carpe diem
09.01.2010, 13:56
Kaltenegger heizt Asyl-Streit an
In der Debatte um ein drittes Asyl-Erstaufnahmezentrum hat ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger am Samstag die SPÖ und ihren Vorsitzenden Faymann scharf angegriffen. Dieser sei beim ersten Gegenwind umgefallen. "Man muss sich fragen, ob die SPÖ von allen guten Geistern verlassen ist", sagte er im ORF-Radio. Dass man ein drittes Zentrum nicht brauche, stimme einfach nicht.
http://estb.msn.com/i/C7/36B8A5F5F6E4C5049206EA5C49974.jpg
APA (Neubauer)
Kaltenegger wirft Faymann Wankelmütigkeit vor. Es stelle sich die Frage, ob der Kanzler in der Lage sei, seine Partei auf einen gemeinsamen Kurs einzuschwören. Die SPÖ sei bisher - wie im Koalitionspakt vereinbart - für ein drittes Zentrum gewesen. Am Freitag ging Faymann bei der SPÖ-Klausur in Bad Tatzmannsdorf davon ab und meinte, dass auch ein Regierungsprogramm nicht in Stein gemeißelt sei. "Wenn kein drittes notwendig ist, das wäre mir am liebsten", sagte Faymann im ORF-TV.
Der ÖVP-Generalsekretär sprach sich auch gegen Volksbefragungen beim Thema Asylwerber aus. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Rudas wies die Attacken Kalteneggers zurückgewiesen. Sie plädierte für Volksbefragungen und zeigte sich verärgert über den "völlig unangebrachten Ton" Kalteneggers.
BZÖ-Generalsekretär Petzner zeigte sich erfreut darüber, dass sich nach Verteidigungsminister Darabos auch Faymann der Linie des BZÖ anschließe. Ein drittes Asylzentrum sei nicht notwendig, wenn entsprechende Maßnahmen wie etwa die Beschleunigung der Asylverfahren gesetzt würden.
Der burgenländische Landeshauptmann Niessl besteht hingegen darauf, dass ursprünglich ausdrücklich Kärnten, und nicht der "Süden" als Standort für ein drittes Asyl-Erstaufnahmezentrum im Koalitionsabkommen fixiert gewesen sein. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "profil". Ein Sprecher von Vizekanzler Pröll dementierte dies auf APA-Anfrage. "Das ist auch drinnen gestanden", wurde Niessl zitiert. Warum die Koalitionsspitzen dies geändert hätten, wisse er nicht. Eberau liege jedenfalls nicht im Süden Österreichs: "Wenn Eberau im Süden ist, liegt Vorarlberg auch im Süden."
http://nachrichten.at.msn.com/inland/article.aspx?cp-documentid=151672270
Für mich stellt sich die Frage nicht:
Brauchen wir ein neues Asylantenzentrum, sondern brauchen wir soviele neue Asylanten?
In der Debatte um ein drittes Asyl-Erstaufnahmezentrum hat ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger am Samstag die SPÖ und ihren Vorsitzenden Faymann scharf angegriffen. Dieser sei beim ersten Gegenwind umgefallen. "Man muss sich fragen, ob die SPÖ von allen guten Geistern verlassen ist", sagte er im ORF-Radio. Dass man ein drittes Zentrum nicht brauche, stimme einfach nicht.
http://estb.msn.com/i/C7/36B8A5F5F6E4C5049206EA5C49974.jpg
APA (Neubauer)
Kaltenegger wirft Faymann Wankelmütigkeit vor. Es stelle sich die Frage, ob der Kanzler in der Lage sei, seine Partei auf einen gemeinsamen Kurs einzuschwören. Die SPÖ sei bisher - wie im Koalitionspakt vereinbart - für ein drittes Zentrum gewesen. Am Freitag ging Faymann bei der SPÖ-Klausur in Bad Tatzmannsdorf davon ab und meinte, dass auch ein Regierungsprogramm nicht in Stein gemeißelt sei. "Wenn kein drittes notwendig ist, das wäre mir am liebsten", sagte Faymann im ORF-TV.
Der ÖVP-Generalsekretär sprach sich auch gegen Volksbefragungen beim Thema Asylwerber aus. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Rudas wies die Attacken Kalteneggers zurückgewiesen. Sie plädierte für Volksbefragungen und zeigte sich verärgert über den "völlig unangebrachten Ton" Kalteneggers.
BZÖ-Generalsekretär Petzner zeigte sich erfreut darüber, dass sich nach Verteidigungsminister Darabos auch Faymann der Linie des BZÖ anschließe. Ein drittes Asylzentrum sei nicht notwendig, wenn entsprechende Maßnahmen wie etwa die Beschleunigung der Asylverfahren gesetzt würden.
Der burgenländische Landeshauptmann Niessl besteht hingegen darauf, dass ursprünglich ausdrücklich Kärnten, und nicht der "Süden" als Standort für ein drittes Asyl-Erstaufnahmezentrum im Koalitionsabkommen fixiert gewesen sein. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "profil". Ein Sprecher von Vizekanzler Pröll dementierte dies auf APA-Anfrage. "Das ist auch drinnen gestanden", wurde Niessl zitiert. Warum die Koalitionsspitzen dies geändert hätten, wisse er nicht. Eberau liege jedenfalls nicht im Süden Österreichs: "Wenn Eberau im Süden ist, liegt Vorarlberg auch im Süden."
http://nachrichten.at.msn.com/inland/article.aspx?cp-documentid=151672270
Für mich stellt sich die Frage nicht:
Brauchen wir ein neues Asylantenzentrum, sondern brauchen wir soviele neue Asylanten?