NPD lässt Verfassungstreue vor Bundesverfassungsgericht prüfen

[borisbaran]

Wer denn sonst?

Niemand. Wenn eine Partei zugelassen wird, gilt sie solange automatisch als verfassungskonform, bis das Gegenteil bewiesen wurde, du weißt schon, der Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten", wer nicht bewiesenermaßen schuldig ist ist unschuldig. Das ist alles ein unziemlich dummer Publicity-Stunt.

[arnd]

Niemand. Wenn eine Partei zugelassen wird, gilt sie solange automatisch als verfassungskonform, bis das Gegenteil bewiesen wurde, du weißt schon, der Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten", wer nicht bewiesenermaßen schuldig ist ist unschuldig. Das ist alles ein unziemlich dummer Publicity-Stunt.

Man soll die Extremisten von allen Seiten doch spielen lassen . Die Mehrheit der Deutschen ist vernünftig genug ,solche Parteien nicht zu wählen.
Wenn man die NPD verbietet ,dann muß auch die Ex SED ,heute PDS/Linke ,mit ihrer kommunistischen Plattform verboten werden.
Aber wie gesagt ,ich bin dafür jeden seine Meinung sagen zu lassen ,so irre diese auch sein mag .

[borisbaran]

Man soll die Extremisten von allen Seiten doch spielen lassen . Die Mehrheit der Deutschen ist vernünftig genug ,solche Parteien nicht zu wählen.
Wenn man die NPD verbietet ,dann muß auch die Ex SED ,heute PDS/Linke ,mit ihrer kommunistischen Plattform verboten werden.
Aber wie gesagt ,ich bin dafür jeden seine Meinung sagen zu lassen ,so irre diese auch sein mag .

Und ein Verbot würde die Extremisten in den Untergrund treiben, den man viel schwerer mit V-Männern spicken kann als eine Partei.

[arnd]

Und ein Verbot würde die Extremisten in den Untergrund treiben, den man viel schwerer mit V-Männern spicken kann als eine Partei.

legale Parteien mit V- Männern zu spicken ist Unfug ,wie man im Fall der NPD sieht

[borisbaran]

legale Parteien mit V- Männern zu spicken ist Unfug ,wie man im Fall der NPD sieht

Wieso, so behält man all die Rechtsextremen da drinne schön um Auge.

[arnd]

Wieso, so behält man all die Rechtsextremen da drinne schön um Auge.

Eine zugelassene Partei sagt öffentlich ihre Meinung .Wozu dann V Leute? Im übrigen sollte man bei dieser Hysterie gegen die Rechtsextremen nicht die Linksextremen und Islamisten aus dem Blickwinkel verlieren.

[Deutschmann]

Wieso, so behält man all die Rechtsextremen da drinne schön um Auge.

Ja. Weil die 0, ... irgendwas Prozent auch soooo gefährlich sind.

Während NPD und Co. pauschal im VS-Bericht aufgeführt wird, schämt man sich nicht, bei den Linken explizit darauf hinzuweisen dass "nur Teile" überwacht werden.

Im Übrigen ... die SPD hat sich mit der Fatah "verbrüdert". Was das jetzt wohl für Auswirkungen haben mag?

[borisbaran]

Eine zugelassene Partei sagt öffentlich ihre Meinung .Wozu dann V Leute?

Wie gesagt, um die Rechtsextremen im Auge zu behalten, z.B. für den Fall, dass die anfangen, mit Bomben zu spielen oder so, gab's schon mal.

Im übrigen sollte man bei dieser Hysterie gegen die Rechtsextremen nicht die Linksextremen und Islamisten aus dem Blickwinkel verlieren.

Da hast du 100 % Recht, all dieses Extremistengeschmeiß muss man gut im Auge behalten, egal, ob rechts, links oder islamistisch!

[Sprecher]

Wie gesagt, um die Rechtsextremen im Auge zu behalten, z.B. für den Fall, dass die anfangen, mit Bomben zu spielen oder so, gab's schon mal.

Wenn da jemand Bomben legt dann sind es eher die V-Leute selber.

[Deutschmann]

Eine zugelassene Partei sagt öffentlich ihre Meinung .Wozu dann V Leute? Im übrigen sollte man bei dieser Hysterie gegen die Rechtsextremen nicht die Linksextremen und Islamisten aus dem Blickwinkel verlieren.

Das sind die verfickten Medien die das aufblasen. Linke und Islamisten besetzen regelmäßig den Spitzenplatz im VS-Bericht, aber finden dagegen nur kaum Erwähnung in Funk und Fernsehen.