Was sind Armutsflüchtlinge?

[carpe diem]

Wir geben Strache ohnehin nicht her, die Anderen könnt ihr haben.

[Paul Felz]

Wir geben Strache ohnehin nicht her, die Anderen könnt ihr haben.

Der Einzige, den wir hätten gebrauchen können, lebt nicht mehr.

[Chronos]

....Wir sind schon frei und souverän; entweder haben das viele ( Politiker ) noch nicht begriffen oder aber sie können damit nicht wirklich etwas anfangen.

Ich würde dies ja gerne glauben, aber wie erklären wir uns, dass die Merkel in Berlin noch "Nein" sagt und zwei Stunden später in Paris freudig erregt zu Sarkozys Wunsch nickt?

Oder wie erklären wir uns den Spruch von "Frangsoa" Mitterand zu Kohl, dass "Maastricht wie Versailles, nur ohne Krieg" sei?

Und wie erklären wir uns, dass die USA während ihrer Vorbereitungen für den Irak-Krieg Deutschland ohne erteilte Überflugrechte überflogen?

So richtig frei und souverän scheinen wir doch nicht zu sein...

[henriof9]

Ich würde dies ja gerne glauben, aber wie erklären wir uns, dass die Merkel in Berlin noch "Nein" sagt und zwei Stunden später in Paris freudig erregt zu Sarkozys Wunsch nickt?

Oder wie erklären wir uns den Spruch von "Frangsoa" Mitterand zu Kohl, dass "Maastricht wie Versailles, nur ohne Krieg" sei?

Und wie erklären wir uns, dass die USA während ihrer Vorbereitungen für den Irak-Krieg Deutschland ohne erteilte Überflugrechte überflogen?

So richtig frei und souverän scheinen wir doch nicht zu sein...

Um das so genau beurteilen bzw. abklären zu können müßte man wissen, was wir im Gegenzug dafür bekommen haben.
Du glaubst doch nicht wirklich, daß wir nichts davon hatten.

Unabhängig aber davon, ich denke mal weder Frankreich, noch die USA ( die schon mal gar nicht ) hätten etwas dagegen wenn wir z.B, eine restriktivere Einwanderungspolitik a la USA, Kanada, Neuseeland und Australien betreiben würden ?
Wir wurden nicht gezwungen diesen EU- Mist mitzumachen und uns zwingt auch niemand die Ausländerpolitik au,f welche wir betreiben- das machen unsere Politikkasper von ganz allein.

[SAMURAI]

Um das so genau beurteilen bzw. abklären zu können müßte man wissen, was wir im Gegenzug dafür bekommen haben.
Du glaubst doch nicht wirklich, daß wir nichts davon hatten.

Unabhängig aber davon, ich denke mal weder Frankreich, noch die USA ( die schon mal gar nicht ) hätten etwas dagegen wenn wir z.B, eine restriktivere Einwanderungspolitik a la USA, Kanada, Neuseeland und Australien betreiben würden ?
Wir wurden nicht gezwungen diesen EU- Mist mitzumachen und uns zwingt auch niemand die Ausländerpolitik au,f welche wir betreiben- das machen unsere Politikkasper von ganz allein.

Nicht gezwungen ?

Kein Deutscher wurde gefragt !

[Pegasus]

Es ist ja eben nicht das System, sondern die Unfähigkeit der Politik zu erkennen, daß gut gemeinte gesellschaftliche Vorstellungen funktionieren ohne das etwas dabei schamlos ausgenutzt wird.
Und das fängt schon damit an, daß wir de facto keine einzelnen Staaten mehr bräuchten weil eine Staatsangehörigkeit keine Rolle mehr spielt beim Verteilen der sozialen Gaben.

Das ist es auf den Punkt gebracht! Deutschland kommt für alle und alles auf - nur die Deutschen selber bleiben dabei auf der Strecke.

[SAMURAI]

Was sind Armutsflüchtlinge?

Kameltreiber und Ziegenpopper die sich ungebeten nach Europa einquartieren.

[henriof9]

Nicht gezwungen ?

Kein Deutscher wurde gefragt !

Seit wann können die deutschen Bürger etwas bestimmen ?
Mit ihrem Kreuzchen auf dem Wahlzettel legitimieren sie das Handeln der jeweiligen Regierungen und ich meine mit dem " Wir " jetzt stellvertretend Deutschland selbst und unsere Regierung im Zusammenhang mit Verträgen.

[Don]

In Österreich ist Sozialhilfe Ländersache. In Wien bekommt nur derjenige Sozialhilfe, der fünf Jahre legal in Österreich gelebt und ein regelmäßiges Einkommen nachgewiesen hat.

Servus umananda

Den Rest laßt ihr also verhungern? Bravo.

[Paul Felz]

Den Rest laßt ihr also verhungern? Bravo.

Wäre ja eine Lösung, wenn es denn wahr wäre. Ist es aber nicht:

Artikel 4
Personenkreis

(1) Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung sind vorbehaltlich des Abs. 3 für alle Personen für die Dauer ihres gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland vorzusehen, die nicht in der Lage sind, die in Art. 3 genannten Bedarfsbereiche zu decken.
(2) Volljährigen Personen stehen ein eigenes Antragsrecht und eine Parteistellung im Verfahren zu. Diese Rechte dürfen nicht eingeschränkt werden, es sei denn, die Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung werden nur als Annex zu einer sozialversicherungs- oder versorgungsrechtlichen Leistung erbracht, die einer anderen Person gebührt. Personen nach Abs. 1 dürfen dennoch Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung auch im Namen der mit ihnen im gemeinsamen Haushalt lebenden, ihnen gegenüber unterhaltsberechtigten oder mit ihnen in Lebensgemeinschaft lebenden Personen geltend machen.
(3) Rechtsansprüche auf Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung sind für alle Personen vorzusehen, die zu einem dauernden Aufenthalt im Inland berechtigt sind. Dazu gehören jedenfalls

1. österreichische Staatsangehörige einschließlich ihrer Familienangehörigen;

2. Asylberechtigte und subsidiar Schutzberechtigte;

3. EU-/EWR-BürgerInnen, Schweizer Staatsangehörige und deren Familienangehörige, jeweils soweit sie durch den Bezug dieser Leistungen nicht ihr Aufenthaltsrecht verlieren würden;

4. Personen mit einem Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“ oder „Daueraufenthalt-Familienangehörige“;

5. Personen mit einem Niederlassungsnachweis oder einer unbefristeten Niederlassungsbewilligung.
(4) Kein dauernder Aufenthalt im Sinne des Abs. 3 liegt insbesondere bei nichterwerbstätigen
EU-/EWR-BürgerInnen und Schweizer Staatsangehörigen und deren Familienangehörigen, jeweils in den ersten drei Monaten ihres Aufenthaltes, AsylwerberInnen sowie bei Personen vor, die auf Grund eines Reisevisums oder ohne Sichtvermerk einreisen (TouristInnen) durften. Die Verpflichtungen aus der Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG (BGBl. I Nr. 80/2004) – bleiben unberührt.

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