Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Sämtliche Versuche, die NPD zu verbieten, mündeten in juristischen Siegen der Neonazis. Denn die Partei ist nicht das Zentrum des deutschen Rechtsextremismus - vielmehr ist sie eine Randerscheinung.
http://www.welt.de/debatte/kommentar...rden-darf.html
...........und somit dürfte ein NPD Verbot vom Tisch sein, und zwar endgültig. CDU, SPD, FDP, grüne und linke dürften der NPD weiter den Hof machen, mit ihrer politischen Schieflage. Ich sehe die NPD keinesfalls als Randerscheinung, sondern als eine Alternative für diesen Misthaufen der schon jahrzehntelang in Berlin sitzt und Deutschland systematisch herunterwirtschaftet.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
http://www.welt.de/debatte/kommentar...rden-darf.html
...........und somit dürfte ein NPD Verbot vom Tisch sein, und zwar endgültig. CDU, SPD, FDP, grüne und linke dürften der NPD weiter den Hof machen, mit ihrer politischen Schieflage. Ich sehe die NPD keinesfalls als Randerscheinung, sondern als eine Alternative für diesen Misthaufen der schon jahrzehntelang in Berlin sitzt und Deutschland systematisch herunterwirtschaftet.
Schön haben die es umschrieben.
Eingesehen das ein Verbot nicht standhaft vor dem VG ist und die NPD als Randerscheinung beschrieben...normalerweise heisst es doch immer, bei NSU, Freien Kräften, Nationalen Sozialisten, etc. dass eine Verbindung zur NPD besteht, die NPD also eine Zentrale Rolle in der "Neonazi"-Szene innehat.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Die NPD ist eine institutionalisierte NSU-Räuberpistole, die wird der Staat ja wohl kaum verbieten.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Langwitsch
Schön haben die es umschrieben.
Eingesehen das ein Verbot nicht standhaft vor dem VG ist und die NPD als Randerscheinung beschrieben...normalerweise heisst es doch immer, bei NSU, Freien Kräften, Nationalen Sozialisten, etc. dass eine Verbindung zur NPD besteht, die NPD also eine Zentrale Rolle in der "Neonazi"-Szene innehat.
Der VS hat sich doch ein Eigentor geschossen, wenn der halbe Stall voller NPD / NSU Mitglieder ist. Mich freuht es klammheimlich. Die NPD wird weiter erstarken und von sich reden machen.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
ochmensch
Die NPD ist eine institutionalisierte NSU-Räuberpistole, die wird der Staat ja wohl kaum verbieten.
Vor allem hättet ihr ohne die NPD keinen Sündenbock mehr den ihr für eure Erfolglosigkeit verantwortlich machen könnt.
Ohne die pöhse NPD hätte die Freiheit in Niedersachsen vielleicht sogar 0,4% statt 0,3% bekommen :D
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Sprecher
Vor allem hättet ihr ohne die NPD keinen Sündenbock mehr den ihr für eure Erfolglosigkeit verantwortlich machen könnt :D
Klar, dann hätte man immernoch die linkspartei. Und wenn die neue AfD nicht linientreu mitläuft, wird man diese Partei auch unter Beobachtung stellen.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Volksclub
http://www.welt.de/debatte/kommentar...rden-darf.html
...........und somit dürfte ein NPD Verbot vom Tisch sein, und zwar endgültig. CDU, SPD, FDP, grüne und linke dürften der NPD weiter den Hof machen, mit ihrer politischen Schieflage. Ich sehe die NPD keinesfalls als Randerscheinung, sondern als eine Alternative für diesen Misthaufen der schon jahrzehntelang in Berlin sitzt und Deutschland systematisch herunterwirtschaftet.
Der Bundesrat hat doch schon einen Verbotsantrag gestellt.
Die ganzen Zusätze wären eh nur dazu da, dass Gericht unter Druck zu setzen.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Sprecher
Vor allem hättet ihr ohne die NPD keinen Sündenbock mehr den ihr für eure Erfolglosigkeit verantwortlich machen könnt.
Ohne die pöhse NPD hätte die Freiheit in Niedersachsen vielleicht sogar 0,4% statt 0,3% bekommen :D
Du kannst doch deiner MI6-Partei gerne die Stange halten, um NPD-Wähler schlägt sich doch maximal die Linke.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
Shahirrim
Der Bundesrat hat doch schon einen Verbotsantrag gestellt.
Die ganzen Zusätze wären eh nur dazu da, dass Gericht unter Druck zu setzen.
Wetten, das die damit auf die Schnauze fallen ? Der Bundesrat steht so ziehmlich nur noch alleine da. Mit Demokratie hat der ganze Murx eh nichts zu tun.
AW: Warum die NPD nicht verboten werden darf
Zitat:
Zitat von
ochmensch
Du kannst doch deiner MI6-Partei gerne die Stange halten, um NPD-Wähler schlägt sich doch maximal die Linke.
Der MI6 ist eh nur ein Produkt deutschen Humors, somit ist die NPD etwas aus Deutschland! :D