WASG und PDS und Oskar Lafontaine sollen gegen SPD-GRÜNE kooperieren

[politi_m]

Ja, es sieht tatsächlich nach einer Kurskorrektur aus. Zumindest für die jetzt anstehende Oppositionszeit.

Ja und was hast du jetzt genau dagegen, dass die Linke Einfluss nimmt??

[StH]

Wichtig ist die Ausrichtung der Partei, wenn sie wieder an der Regierung ist. Jetzt beginnt die Oppositionszeit, da spielt es keine Rolle.

[politi_m]

Wichtig ist die Ausrichtung der Partei, wenn sie wieder an der Regierung ist. Jetzt beginnt die Oppositionszeit, da spielt es keine Rolle.

Angenommen, die SPD gewinnt und macht eine sozialere Politik: Würdest du immer noch meckern?

[StH]

Ich mecker nicht, weil ich Spaß am Meckern habe, sondern ich sage meine Einschätzungen. Wenn Du ernsthaft glaubst, eine SPD mit Kanzler Schröder und Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement wäre in der Lage, soziale Politik zu machen, dann liegt es mir fern, Dir diese Illusion nehmen zu wollen.

Eine sozialere Politik hieße, den Hartz IV-Wahnsinn rückgängig zu machen, den Spitzensteuersatz raufzusetzen, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um im Gegenzug geringverdiendene Familien mit Kindern zu entlasten, überhaupt Familiengründungen mit politischen Mitteln zu fördern, Einführung einer Bürgerversicherung, auch Selbständige, Freiberufler und Beamte in die Rentenkassen einzahlen lassen, Wiedereinführung des Bankgeheimnisses, den Atomausstieg grundlegend reformieren uvm.

[politi_m]

Ich mecker nicht, weil ich Spaß am Meckern habe, sondern ich sage meine Einschätzungen. Wenn Du ernsthaft glaubst, eine SPD mit Kanzler Schröder und Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement wäre in der Lage, soziale Politik zu machen, dann liegt es mir fern, Dir diese Illusion nehmen zu wollen.

Tja, für den Fall des Sieges müssen sich beide an die Vereinbarungen im Vorfeld halten. Und die Linke bewirkt sicher einiges!

Eine sozialere Politik hieße, den Hartz IV-Wahnsinn rückgängig zu machen

Wird immerhin nachgebessert, dank der Linken.

den Spitzensteuersatz raufzusetzen, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer

Anscheinend sind einige bemüht eine neue Diskussion über die Vermögenssteuer anzuregen! Vielleicht passiert da ja was!

um im Gegenzug geringverdiendene Familien mit Kindern zu entlasten, überhaupt Familiengründungen mit politischen Mitteln zu fördern

Immerhin wird wahrscheinlich der Kinderzuschlag ausgeweitet ([Links nur für registrierte Nutzer]). Allgemein ist familienfreundliche Politik natürlich immer zu begrüßen.

Einführung einer Bürgerversicherung

Das Konzept wurde unter der Leitung von Andrea Nahles schon ausgearbeitet!!


Nicht ideal, aber bis auf das ALGII ziemlich sozial!

Das sind die Forderungen der Linken:

Eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, die Streichung der bereits verabredeten Senkung der Unternehmenssteuern, Korrekturen an Hartz IV, die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, die Einführung von Mindestlöhnen und der Bürgerversicherung.

([Links nur für registrierte Nutzer])

[DetlefA]

Wann merkt man, dass mal wieder Wahl war?

Wenn irgend jemand gewählt wurde, den nie einer haben wollte.

Wenn man bei Wahlen eine wirkliche Wahl hätte, dann wären sie verboten. Die Frau Merkel würde ich mir allerdings nur als Brechmittel wählen.

[StH]

@ Detlef

Lustiges Ding.

@ Politi M

Ja, in der SPD gibt es jetzt einen Richtungsstreit, ich hoffe auch sehr, daß die SPD sich auch dann noch daran erinnern wird, wenn die jetzt beginnende Oppositionszeit beendet sein wird. Für jetzt ist es zunächst einmal wichtig, den neoliberalen Flügel der Partei zu entmachten. Den Kardinalfehler, und das hat er richtig erkannt, hat Oskar Lafontaine begangen, als er 1997/1998 auf seine eigene Kanzlerkandidatur verzichtete und Schröder (der schon als Ministerpräsident in Niedersachsen als "Genosse der Bosse" bekannt war) den Vortritt ließ. Dadurch erst konnten Leute wie Schröder und Clement die Macht in der Partei übernehmen.

[politi_m]

Ja, in der SPD gibt es jetzt einen Richtungsstreit, ich hoffe auch sehr, daß die SPD sich auch dann noch daran erinnern wird, wenn die jetzt beginnende Oppositionszeit beendet sein wird

Falls die SPD in die Opposition gehen sollte, dann bin ich mir sicher, wird man das nicht vergessen. Die Linken werden sich schon drum kümmern!

Für jetzt ist es zunächst einmal wichtig, den neoliberalen Flügel der Partei zu entmachten.

Entmachten wäre nur nach einer Niederlage möglich.

Den Kardinalfehler, und das hat er richtig erkannt, hat Oskar Lafontaine begangen, als er 1997/1998 auf seine eigene Kanzlerkandidatur verzichtete und Schröder (der schon als Ministerpräsident in Niedersachsen als "Genosse der Bosse" bekannt war) den Vortritt ließ. Dadurch erst konnten Leute wie Schröder und Clement die Macht in der Partei übernehmen.

:]

[StH]

Gerade sagen sie auf WDR 2, daß auch der linke Flügel der SPD die grundlegende Politik der letzten drei Jahre (also insbesondere den Neoliberalismus in Schröders zweiter Amtszeit) beibehalten will. Dabei wurde auch das "Forum Demokratische Linke 21" erwähnt.

[politi_m]

Gerade sagen sie auf WDR 2, daß auch der linke Flügel der SPD die grundlegende Politik der letzten drei Jahre (also insbesondere den Neoliberalismus in Schröders zweiter Amtszeit) beibehalten will. Dabei wurde auch das "Forum Demokratische Linke 21" erwähnt.

Man will nicht die Chance einer Wiederwahl verspielen, indem man die gesamte Schröder-Politik infrage stellt, außerdem ist die Linke nicht gegen alles, was Schröder macht. So eine unnütze Rundumschlag-Kritik gegen alles der vergangenen Jahre wäre der Tod von innen, denn so würde man sich nicht mehr auf den Wahlkampf konzentrieren, sondern nur noch Richtungsstreit betreiben. Zum andern wäre es ein imenser Glaubwürdigkeitsverlust für Schröder, denn er will ja mit der Agenda 2010 werben. Korrekturen daran werden ja dank der Linken vorgenommen, aber abschaffen will man sie nicht.