"Dönermorde"..... NAZI-Hysterie und der Verfassungsschutz

[brain freeze]

Eher unwahrscheinlich, weil hier immer schon -tendentiell - Regime-Gegner waren. Außerdem ist die Menge der pol. Interessierten in D verschwindend klein. Der riesige Rest läßt sich von Tageslaunen und Emotionen leiten.

Weil du fälschlich davon ausgehst, dass missliebige Meinungen unterdrückt werden sollen. Das trifft nicht zu. Man will selbstverständlich ein differenziertes Lagebild.

[Kreuzbube]

Weil du fälschlich davon ausgehst, dass missliebige Meinungen unterdrückt werden sollen. Das trifft nicht zu. Man will selbstverständlich ein differenziertes Lagebild.

Das sind sie in einem Forum, wo nervende Zecken regelmäßig fliegen - statt sie als lustige Pausenclowns zu halten - gerade richtig.

[brain freeze]

Das sind sie in einem Forum, wo nervende Zecken regelmäßig fliegen - statt sie als lustige Pausenclowns zu halten - gerade richtig.

Sieh sie nicht als Pausenclowns, sondern als reingeschossene Tennisbälle.

[Kreuzbube]

Sieh sie nicht als Pausenclowns, sondern als reingeschossene Tennisbälle.

Also bin ich wohl der Boris Becker. Na ja, zum Glück hab ich nur die blonden Haare mit dem gemein - ohne Sommersprossen...

[Bolle]

Das ist eben die Frage, ob es abgeschaltet worden wäre. Ein entsprechender Versuch der Linken, das Forum stillzulegen, wurde regierungsseitig abgeblockt. Das HPF ist für staatliche Behörden eine Goldgrube, um Stimmungslagen, Konfliktlinien, Tendenzen abzulesen, auszuwerten und ggf. zu reagieren. Eben weil es kein reines Naziforum ist, sondern ziemlich pluralistisch. Man hat also ein relevantes authentisches Meinungsspektrum in einem Forum zusammen.

Ob diese komfortable Situation jetzt wegen eines brisanten Strangs geopfert worden wäre, ist zumindest zu bezweifeln. Zumal der Server in Russland steht, ein Abschalten schwieriger ist, als ein Blog beim amerikanischen Anbieter Google.

Die Art und Weise, wie die Sache gelaufen ist, stärkte natürlich nicht gerade das Vertrauen. Man hätte da durchaus Regularien finden können, um den entstandenen Eindruck eines Abwürgens auf Behördenwunsch hin zu vermeiden. Der NSU-Komplex war (und ist noch) ein wichtiger Ansatz, dieses marode System zur Offenlegung und Katharsis zu zwingen.

Dass es da staatlicherseits Druck gab, ist nachvollziehbar. Aber auch das hätte man offen diskutieren können. Das merkwürdige Handling der Abschaltung light während des WM-Endspiels jetzt auf den Hauptakteur abzuwälzen, halte ich für etwas billig.

Nur hocken wir eben nicht in Kambodia!

[herberger]

Ich weiß jetzt nicht ob ich das richtig verstanden habe, im Fernsehen wurden Videos gezeigt von der Überwachungskamera der Wohnung von Beate Z. diese Aufnahmen entstanden 2 Stunden nach dem Bombenanschlag von Köln in der Keupenstrasse. Auf dem Video sind die beiden Uwes und Beate Z. in ihrer Wohnung zu sehen.

[brain freeze]

Nur hocken wir eben nicht in Kambodia!

Aber auch nicht in Nordkorea.

Mein Vorwurf ist nicht fehlender Mut gewesen, sondern das einseitig beim "Hauptakteur" abzuladen. Aber das ist eh alles Schnee von gestern.

[Sonsee]

Gibt es eigentlich noch mehr Beweise für gezielt gelenkte Terrorakte, durch Regierungsbeamte. Der Apfel fällt bekanntlich nicht weit vom Stamm, insofern hat Uschi die besten Voraussetzungen in die Fußstapfen ihres Vaters zu treten., wenn sie schon keine Talente hat.

Sprengstoffanschlag als "nachrichtendienstliches Mittel"

Wesentlich stärker als die Celler Gefängnismauer ist das Vertrauen in die Politik und die Sicherheitsorgane erschüttert. Das Schüren von Terrorangst und die gezielte Desinformation der Bevölkerung führten dazu, dass man künftig nicht mehr wisse, "welche Anschläge von Terroristen und welche vom Staat zu verantworten sind", urteilt der damalige Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags Jürgen Trittin. Verfassungsschützer Peter Frisch hatte nämlich betont, dass auch ein Sprengstoffanschlag durchaus ein "nachrichtendienstliches Mittel" sein könne.
Die am 7. Mai 1986 eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegen die Beteiligten der Sprengung werden tags darauf wieder eingestellt, da sich in den Augen der Lüneburger Staatsanwälte keine Anhaltspunkte für Straftaten ergeben hätten und für verschiedene Vorwürfe bereits Verfolgungsverjährung eingetreten sei. Unklar bleibt zunächst, ob eine derartige staatliche Sprengaktion samt umfassender Desinformation grundsätzlich rechtens ist oder nicht. Die abrupte Einstellung des Verfahrens legt jedoch nahe, dass solches Handeln nicht gegen Gesetze verstößt. Dadurch erhält das Celler Loch den Status eines fragwürdigen Präzedenzfalls.
Kein Fall fürs Museum

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Ferner scheint es bei ihr keine Rolle zu spielen, wie oft sie lügt und betrügt, Betrug salonfähig?!

Ursula von der Leyen steht derzeit heftig in der Kritik. Zu dem Vorwurf, sie habe bei ihrer Doktorarbeit abgeschrieben, kommt nun auch noch der Vorwurf, sie habe ihrenLebenslauf gefälscht. Die Ministerin hat das geleugnet und auch die betroffene Universität gibt der Ministerin ebenfalls recht. Es bleibt die Frage, ob Ursula von der Leyen in ihrem Leben nicht immer ganz ehrlich war und geschummelt hat.

Ursula von der Leyen: Die Verteidigungsministerin und die Stanford-Universität
Ursula von der Leyen wurde 1958 geboren und ist Mutter von 7 Kindern. Bevor sie Verteidigungsministerin wurde, war sie bereits Familienministerin und Arbeitsministerin. Innerhalb ihrer Ausildung besuchte Ursula von der Leyen als Gasthörerin auch die Stanford-Universität in den USA. Und genau das steht auch in ihrem Lebenslauf, jedoch hat sie an der Universität in Stanford nie einen Abschluss oder auch nur eine Lehrveranstaltung als Studentin der Universität besucht, sondern lediglich als Gasthörer. Und Gasthörer sind im eigentlichen Sinn keine Studenten einer Universität, sie sind lediglich Gäste, also sollte man so etwas auch nicht in den Lebenslauf schreiben.
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Wer so eine Verteidigungsministerin hat, dem kann man alles zutrauen.....

[Leseratte]

So ähnlich sagt das auch Andreas von Bülow.

Gert Bastian wendet sich im September 1992 in einem 'Appell an die Öffentlichkeit gegen rassistische Bestrebungen in der Bundesrepublik': "Und wieder ist unverhüllt da, die Fratze des hässlichen Deutschland, das nur sich für wichtig und lebenswert hält, alles 'Artfremde' aber mit Hass verfolgt und erbarmungslos ausmerzt, wenn es das Bild vom 'reinen' Vaterland stört. Kaum ist die Bundesrepublik grösser und mächtiger geworden nach dem holterdiepolter vollzogenen Anschluss des zweiten deutschen Staates, hat sich der organisierte, früher penetrant verharmloste Neofaschismus wie ein Flächenbrand übers Land gedehnt. Seit Monaten brennen Nacht für Nacht die Wohnheime der bei uns Schutz Suchenden... Böse Erinnerungen an meine Jugend in den dreissiger Jahren werden da wach. Wie damals beherrschen Gewaltbereitschaft, hasserfüllter Fanatismus und gnadenlose Selbstgerechtigkeit die Szene. Nur die Zielscheiben der Schläger und Mörder haben sich geändert. Damals waren die Juden die unschuldigen Opfer einer totalen Ausgrenzung. Heute sind es die bei uns lebenden Ausländer. Damals brannten die jüdischen Geschäfte und Synagogen. Heute brennen die Ausländerwohnheime und -wohnungen."


Dazu eine Anmerkung von Andreas von Bülow: "Inzwischen kann die Öffentlichkeit nicht mehr unterscheiden, was ist originär und was geht auf das Konto eines agent provocateur? Ich will unseren Ämtern nichts unterstellen, aber ich wundere mich doch über so viele Merkwürdigkeiten, etwa im Falle des Solinger Brandanschlages [29.5.1993]: Dort wurden die jugendlichen Täter in einer Kampfsportschule ausgebildet, in der auch der Bundesgrenzschutz und Sondereinheiten der Bundeswehr trainiert wurden und deren Leiter ein Mitarbeiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes war. Ebensolche Merkwürdigkeiten gab es bei den Ausschreitungen von Rostock [August 1992] und dem Brandanschlag von Lübeck [18.1.1996]."

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[Graf]

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ist zwar schon paar tage her, aber dennoch interessant.