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Von Jochen Hoff
Der Aufschwung schwingt sich zu immer neuen Höhen und die Arbeitslosigkeit nimmt ab. Träume von Vollbeschäftigung kommen auf. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und andere wähnen sich im siebten Himmel und gaukeln der Bevölkerung die alsbald nahende Vollbeschäftigung vor. Die Medien des Mainstreams von Tom Buhros ARD-Tagesthemen bis Claus Klebers ZDF-Heute Journal machen mit und verweigern den Menschen den Lackmustest, weil nicht mehr recherchiert wird – und quatschen uns die Welt schön.
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Nach fast 30 Jahren Massenarbeitslosigkeit regt es offenbar niemanden auf, dass wir im Schnitt in diesem Jahr immer noch
nahezu 8 Millionen Erwerbslose haben, alle mitgerechnet, wie es sein müsste.
22 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in Deutschland verdienen laut BA weniger als 1.784 Euro brutto im Monat, was der offiziellen Definition von Niedriglohn entspricht.
Für knapp 6 Millionen Deutsche und ihre Familien bedeutet das, dass sie von ihrer Arbeit nicht leben können. Allein 5 Millionen Menschen arbeiten für 400 Euro im Monat, 2 Millionen davon in Vollzeit.
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Wer für seine Arbeit nicht anständig entlohnt wird, kann natürlich auch nicht zur Stärkung der sozialen Sicherungssystem beitragen. Aber vielleicht will man das auch so zur nachhaltigen Demontage des Sozialstaatsprinzips. In diesem Zusammenhang ist wohl auch Merkels und Westerwelles Widerstand gegen einen einheitlichen Mindestlohn zu sehen. Ein Mindestlohn von 10,50 Euro könnte viel positiv ändern, ohne die Wirtschaftskraft Deutschland zu beschädigen. Ein Mindestlohn würde auch helfen, die sozialen Sicherungssystem wie die solidarische Krankenkasse oder gesetzlichen Rentenversicherung zu stärken.
Und offenbar macht man sich auch seit einiger Zeit über die Verdienste im Mittelstand her, weil die Renditen auf den "realen" Märkten kontinuierlich sinken und „unten“ nichts mehr zu holen ist. Ein Zauberwort dabei ist „Fachkräftemangel“. Während man breite Schichten in der Gesellschaft durch einen schlechten Bildungssysstandard systematisch verblödet, ruft man nach gut ausgebildeten Billigkräften aus dem Ausland, die die Gehälter von Menschen mit Studieenabschluss hierzulande auf 30.000 Euro pro Jahr zu drücken.
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Das ganze entpuppt sich jedoch als Propaganda und dient nur dazu, älteren Erwerbslosen den Vorwurf machen zu können, sie würden sich nicht um Arbeit bemühen. Die brutale Realität sieht selbst die Bundesagentur. Nach ihrer Statistik hat sich das Risiko, kurz vor Eintritt in den Ruhestand den Job zu verlieren, in den vergangenen drei Jahren stark erhöht. So waren im Oktober 2007 etwa 34.500 der 60- bis 64-Jährigen arbeitslos. Bis Oktober 2010 stieg die Zahl auf rund 145.500 Erwerbslose. Aber selbst diese Zahlen sind nur ein Teil der Wahrheit. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit bei älteren Arbeitslosen über 58 Jahren liegt um etwa 50 Prozent höher, als aus der offiziellen Zahl der Bundesregierung hervorgeht. Dies – so „Report Mainz“ – belegten Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach werden zurzeit rund 149.000 Arbeitslose über 58 Jahren nicht in der offizielle Zahl von 2,95 Millionen im Oktober berücksichtigt. Der Grund: 63.000 über 58-Jährige seien mit "arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen" beschäftigt.
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Hinzu kommen 85.960 „Langzeitarbeitslose“ (Stand: Oktober 2010), die aufgrund einer "vorruhestandsähnlichen Regelung" aus den offiziellen Arbeitslosenzahlen rausgetrickst wurden. So sind im Oktober 2010 nicht nur 302.970 über 58-Jährige ohne Job gewesen, sondern tatsächlich rund 450.000. Währenddessen schwadroniert Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle in den Medien von steigenden Löhnen und Vollbeschäftigung.
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Dass sich in Deutschland kein Widerstand regt, wunder kaum noch. Denn offenbar sind die Ausgegrenzten und Verarmten dieser Gesellschaft inzwischen derart erniedrigt und gedemütigt und längst nicht mehr in der Lage, sich zu wehren. Stellt sich die Frage:
Wo bleibt dann die intellektuelle Linke? Zeit für sie wäre es längst, denn der Gründe gibt es mehr als 1968 für sie. Oder haben sie sich zu sehr eingerichtet? (HDH)
Die Lüge mit den Arbeitsplätzen
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Zitat von Buella
