Im April 2006 wurde vom Weltkonzil des Russischen Volkes die Russische Erklärung der Menschenrechte beschlossen[2], die als russische Lesart der Allgemeinen Menschenrechte verstanden werden kann. Im Juli 2008 schaltete sich die Russisch-Orthodoxe Kirche mit ihrer Grundlagenlehre über die Würde, die Freiheit und die Rechte des Menschen aktiv in die Menschenrechts-Debatte ein.[3]
Dennoch treten nach Äußerungen internationaler Menschenrechtsorganisationen und der Presse insbesondere im Kaukasus immer wieder Menschenrechtsverletzungen auf.[4][5] Diese umfassen
willkürliche Inhaftierungen,[5]
systematische Folter von Inhaftierten durch die Polizei,[6][7]
außergerichtliche Hinrichtungen,[5]
Gefährdung der Pressefreiheit
(von Anfang 1992 bis Juli 2009 wurden mindestens 50 Journalisten getötet),[8]
Schikanierung von Rekruten = Dedowschtschina in der russischen Armee,[9][10]
Vernachlässigungen und Grausamkeiten in Waisenheimen,
Verletzungen von Kinderrechten,
Diskriminierung, Rassismus, und Morde an Mitgliedern von ethnischen Minderheiten.
Freedom House schätzt Russland seit 2005 als nicht frei ein.
Auf einer Skala der politischen Rechte und Freiheitsrechte von 1 (größte Freiheit) bis 7 (geringste Freiheit) wird Russland im Bericht “Freedom in the World” als nicht frei (6) bezüglich politischer Rechte und teilweise frei (5) bezüglich Freiheitsrechte eingestuft.
The Economist publizierte 2006 ein Demokratie-Rating mit Russland an 102. Stelle von 167 Ländern. Darin wurde Russland charakterisiert als “Hybrid-Regime mit einem Trend zur Beschneidung von Medien- und anderen bürgerlichen Freiheiten”.
Im “Index of Economic Freedom” der Heritage Foundation rangiert
Russland 2009 auf Platz 146 von 179.
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