NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Photographiert und gefilmt?
Woher kennt man das?
Zitat:
NACH WAHLKAMPF-ÜBERGRIFFEN
Politiker diskutieren NPD-Verbot
Die Angriffe von mutmaßlichen Rechtsextremen auf Wahlkämpfer in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat die Debatte über ein Verbot der NPD neu entfacht. Sowohl SPD als auch CDU meldeten Übergriffe von Neonazis.
Berlin - Ein neues NPD-Verbotsverfahren sei frühestens im Jahre 2010 sinnvoll, sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy. Nach dem vor drei Jahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheiterten Verfahren habe ein neuer Versuch derzeit keine Aussicht auf Erfolg, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses dem "RBB-Inforadio". "Die drei Richter, die damals dafür gesorgt haben, dass das Verfahren nicht zum Abschluss gebracht werden konnte, sind bis 2010 überwiegend im Amt", sagte Edathy: "Die Anforderungen, die sie gestellt haben, nämlich Abschaltung aller Informationsquellen, sind so lebensfern und auch so brandgefährlich für die Sicherheit des Staates, dass man sie nicht wird einhalten können."
Zitat:
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verurteilte den Angriff auf die Wahlhelfer seiner Partei als "feige und niederträchtig". Heil betonte in der "Bild am Sonntag": "Brutale Nazischläger gehören nicht ins Parlament, sondern vor Gericht." Wahlkämpfer anderer Parteien würden von NPD-Leuten "umstellt, fotografiert, gefilmt und verbal eingeschüchtert". Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sprach angesichts des Vorfalls von einer "Zumutung für die Demokratie".
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...436175,00.html
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
alles ne abgekartete Sache.Sich bedroht fühlende Systeme, beißen gewöhnlich wild um sich...
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Zitat:
Zitat von Quo vadis
alles ne abgekartete Sache.Sich bedroht fühlende Systeme, beißen gewöhnlich wild um sich...
Wohl wahr. Allerdings finden sie immer wieder naive Dummgläubige.
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Zitat:
Zitat von Odin
Wohl wahr. Allerdings finden sie immer wieder naive Dummgläubige.
das groteske ist ja, dass dass Etabliertenkartell mit der bissigen "Agent provocateur"- Kampagne, jetzt 1 Woche der Wahl genau das machen will, was es der NPD vorwirft- nämlich Wählereinschüchterung !
siehe auch hier: Die hilflosen Etablierten sind schon vor Wochen dazu übergegangen den Bürger nicht mehr von ihrem Programm (hatten sie je eins?) zu überzeugen, sondern ihn massiv einzuschüchtern !
http://de.news.yahoo.com/09092006/33...erhindern.html
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Bin mal gespannt wann man die Linkspartei verbietet :rolleyes:
Man will dem Lafontaine ja auch unterstellen, er wäre gegen die demokratische Grundordnung und plane den Aufbau eines sozialistischen Staates. Sind wir eigentlich einer Diktatur der Demokratie ausgeliefert??
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Zitat:
Zitat von Quo vadis
das groteske ist ja, dass dass Etabliertenkartell mit der bissigen "Agent provocateur"- Kampagne, jetzt 1 Woche der Wahl genau das machen will, was es der NPD vorwirft- nämlich Wählereinschüchterung !
Nicht machen will........sie tun es auf breiter Front.
Wie muss diesen verkommenen PolitVerbrechern doch der Arsch auf Grundeis gehen!
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Zitat:
Zitat von Quo vadis
das groteske ist ja, dass dass Etabliertenkartell mit der bissigen "Agent provocateur"- Kampagne, jetzt 1 Woche der Wahl genau das machen will, was es der NPD vorwirft- nämlich Wählereinschüchterung !
siehe auch hier: Die hilflosen Etablierten sind schon vor Wochen dazu übergegangen den Bürger nicht mehr von
ihrem Programm (hatten sie je eins?) zu überzeugen, sondern ihn massiv einzuschüchtern !
http://de.news.yahoo.com/09092006/33...erhindern.html
Sehr gut, somit erklären die "Bürgerlichen" ihren politischen Bankrott. Von nichts kommt nichts und die NPD wählt wohl nur, wer von den o. g. enttäuscht wurde!
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Zitat:
Zitat von Grendel
Nicht machen will........sie tun es auf breiten Front.
Wie muss diesen verkommenen PolitVerbrechern doch der Arsch auf Grundeis gehen!
sehr richtig erkannt.Auffällig vor allem, dass ausgerechnet in beiden Rot-Rot BL jetzt der "NPD- Mob" toben soll- trotz sehr guter Umfragewerte.....:rolleyes:
AW: NPD-Verbot- Heil heißen und heil sein
Aha, aus den "Übergriffen" VERMEINTLICHER Neonazis folgert man die Notwendigkeit eines NPD-Verbotes. Wahrhaft demokratisch...
Diese etablierten Clowns sind wirklich köstlich... :D
