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Thema: Neuwahlen im Januar?

  1. #1
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    Achtung Neuwahlen im Januar?

    Politologen glauben an Neuwahlen

    Wegen der unklaren Lage nach der Bundestagswahl schließt der Politologe Jürgen Falter Neuwahlen nicht aus. Es sei "sehr unwahrscheinlich", dass eine Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen gelinge, sagte Falter am Montag den NRW-Lokalradios. Daher könnte Schröder in einem komplizierten Verfahren wiederum Neuwahlen erzwingen. Voraussetzung dafür wäre laut Falter, dass Merkel in den ersten beiden Abstimmungsrunden im Bundestag durchfällt und Schröder in der dritten Runde auch mit Unterstützung der Linkspartei gewählt wird, ohne eine Koalition einzugehen. Wenn dann sein erstes Gesetzesvorhaben, der Haushalt, scheitern würde, könnte Schröder die Auflösung des Bundestags und Neuwahlen vorschlagen. Dann könnte im Januar neu gewählt werden.

    Auch der Berliner Politikwissenschaftler Niels Diederich geht von Neuwahlen aus. Da sowohl Schröder als auch Merkel das Kanzleramt beanspruchten, werde die Wahl des Regierungschefs im Bundestag scheitern, sagte er der "Netzeitung". Danach könne der Bundespräsident das Parlament erneut auflösen und Neuwahlen ansetzen. Dies sei Schröders Kalkül, wenn er wie am Wahlabend auf dem Recht zur Regierungsbildung beharre, obwohl die SPD weniger Stimmen erhielt als die Union, sagte Diederich. "Schröder setzt alles auf eine Karte, strategisch läuft das genau darauf hinaus."

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    Auch nicht unwarscheinlicher als andere Koalitionen.
    Die deutsche Politik ist z.Z. mehr als nur chaotisch.

  2. #2
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Schröder wird abgesägt und Peer Steinbrück wird Kanzler !

  3. #3
    CDU nur ohne Merkel! Benutzerbild von haihunter
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Für mich hat sich dieser Kanzler spätestens gestern Abend selbst disqualifiziert, denn wer so arrogant, selbstherrlich und verbohrt auftritt, hat in diesem hohen Amt nichts verloren! Wir hatten ja schon mal einen, der meinte, alles besser zu wissen und zu können als andere. Deshalb nannte man ihn auch den Gröfaz ("grösster Führer allre Zeiten"). Schröder sieht sich selbst mittlerweile wohl schon als Grökaz ("grösster kanzler aller Zeiten").
    Rot/grün wurde gestern abgewählt, schwarz/gelb hat's nicht ganz geschafft und wenn es keine stabilen Koalitionen gibt, dann sollte man wirklich neu wählen lassen. Ich bin aber, (Schröder's Auftritt gestern Abend gibt mir da Recht) so von der Machtgeilheit dieses Versagers überzeugt, dass ich glaube, dass er, bevor er sein Amt aufgibt, sich doch lieber von der PDS tolerieren lässt. Die Schuld wird dann der FDP zugewiesen, denn haben sich ja dann in völlig undemokratischer Art und Weise Gesprächen wegen einer "Ampel" verweigert.Müntefering hat ja in der heutigen Pressekonferenz dem schon vorgebaut, als er es quasi als die demokratische Verpflichtung jeder Partei bezeichnete, Gespräche aufzunehmen. Schaun wir mal! Der Grökaz muss weg!!

  4. #4
    Hup holland hup! Benutzerbild von Biskra
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Abwarten, was mit Dresden I ist.

    Godwin's Law: As an online discussion grows longer, the probability of a comparison involving Nazis or Hitler approaches one.

  5. #5
    CDU nur ohne Merkel! Benutzerbild von haihunter
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Dresden wird nix ändern. Die SPD müsste erdrutschartige Stimmengewinne einfahren, aber der Wahlkreis war, soweit ich weiss, bisher "CDU-Gebiet".
    Aber trotzdem, Sie haben Recht: erst mal abwarten!

  6. #6
    .
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Ich denke sowieso, dass die Wahl angefechtet wird.
    Z.B. gab es in Dortmund 10.000 ungültige Stimmen, durch Verwechslung bei den Briefwahlen.

  7. #7
    Hup holland hup! Benutzerbild von Biskra
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Zitat Zitat von Equilibrium
    Ich denke sowieso, dass die Wahl angefechtet wird.
    Z.B. gab es in Dortmund 10.000 ungültige Stimmen, durch Verwechslung bei den Briefwahlen.
    Sowas führt m.E. nur selten zum Erfolg, es sei denn, die 10.000 Stimmen hätten einen Unterschied gemacht und selbst dann ist m.E. nur im entsprechenden Wahlkreis Nachwahl angesagt.
    Andererseits: Wäre schon mal interessant, wie der Wähler entscheidet, wenn ihm plötzlich bewußt wird, daß tatsächlich aufgrund seiner Stimme sich etwas ändern könnte.

    Godwin's Law: As an online discussion grows longer, the probability of a comparison involving Nazis or Hitler approaches one.

  8. #8
    GESPERRT
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Zitat Zitat von Biskra
    ...: Wäre schon mal interessant, wie der Wähler entscheidet, wenn ihm plötzlich bewußt wird, daß tatsächlich aufgrund seiner Stimme sich etwas ändern könnte.
    Ich würde aus Angst vor der Verantwortung nciht wählen gehen

  9. #9
    GESPERRT
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    Standard AW: Neuwahlen im Januar?

    Zitat Zitat von Grünkreuz
    Schröder wird abgesägt und Peer Steinbrück wird Kanzler !
    Schröder verliert und Merkel oder Merz werden Kanzler.
    Zum Thema: Denke nicht, dass es Neuwahlen geben wird.

  10. #10
    denkt fortschrittlich Benutzerbild von Nichtraucher
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    Standard Re: AW: Neuwahlen im Januar?

    Zitat Zitat von haihunter
    Für mich hat sich dieser Kanzler spätestens gestern Abend selbst disqualifiziert, denn wer so arrogant, selbstherrlich und verbohrt auftritt, hat in diesem hohen Amt nichts verloren!
    Doch, gerade Leute mit so viel Selbstbewusstsein sind in diesem Amt gefragt. Schröder ist das Beste, was Deutschland passieren konnte.

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