Praxistest bestanden: OWiG ist ungültig, Verfahren verlaufen im Sand, keine Zahlungen

[Gehirnnutzer]

Dein Wort in Gottes Ohr. Ich hatte mal ähnliches Vertrauen in die Justiz. Gott - was war ich naiv!

Wer Gesetze kennt und weiß wie sie funktionieren, kann sie entweder umgehen oder für sich nutzen.

[Leberecht]

Wer Gesetze kennt und weiß wie sie funktionieren, kann sie entweder umgehen oder für sich nutzen.

Wohlan denn! Viel Verdruß.

[jetztdabei]

oweh wenn man hier mitliest wird der Durcheinander nur noch größer. Ich glaubs ja nicht was für ein Chaos. Ich habe eine owig wegbekommen. Ich glaube auch nicht an einen Staat wenn ich von BRD ausgehe. Schade ich dachte wirklich hier ein anderes Ergebnis zu finden. War wohl nix. hier wie überall. Einer ja einer nein und jeder hat vernünftige Argumente. Damit empfinde ich irgendwie eine gewaltige Rechtsunsicherheit. Ich finde alleine meine Rechgsunsicherheit gepaart mit den ganzen Aussagen von Politikern und den Taten gegen den willen der Brvölkerung habe ich genügend Argumente gegen jedes Gesetz.

[jetztdabei]

oweh wenn man hier mitliest wird der Durcheinander nur noch größer. Ich glaubs ja nicht was für ein Chaos. Ich habe eine owig wegbekommen. Ich glaube auch nicht an einen Staat wenn ich von BRD ausgehe. Schade ich dachte wirklich hier ein anderes Ergebnis zu finden. War wohl nix. hier wie überall. Einer ja einer nein und jeder hat vernünftige Argumente. Damit empfinde ich irgendwie eine gewaltige Rechtsunsicherheit. Ich finde alleine meine Rechgsunsicherheit gepaart mit den ganzen Aussagen von Politikern und den Taten gegen den willen der Brvölkerung habe ich genügend Argumente gegen jedes Gesetz.

[hank12]

Super Schreiben.
Was ist nun hiervon zu halten ?:
ZPO, § 703b Sonderregelungen für maschinelle Bearbeitung
(1) Bei maschineller Bearbeitung werden Beschlüsse, Verfügungen, Ausfertigungen und Vollstreckungsklauseln mit dem Gerichtssiegel versehen; einer Unterschrift bedarf es nicht.

hG
Hank

[Eneas]

Hick-Hack, hin und her, ja oder nein. Ich habe derzeit ein OWig mit der Stadt Borna. Nachdem ich eine rege Korresprondenz mit einer Sachbearbeiterin hatte, welche mir immer ziemlich schnell via E-Mail antwortete, ist seit gestern Ruhe eingekehrt. Ich habe ihr dargelegt, das das OWiG keine Gültigkeit hat. Sie hielt dagegen und meinte, auch wenn das EOWiG weggefallen ist, besteht die Rechtsgültigkeit des OWiG. Dagegen hielt ich ihr den $ 135 OWig, der das Inkrafttreten als eigenständiges Gesetz regelt. Doch dieser § ist leer. Sie berief sich auf die BRD, was ich ihr mit dem Einigungsvertrag vom 29.09.2090 widerlegte. Zu diesem Zeitpunkt starben die BRD genauso wie die DDR. Jetzt herrscht erstmal Funkstille. Ich werde sehen, ob sich die "Staatsgewalt" mit Terror und Einschüchterung, bzw. Erpressung wieder meldet oder das Ganze im Sande verläuft auf Grund der NICHT räumlich definierten Zuständigkeit eines ungültigen Gesetzes. Ganz wichtig für Alle. Bleibt ruhig und sachlich. Keine Beleidigungen. Nur harte Fakten. Derer gibt es genug. Bringt die Ämter in Zugzwang und dazu sich die Gesetze genau durchzulesen.

[Wortmarke]

Hallo Liebe Menschen
Ich hoffe es liest hier noch einer mein Belangen.
Also man versucht mich zu "erpressen" mit dem nichtigen OWiG
Wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis jetzt habe ich mal so ein wenig geforscht im StrassenverkehrsordnungsGesetz dort wo mal geregelt
Wurde das man eine Erlaubnis besucht sind WEGGEFALLEN §1-15 weg +§69 der denn Geltungsbereich festlegt ist auch weggefallen-
Wie oder was kann ich jetzt unternehmen? Ich sage schon mal DANKE FÜR DEINE MÜHE 🙏

[Dalmatin]

@Wortmarke:

Das OWiG ist NICHT nichtig! Und was das Fahren ohne Fahrerlaubnis anbelangt, ist die StVZO nicht zuständig. Stattdessen empfiehlt sich als Lektüre § 21 StVG: [Links nur für registrierte Nutzer]

Was du unternehmen sollst, hängt von deinen Fallgegebenheiten ab. Die Rechtslage dazu ist jedenfalls eindeutig.

[Sektenkult]

Ich wollte nur die Nachwelt etwas Aufklären und "News" bringen und anmerken dass es mittlerweile sogar beim BND gesetzte gibt die Mitarbeiter fristlos kündigt wenn diese zu der Auffassung kommen dass die BRD eine GmbH ist und das erst 2017 ein Verwaltungsgericht beschlossen hat, dass sog. "Reichsbürgern" auch der Führerschein weggenommen werden soll.

Man sollte mal über die drastischen Maßnahmen hinterfragen, klingt als hätte jemand was zu verstecken.

Achso das erste Opfer wegen Leugnung des Staates gab es auch schon, man hatte die Gesetze so ausgelegt dass man diesen Betreiber von Staatenlos Info e.V. eingeknastet hat, das war in diesem Jahr, 2018.

Ich denke, 2011 als das Thema gestartet wurde, hätte niemand gedacht, dass das so ausufern kann... Und ständig wird gewarnt wie gefährlich diese Ideologie angeblich ist, aber Menschen aus Syrien, dürfen nach Deutschland kommen, egal ob mit oder ohne Pass, manche haben sogar gleich 14 Identitäten, da wird so gut wie nie von einer Gefährlichkeit gesprochen und wenn doch, macht das meistens nur eine Partei. Das selbe gilt, wenn ein Flüchtling ein Flüchtlingsheim anzündet, weil es keinen Schokopudding gibt. Der "Täter" wurde freigesprochen und erhielt sogar Haft Entschädigung und ist wieder in einem Flüchtlingsheim.. Aber wehe du bist ein mieser Reichsbürger!

Ein Kommentar noch:

Richtig !
Und Geld zurückbuchen lassen, lässt sich auch nicht zig- mal wiederholen, da hat die Bank was dagegen....

klingt als müsstest du deine Bank mal wechseln. Außerdem verstehe ich nicht wieso 2011 (oder heute?) zurückbuchen in irgend einer weise schlimm sein sollte, stell dir vor deine Kontonummer wird geleakt und JEDER bucht da ab meinst du die Bank kommt echt auf dich zu und sagt "sooo Sie haben jetzt 13 Mal zurückgebucht, jetzt ist Ende, ab jetzt dürfen Sie nicht mehr zurückbuchen"
Willst du dann dein Konto auf 0 Euro stellen und fleißig 5 Euro Rücklastschriftgebühren bei deiner Dorfbank bezahlen für jede fehlgeschlagene Abbuchung von Menschen die deine Kontonummer missbrauchen?

[Gehirnnutzer]

Den Unterschied zwischen eine Kontopfändung und einer Lastschrift scheinen du und Bruddler nicht zu kennen!