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Vollständige Version anzeigen : (EU-) Außenminister?



Banned
18.05.2003, 12:13
Joschka Fischer zieht es nach Brüssel, die Mehrheit der Deutschen aber will, dass der Außenminister in Berlin bleibt. Presseberichten zufolge macht sich der Grünen-Politiker derweil schon konkrete Gedanken über einen möglichen Job als EU-Außenminister.

In einer aktuellen Umfrage von NFO Infratest für den "Spiegel" geben fast zwei Drittel der Befragten an, Fischer solle nicht den Posten des EU-Chefdiplomaten anstreben, sondern Chef des Auswärtigen Amtes in Berlin bleiben. Fischer selbst ließ offen, ob er als Minister zur EU will: "Ich bin gern deutscher Außenminister und halte überhaupt nichts davon, solche Diskussionen zu führen."

Wie das Magazin "Focus" berichtet, soll der Grüne sich im Kreise seiner Mitarbeiter allerdings schon Gedanken über die Ausstattung des EU-Jobs gemacht haben. Demnach soll er sich dafür ausgesprochen haben, dass ein EU-Außenminister dieselben Rechte haben müsse wie seine nationalen Kollegen. Dazu zählte er offenbar auch ein eigenes Flugzeug zu Dienstzwecken.

Im Wahlkampf 2006 wird Fischer laut "Focus" definitiv nicht mehr als Spitzenkandidat der Grünen zur Verfügung stehen. Der Minister bleibe bei seiner kurz nach der Wahl im September 2002 gemachten Entscheidung: "Keine Ochsentour mehr." Dies bestätigten Kreise aus Fischers Partei dem Magazin.

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer mahnte seine Parteifreunde indes zur Zurückhaltung. Angesichts der Probleme im Lande hätten er und seine Partei besseres zu tun, als den Eindruck zu erwecken, um Posten zu schachern, sagte er im "Tagesspiegel". Erstmals schaltete sich auch ein Mitglied der EU- Kommission in die Debatte ein: Die grüne Haushaltskommissarin Michaele Schreyer sprach sich in "Bild am Sonntag" für Fischer aus und meinte, er "ist einer der hervorragendsten Europapolitiker".

Fischer wird schon länger nachgesagt, dass er mit der neu zu schaffenden Position liebäugelt. Konkret geäußert hat er sich in der Öffentlichkeit darüber aber noch nicht. Obwohl es das Amt noch gar nicht gibt, hatten sich schon mehrere europäische Länder wohlwollend über die Personalie geäußert. Berichten zufolge stößt eine mögliche Kandidatur Fischers in Italien, Schweden, Frankreich, den Benelux-Ländern sowie im künftigen Mitgliedsland Polen auf Zustimmung. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hält seinen Vize für "eine glänzende Besetzung".



Quelle: t-online.de

Ex-Admin
18.05.2003, 12:16
Ich finde es gut, wenn ein deutscher in der EU so akzeptiert wird, dass er zum EU Außenminister gewählt wird. Für die Rot/Grün Koalition ist es im Hinblick auf die nächste BT Wahl natürlich nicht so gut, aber denen kann sowieso keiner mehr helfen.
Ich bin definitiv dafür, dass Fischer EU Außenminister wird :top:

Siran
18.05.2003, 12:46
Ich hab das Gefühl, da wird die Haut des Bären verkauft, bevor er überhaupt erlegt ist. Noch gibt es diesen Posten überhaupt nicht. Es gibt die notwendigen Strukturen noch nicht und es haben noch gar nicht alle Länder zugestimmt. Außerdem kommen demnächst jede Menge neuer Länder hinzu, die da u.U. ganz andere Ansichten vertreten.

Dass Fischer dahin wechseln will, wundert mich allerdings nicht. Schließlich ist er dann nicht mehr von der Regierungsfähigkeit von rot-grün abhängig.

Siran
19.05.2003, 10:02
Gerhardt hält Fischer für untauglich


Wegen seiner Außenpolitik hat sich Joschka Fischer harte Worte vom FDP-Fraktionschef gefallen lassen müssen. Außenpolitik könne nicht auf deutschen Marktplätzen mit dem Megafon gemacht werden, sagte Wolfgang Gerhardt auf dem FDP-Bundesparteitag am Sonntag in Bremen.

Gerhardt warf Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) vor, er habe nicht die Courage gehabt, sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bei dem deutschen Sonderweg in der Irak-Politik in den Weg zu stellen. Die Geschichte der deutschen Irak-Politik sei eine Achterbahnfahrt, betonte Gerhardt. Fischer habe keine wirkliche europäische Außenpolitik vertreten. „Darum sollte er auch nicht europäischer Außenminister werden.“

Eine Stärkung der Vereinten Nationen nannte Gerhardt unverzichtbar. Er warf den Vereinigten Staaten vor, transatlantische Abstimmungen durch ihre Entschlossenheit zum Alleingang verhindert zu haben. Alleingänge der Vereinigten Staaten „haben nie unsere Billigung gefunden“, sagte der FDP-Fraktionschef. Das müsse unter Freunden auch gesagt werden dürfen. Doch auch die deutsche Bundesregierung habe eine einheitliche Position des Weltsicherheitsrates und der Europäischen Union durch ihre wahltaktisch motivierten Vorfestlegungen erschwert. „Das Europa der Irak-Krise darf nicht die Regel werden.“

Die FDP sei die Partei der Vertiefung Europas und des europäischen Deutschlands, betonte Gerhardt. Er mahnte weitergehende Reformen an. Europa brauche ein stärkeres Europäisches Parlament. „Die Kommission ist die Regierung Europas“, unterstrich er. Der Verfassungsentwurf der Europäischen Union reiche aber nicht aus. Es werde darin manches an Wettbewerb eher zunichte gemacht als gefördert.

Thomas I
20.05.2003, 19:12
Wenn es wirklich zu einer einheitlichen EU-Aussenpolitik kommt dürften die Ämter der nationalen Aussenminister deutlich an Bedeutung verlieren.
Fischer als fähiger Mann könnte dann in Bruxelles mehr bewegen.

Siran
20.05.2003, 19:20
Ob die anderen europäischen Staaten ihn aber für den fähigsten halten, halte ich für fraglich.

Thomas I
20.05.2003, 19:24
Ich wage schon zu bezweifeln das es in absehbarer Zeit den Posten eines EU-Aussenminister gibt der wirklich diesen Namen verdient!

Siran
20.05.2003, 19:27
Da kann ich nur aus vollem Herzen zustimmen.

Thomas I
20.05.2003, 19:28
Ja leider....


Obwohl es wünschenswert wäre.

Wahl-O-Mat
20.05.2003, 19:33
Da wird jetzt seit Wochen über die Besetzung eines Amtes diskutiert, dass es noch gar nicht gibt. Schwachsinn, wenn ihr mich fragt. Falls es künftig einen EU-Außenminister geben sollte, halte ich Joschka Fischer für eine sehr gute Besetzung, aber eine solche Diskussion zu diesem Zeitpunkt zu führen, macht doch keinen Sinn.

Außerdem kann ich mir folgendes Zitat in diesem Zusammenhang nicht verkneifen:

Joschka Fischer (wörtlich): "Ich bin katholisch, ich kann auch Papst werden."

Das sagt wohl alles.

Banned
20.05.2003, 19:35
Original von Wahl-O-Mat
Da wird jetzt seit Wochen über die Besetzung eines Amtes diskutiert, dass es noch gar nicht gibt. Schwachsinn, wenn ihr mich fragt. Falls es künftig einen EU-Außenminister geben sollte, halte ich Joschka Fischer für eine sehr gute Besetzung, aber eine solche Diskussion zu diesem Zeitpunkt zu führen, macht doch keinen Sinn.

Außerdem kann ich mir folgendes Zitat in diesem Zusammenhang nicht verkneifen:

Joschka Fischer (wörtlich): "Ich bin katholisch, ich kann auch Papst werden."

Das sagt wohl alles.

Wann hat er das denn gesagt? Und in welchem Zusammenhang?

Thomas I
20.05.2003, 19:38
Original von Banned

Joschka Fischer (wörtlich): "Ich bin katholisch, ich kann auch Papst werden."

Das sagt wohl alles.

Wann hat er das denn gesagt? Und in welchem Zusammenhang?

Das würde mich auch interessieren.

Siran
20.05.2003, 19:45
War wohl seine Antwort auf die Frage, ob er als neuer UN-Generalsekretär in Frage käme.

Banned
21.05.2003, 14:28
Fischer will mächtigen EU-Außenminister

Außenminister Joschka Fischer (Grüne) will dem geplanten Amt des Europäischen Außenministers weit gehende Sonderrechte einräumen. Dies fordert Fischer in einem vertraulichen 40-Seiten-Dokument, das T-Online vorliegt. Das Papier ist eine von Fischer weitgehend überarbeitete Version des am 23. April vom Verfassungskonvent vorgelegten Vertrages zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Fischer gilt als aussichtsreicher Kandidat für den Posten eines EU-Außenministers

Nach Vorstellungen Fischers sollen die Kompetenzen eines EU-Außenministers weit über die eines normalen Kommissars hinausgehen. Im Artikel 19 hat Fischer den Satz hinzugefügt: "Er [der europäische Außenminister, Anm. d. Red.] verfügt über einen besonderen Status." In der ursprünglichen Fassung des Artikels heißt es dagegen, der europäische Außenminister unterliege "den Verfahren, die für die Arbeitsweise der Kommission gelten".

Unter anderem hatten Frankreich und Luxemburg Fischer für den EU-Posten ins Gespräch gebracht. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte Fischer eine "exzellente Besetzung" genannt. Der Außenminister selbst hat entsprechende Gerüchte bisher jedoch weder bestätigt noch dementiert.

Der besondere Status soll nach dem Willen Fischers den zukünftigen Amtsinhaber etwa dazu befähigen, eigenständig die Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zum Europäischen Rat einzuberufen. Dies soll "bei einer internationalen Krise oder einer Frage von strategischer Bedeutung" möglich sein, schreibt Fischer. In Oppositionskreisen wird kolportiert, Fischer wolle sich damit auf eine Ebene mit den Regierungschefs stellen.

In einem Erklärungs-Anhang begründet Fischer das Einladungs-Recht damit, dass der Europäische Außenminister bei der "Abstimmung von Positionen zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen" eine "besondere Rolle" haben sollte. Es solle deutlich gemacht werden, dass die Union "in solchen Fällen die Festlegung einer gemeinsamen Haltung anstrebt".

Um die Handlungsfähigkeit zu stärken fordert Fischer einen eigenen diplomatischen Dienst für das Amt. Alle bisherigen EU-Deleagtionen, etwa die Handelsdelegation, sollen dem europäischen Außenminister unterstellt werden.

Der EU-Außenminister soll automatisch stellvertretender Präsident der Europäischen Union sein. Er wird nach Fischers Vorstellungen mit Zustimmung des Komissionspräsidenten vom Europäischen Rat mit "qualifizierter Mehrheit" ernannt. Eine Bestätigung durch das Europäische Parlament ist nicht vorgesehen.

Fischer will die Europäische Union auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik festlegen, und zwar "einschließlich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik", wie er dem Artikel 29 des Entwurfes zugefügt hat. Diese soll der EU-Außenminister dann nach Außen vertreten.


Von Thorsten Denkler (Berlin)

Siran
21.05.2003, 14:34
Je stärker der Außenminister wird, desto länger wird es dauern, bis man alle Länder der EU dazu überredet hat, zuzustimmen. Falls einem das überhaupt gelingt.

KrascherHistory
28.11.2006, 23:48
Je stärker der Außenminister wird, desto länger wird es dauern, bis man alle Länder der EU dazu überredet hat, zuzustimmen. Falls einem das überhaupt gelingt.

Es gibt in der EU keinen starken....