Staat will härter gegen Islamisten vorgehen

[Freikorps]

München - Der Verfassungsschutz will härter gegen gewaltbereite Islamisten vorgehen. Besonders die auf 4.500 Personen angewachsene Salafisten-Szene sei eine „Ernst zu nehmende Gefahr“.

Wenn der Staat hier nicht „klare Kante“ zeige, könnten diese Gruppen weiter wachsen. Maaßen hält es für denkbar, dass die Bereitschaft zur Gewalt, auch zu Anschlägen zunimmt.

Salafistische Strukturen und Finanzwege müssten aufgeklärt und zerschlagen werden mit Mitteln „von der Observation bis hin zum Vereinsverbot“, betonte Maaßen. Zugleich sei zu prüfen, wie Verwaltungsbehörden die Handlungsräume von Salafisten einschränken könnten. So sei etwa zu fragen, ob Salafisten Propagandaveranstaltungen auf Marktplätzen durchführen dürften.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Da dürfen wir ja mal gespannt sein, ob den Ankündigungen diesmal auch Taten folgen werden. Nach dem Kampf gegen Rechts, dem Kampf gegen die Rocker-Clubs jetzt doch auch endlich gegen die Salafisten?

[romeo1]

Schön wär's, nur befürchte ich, daß diese Ankündigung nur eine der üblichen Sprechblasen ist.

[Gefrorenes_Blut]

Das wird nichts werden, solange es keine Politiker oder deren Freunde/Verwandte trifft, wird rein garnichts geschehen. Mich würde es nicht wundern, wenn wir kurz vor der Bundestagswahl wieder einmal (wie üblich) Anschlagsdrohungen erhalten, dann können sich manche Politiker wieder als Verteidiger der Nation aufspielen.

[schastar]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Da dürfen wir ja mal gespannt sein, ob den Ankündigungen diesmal auch Taten folgen werden. Nach dem Kampf gegen Rechts, dem Kampf gegen die Rocker-Clubs jetzt doch auch endlich gegen die Salafisten?

Man wird ihnen in Zukunft Asyl und Sozialleistungen aufzwingen?

[Niesmitlust]

Das wird wieder nichts werden. Es wird so sein wie bei der Plakataktion vor einiger Zeit: Die Musel jammern wieder man könnte sie verwechseln und dann besinnt man sich wieder darauf weiterhin den roten Teppich auszurollen.