Und wieviele von den Ankommenden werden überhaupt ausgeschafft?
Und wieviele von den Ankommenden werden überhaupt ausgeschafft?
Igno-Mülleimer: Frei-denker, politisch Verfolgter, Willi Nicke, iglaubnix+2fel, tosh, monrol, Buella, Löwe, Widder58, Piedra, idistaviso, Pythia, Freelance, navy, SLNK
Mitglied der Fraktion der Liberalen
Ausschaffungen der Schweiz :
Vertragstreue zu Internationalen Vereinbarungen
ist dem Nationalen Recht übergeordnet.
Der weisse Deutsche Nazi-Punk oder Punk-Nazi
C.S. fiel in der Schweiz negativ auf.
Dieser sollte nun ausgewiesen werden mit
5-jährigem Wiedereinreiseverbot.
Er klagt sich bis in höchste Gerichte,
und dort ist man nun subjektiv zu der Ansicht
gekommen, daß eine Körperverletzung aus
einer mehrköpfigen Gruppe heraus gegen eine
Einzelperson eine Bagatelle wäre, welche
keine besonderen nationalen Interessen berührten,
zumal die Sozialprognose günstig für ihn wäre :
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Ausschaffung oder nicht?
«Bei leichteren Delikten gibt es einen Konflikt»
1/4 Der mehrfach vorbestrafte Deutsche C.S*. aus dem Kanton Thurgau attackierte zusammen mit einer Gruppe einen Mann. Eine Tat, die gemäss schweizerischem Recht eine Ausschaffung nach sich zieht.
(Bild: Facebook)
von
Jennifer Furer
Das Obergericht hat einen Deutschen nicht ausgewiesen, obwohl das Schweizer Recht das vorsieht. Migrationsrecht-Experte Alberto Achermann erklärt, wieso.
Herr Achermann, ein Deutscher muss die Schweiz nicht verlassen, obwohl er eine Katalogtat begangen hat, die laut Schweizer Recht eine Ausschaffung zur Folge hat. Wie geht das?
Das Obergericht hat dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU Vorrang gegenüber dem schweizerischen Strafgesetzbuch eingeräumt. Im Abkommen gelten andere Massstäbe zur Ausschaffung einer Person. Beim Freizügigkeitsabkommen ist nicht nur das Delikt massgebend, sondern auch, wie sich eine Person entwickelt und welche Gefährdung von ihr für die innere Sicherheit ausgeht.
Lass' die Toten ihre Toten begraben | Matthaeus 8:22
Du wirst der Schwanz sein, und der Fremdling der Kopf | 5.Mose 28:43,44
Vom Wein der Waffenhehre Odin ewig lebt | 1. Gylfaginnîng 38
Schulbildung ist zwar kostenlos, in den meisten Fällen aber umsonst. | User amendment
If God's on the left, then I'm sticking to the Right | AC/DC - Hell's Bells
die Schweiz wurde so beliebt vor allem bei der Kosovo Mafia, weil man vor 20 Jahren so leicht eine Schizo Rente erhielt, mit gekauften Arzt Gutachten
In der Schweiz Arbeitsunfähig, im Kosovo, Klinik Leiter und professor, Verteidigungs Minister, oder ein dummer Spinner wie Ali Ahmeti in Mazedonien, der auch mal Minister wurde
auf allen Gebieten, unfähig, korrupt und gefährlich
durch zuviel Tabletten zerstört man die Knochen, vor allem von Alten Menschen, wo man den Meisten Unfug nicht braucht
Belastung der Knochen, wie Fahrrad fahren, erneuert die Knochen.
Corona, zeigte wie korrupt Medien, Politik, und angebliche Gesundheits Fachleute auch in der Schweiz sind.
Hüftbruch: Operierte in der Schweiz haben schlechtere Karten
Martina Frei / 12.11.2023 Im Ländervergleich gibt es grosse Unterschiede. Hierzulande kommt es zu mehr Todesfällen. Mehr Operierte müssen wieder ins Spital.
Hüftbrüche gehören weltweit zu den häufigsten Gesundheitsproblemen bei älteren Menschen. Genau genommen handelt es sich dabei um einen Bruch des Oberschenkelknochens nahe des Hüftgelenks, umgangssprachlich ist aber vom Hüftbruch die Rede. Wie Hüftbrüche behandelt werden, ist regional sehr unterschiedlich. Das zeigt ein Ländervergleich zwischen den Niederlanden, England, Israel, Taiwan, Kanada und den USA für die Jahre 2011 und 2018, veröffentlicht im [Links nur für registrierte Nutzer].
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In der Schweiz schwankte die Ein-Jahres-Sterberate zwischen 21 und 24 Prozent
Auffallend war zudem, dass diese Ein-Jahres-Sterblichkeit in England von 2011 bis 2018 um ein Prozent anstieg, in allen anderen in der Studie untersuchten Ländern dagegen leicht sank. In der Schweiz lag sie zwischen 21 und 24,3 Prozent. Im Jahr 2021, dem letzten Jahr, für welches das BFS die Zahlen ermittelte, lag sie bei 22 Prozent (Patienten mit Vollprothesen 13,8 Prozent, Patienten mit Teilprothesen 34,2 Prozent).
Die Zahlen für die Schweiz von 2011 bis 2021:
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
und das neue Gesetz, garantiert jedem der abgeschoben werden soll, einen Anwalt, was der Steuerzahler bezahlt. Profit für Grüne Anwälte erneut
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
@ Aus.Schaffung ..
schönes Schweizer Wort ….
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