Schweiz - SVP lanciert neue Ausschaffungsinitiative!

[Dr Mittendrin]

Das Wort gibt's in Oberbayern auch.

Klar in Ober und Niederbayern, aber nicht hauptsächlich.
Man hört es nur gelegentlich.

[Chronos]

....Bashing gegen Türken-, Araber- und Negeländer ist hier im Forum immer gern gesehn, sobald aber einer mal was gegen ein echtes europäisches Land sagt, sind alle ganz tief betroffen. Sowas nennt man Heuchelei.... (Zitat gekürzt)

Na, Du bist vielleicht ein Herzchen!

Du kannst doch nicht ernsthaft die Schweiz mit Türken-, Araber- und Negerländern vergleichen?

Es mag ja sein, dass Dich ein paar Schweizer traumatisiert haben, aber sowas dürfte eher in die Kategorie "Wald und Echo" fallen....

[Dr Mittendrin]

Meiner Meinung nach, volkt man Deutsche in die Schweiz um, damit die schneller in die EU kommen.

Da könnte was dran sein.
Ich denke auch an das Gutmenschenwahlverhalten.

[fatalist]

Demokratie gibts nur in der Schweiz.
Da entscheidet das Volk, aber die Politiker setzen den Volksentscheid zu lasch um, versuchen zu tricksen.
Was passiert: Neuer Volksentscheid, noch konkreter und "härter", um den Willen der Bevölkerung durchzusetzen.

Kein Wunder das die Regierungen der EU Angst haben vor der Demokratie und sie wirksam verhindern...

[bernhard44]

"berty" ist raus!

[König]

"berty" ist raus!

Dem muß in einem demokratischen Forumsstaate zunächst eine Affenausschaffungsinitiative vorausgegangen sein.
Ich weiß gar nicht, wie und wo ich meine blinde Empörungswut darüber loswerden kann.

[ganja]

Ich frag mich, was ne neue Ausschaffungsinitiative bringen wird? Die wird schliesslich auch wieder gegen Völkerrecht verstossen und kann dann so nicht umgesetzt werden...
Die Kompromisslösung mit 6 Monaten ist doch nicht schlecht. Die auf der Initiative gelisteten Straftaten werden eh meist ne Haft von > 6 Monaten nach sich ziehen.
Aber ja, es sind ja bald Wahlen :rolleyes:

[Windrider]

Naja, Ganja, wie "ernst" es dem zuständigen Departement mit der Umsetzung der Ausschaffungs-Initiative I ist, sieht man schon an der Zusammensetzung der Kommission, die die Umsetzung vorbereiten sollte und der Tatsache, dass die Kommissionsmitglieder sich nicht öffentlich über die Verhandlungen äussern dürfen sollten. Das zumindest wurde von der SVP verhindert. Aber der Bericht von Prof. Koller zur Umsetzung zeigt doch nur den Widerwillen, die Initiative umzusetzen. Man führe sich Prof. Kollers Bericht mal zu Gemüte um festzustellen, dass ein krimineller Ausländer nicht ausgeschafft werden kann, wenn er in seinem Heimatstatt über kein soziales Netz verfügt, am dortigen Arbeitsmarkt schlechte Chancen hätte oder persönliche Gründe vorlegen (vorschieben) kann. Somit bleibt jeder Halunke eben doch in der Schweiz, Initiative hin oder her. Denn: wer sind denn die kriminalisierenden Ausländer hier ? Die, die nicht arbeiten. Und als Berufsverbrecher hat man eben auch im Heimatland am Arbeitsmarkt eher reduzierte Chancen. Mit allen andern, die hier arbeiten, gibts auch keine Probleme.

Grundsätzlich könnte man ja die Höhe des Strafmasses auch noch heranziehen, aber die Erfahrung zeigt eben, dass das in der Praxis dann von vielen Richtern entsprechend ausgenutzt (missbraucht) wird.

Im übrigen finde ich die ganze Diskussion um die Ausschaffung Krimineller ziemlich absurd. Jede Gesellschaft, die etwas auf sich hält, schmeisst solche Elemente raus, ohne Wenn und Aber.

[Nonkonform]

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Das war im Mai 2011:

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Dann war noch:

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