichtete sie später auf Nachfragen der Opposition.
Im Mai 2012 flog Öney wieder nach Istanbul, diesmal zu einem Gesprächskreis der Bertelsmann-Stiftung und einem „World Political Forum“. Im Oktober begleitete sie dann Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in die Türkei. Als nichttürkische Reiseziele nennt das Ministerium lediglich Israel – wo Öney im Januar 2012 zusammen mit Europaminister Peter Friedrich (SPD) unterwegs war – und Brüssel, wo Anfang 2013 eine auswärtige Kabinettssitzung stattfand.
Alle paar Monate eine Türkei-Reise, anderswo dagegen kaum Besuche: das war für den CDU-Abgeordneten Bernhard Lasotta ein weiterer Beleg dafür, dass sich bei der Integrationsministerin „alles um die Türkei dreht“ und andere Migrantengruppen zu kurz kämen.
Ihr Ministerium in Stuttgart mokiert sich derweil darüber, „mit welch kritischem Unterton“ Öneys Türkei-Reisen hinterfragt werden. Andere Minister oder Destinationen seien offenbar weniger „verdächtig“. Angesichts der aktuellen Diskussion in Deutschland mache es „betroffen“, dass nicht nur Bürger mit türkischem Migrationshintergrund deutschen Behörden misstrauten, sondern es auch ein „Misstrauen gegenüber türkischstämmigen Ministerinnen“ gebe, heißt es in der Stellungnahme. Der enttäuschte Zusatz: „Die Ministerin dachte, wir wären weiter.“
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Was also macht diese Integrationsministerin mit türkischem Hintergrund ständig in der Türkei?
URLAUB!!! auf Steuerzahlers Kosten???