Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
Scheisse kann man nicht verbieten. Die fällt, einmal satt gefressen, ganz von selbst an. In die Ecke kehren und lüften reicht.
Wenn da wenigstens Argumente kämen, könnt' man ja noch diskutieren. Aber da kommt nix. nix. nix....
-nicht möglich ist nicht möglich-
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
Passend dazu:
Innenministerium NRW: Kein NPD-Verbotsantrag: Bundestag vergibt Chance auf klares Signal gegen Rechtsextremismus
[Links nur für registrierte Nutzer]40213 Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Jäger: "Es reicht nicht aus, über Demokratie zu reden. Man muss sie leben und für sie eintreten".
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat die heutige Entscheidung des Bundestages gegen einen eigenen NPD-Verbotsantrag hat als "nicht überraschend und dennoch sehr enttäuschend" bewertet. "Ein gemeinsamer Verbotsantrag von Bundesrat und Bundestag wäre ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen gefährliche Rechtsextremisten gewesen", erklärte Jäger. "Diese Chance ist nun vertan." Der Minister betonte, dass es im Bundesrat gelungen sei, parteiübergreifend Einigkeit in dieser bedeutenden Frage zu erzielen. "Dass bei der heutigen Abstimmung im Bundestag offensichtlich in weiten Teilen Aspekte der Parteiräson im Vordergrund standen, ist angesichts der Tragweite einer solchen Entscheidung besonders bedauerlich."
Für den NRW-Innenminister steht fest: Ein Verbotsverfahren ist zwar nicht der einzige, aber ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Rechtsextremisten. "Als Demokraten haben wir die Pflicht, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um die höchsten Werte unserer Verfassung zu schützen", unterstrich Jäger. "Die NPD bereitet den Boden für braune Gewalt und schürt Hass gegen Ausländer, ihre Ideologie ist menschenverachtend und antidemokratisch. Sie gefährdet das friedliche Zusammenleben der Menschen in unserem Land."
Auf der Grundlage der sorgfältig zusammengestellten Materialsammlung der Länder und des Bundes sieht der NRW-Innenminister weiterhin gute Chancen, ein Verbot zu erreichen. "Ich finde es unerträglich, dass wir diesen organisierten Rassismus aus Steuermitteln unterstützen", betonte Jäger. "Wir haben die Voraussetzung geschaffen, damit wir der NPD den Geldhahn zudrehen. Wir können einen entscheidenden Schritt weiterkommen, um diesen braunen Sumpf auszutrocknen. Wir sollten diese Chance nutzen."
Der Herr Jäger ist aber auch ein ganz Großer im Krampf gegen Räächts...
Demokratie ist, wenn Idioten, die ich nicht gewählt habe und nie wählen würde, idiotische Dinge beschließen und behaupten, sie hätten das in meinem Namen und zu meinem Besten getan. Merkeldeutsche Demokratie heißt es, wenn diese Leute uns anschließend für ihre Idiotien zur Kasse bitten und sich selbst die Diäten erhöhen.
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