Von der breiten Öffentlichkeit beinahe unbemerkt laufen derzeit in Hamburg Verhandlungen für den Abschluss eines Staatsvertrages zwischen der muslimischen Gemeinde und der Freien und Hansestadt Hamburg. Es gestaltet sich schwierig an belastbare Informationen zu gelangen, die Informationspolitik des Bürgermeisters nimmt sich gelinde gesagt recht bescheiden aus.
Der Vertrag stellt in Deutschland einen Präzedenzfall dar, da hier erstmalig der Versuch unternommen wird, die muslimischen Verbände mit den christlichen Kirchen gleichzustellen. Bei einer vollständigen Umsetzung würde in Hamburg nicht nur islamischer Religionsunterricht angeboten werden, sondern vermutlich auch endgültig muslimische Kindergärten und dergleichen eingerichtet werden. Inwiefern beispielsweise die Religionslehrer staatlich ausgebildet wären und dergleichen mehr, lässt sich derzeit aufgrund der schlechten Informationslage nicht sagen.
Wir halten den möglichen Abschluss dieses Vertrages in jedem Fall für ein denkbar schlechtes Signal. Er würde der Festigung bestehender kultureller Differenzen Vorschub leisten und aus unserer Sicht die Vertiefung von Parallelgesellschaften vorantreiben.
Da dies nicht in unserem Sinne ist, uns aber die nötigen Informationen für eine öffentliche Kampagne fehlen, haben wir heute den Ersten Bürgermeister Hamburgs (Olaf Scholz, SPD) in einem Brief um Antworten auf einige Fragen gebeten. Die Fragen stützen sich teilweise auf ein vorläufiges Gutachten der PWB-Kanzlei in Thüringen.
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Absolut berechtigte Fragen ...meiner Meinung nach können wir nur
froh sein das es Partein wie Die Freiheit, Proler und auch NPD u.s.w gibt
deren Vertreter noch für unser Land und uns Deutschen Kämpfen,
die Nachfrage, immer auf dem Sprung sind,
Sachen aufzudecken, zu hinterfragen gegen sie versuchen zu bekämpfen.....
Es ist nur noch zum fürchten was hier täglich passiert und in den
Hinterkämmerchen beschlossen wird, ohne das Volk nur im geringsten Teilhaben zu lassen, geschweige
deren Zustimmung Meinungen zu hinterfragen .......
Was mich ankotzt ist das gerade diese Parteien verfolgt verhetzt und wo nur
gekommt wird zu oft ins falsche Licht gestellt werden...... und warum das alles ,
weil sie noch die einzigen sind die für das Deutsche Volk, Land eintreten und
die letzte Bollwerke sind die man niederreißen muss
damit man Deutschland samt seinem Volk endgültig auslöschen kann ....
Einfach nur abartig und verkommen von denen die sowas ermöglichen ....