NPD-Verbot ist vom BVerfG verworfen worden

[TullaMore]

Das Damokles-Schwert wird sich also für oder gegen die NPD wenden.

Dass über so eine kleine Kleinstpartei, finanzarm, erfolglos und mit rücklaufenden Mitgliederzahlen überhaupt ein Verbot verhängt werden darf grenzt schon an Idiotie.

Politisch ändert so ein Verbot überhaupt nichts.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-verbot-bundesverfassungsgericht-verkuendet-urteil-im-januar-a-1119603.html


Der Termin für die Urteilsverkündung im Verbotsverfahren gegen die NPD steht. Das Bundesverfassungsgericht will seine Entscheidung am 17. Januar verkünden.



Anfang März hatte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts drei Tage lang öffentlich verhandelt (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-verbotsverfahren-bundesverfassungsgericht-verhandelt-ueber-die-gefahr-der-rechtsextremisten-a-1080483.html). Währenddessen wurden unter anderem Innenminister, Verfassungsschützer und Polizisten zur NPD befragt. Über die anschließenden Beratungen des Zweiten Senats drang seitdem so gut wie nichts nach außen. Ob das Gericht der Argumentation des Bundesrats für ein NPD-Verbot folgt, ist deshalb schwer abzusehen.

[autochthon]

Der Staat schließt einen seiner Beobachtungsposten. Zu unrentabel!?

[-jmw-]

Nationaldemokraten sollten sich darauf einstellen, nach Parteiverbot/-auflösung und mehrjähriger Ruhephase in die AfD einzutreten und dort den völkisch-vaterländischen Flügel zu stärken und und das sozialpolitische Profil zu schärfen.

[TullaMore]

Nationaldemokraten sollten sich darauf einstellen, nach Parteiverbot/-auflösung und mehrjähriger Ruhephase in die AfD einzutreten und dort den völkisch-vaterländischen Flügel zu stärken und und das sozialpolitische Profil zu schärfen.

Das geht nicht, die AfD nimmt keine ehemaligen NPD-Mitglieder auf.

[Jay]

Nationaldemokraten sollten sich darauf einstellen, nach Parteiverbot/-auflösung und mehrjähriger Ruhephase in die AfD einzutreten und dort den völkisch-vaterländischen Flügel zu stärken und und das sozialpolitische Profil zu schärfen.

Die AfD nimmt keine ehemaligen Politiker und Mitglieder auf. Ich finde das sehr schade.

Frank Franz, der Vorsitzende der NPD, ist ein guter Mann. Auch optisch. https://npd-ohv.de/wp-content/uploads/2015/06/IMG_9756.jpg

[-jmw-]

Das geht nicht, die AfD nimmt keine ehemaligen NPD-Mitglieder auf.
Derzeit nicht. Das wird sich mit dem Wachstum der Partei ändern.
Ausserdem gehe ich davon aus, dass nicht viele so wie ich der AfD nur deshalb fernbleiben, weil sie beim Eintritt nicht lügen wollen.

[nurmalso2.0]

Das geht nicht, die AfD nimmt keine ehemaligen NPD-Mitglieder auf.


Zu diesen CDU-Pappnasen will auch keiner

[-jmw-]

Die AfD nimmt keine ehemaligen Politiker und Mitglieder auf. Ich finde das sehr schade.

Frank Franz, der Vorsitzende der NPD, ist ein guter Mann. Auch optisch. https://npd-ohv.de/wp-content/uploads/2015/06/IMG_9756.jpg
Sieh #6.

[umananda]

Das geht nicht, die AfD nimmt keine ehemaligen NPD-Mitglieder auf.

Das wäre auch das Todesurteil für die AFD.

Servus umananda

[Schlummifix]

Die Bundesregierung geht davon aus, dass der NPD-Verbotsantrag scheitert.


Die mündliche Beweisaufnahme habe keine „überzeugenden Hinweise auf eine Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ durch die Partei erbracht.

http://www.bild.de/politik/inland/npd-verbot/npd-verbot-aus-49534302.bild.html

[nurmalso2.0]

Die Bundesregierung geht davon aus, dass der NPD-Verbotsantrag scheitert.



http://www.bild.de/politik/inland/npd-verbot/npd-verbot-aus-49534302.bild.html

Endlich mal eine gute Nachricht, die hoffentlich zutrifft. Die Alternative zur AfDCDU mit den politisch korrekten Schleimern Meuthen und Gauland an der Spitze bleibt erhalten.

[Desmodrom]

Endlich mal eine gute Nachricht, die hoffentlich zutrifft. Die Alternative zur AfDCDU mit den politisch korrekten Schleimern Meuthen und Gauland an der Spitze bleibt erhalten.

Ja, find ich auch große Klasse. Wo gibt´s schon ein Land, wo man die Gestapo direkt mit einem Kreuzchen beglücken darf. Das nenn ich mal ne wahre Demokratie!

[Jodlerkönig]

das npd verbotsverfahren wird in die hose gehen. der staat blamiert sich mal wieder voll und ganz.

[Don]

Ja, find ich auch große Klasse. Wo gibt´s schon ein Land, wo man die Gestapo direkt mit einem Kreuzchen beglücken darf. Das nenn ich mal ne wahre Demokratie!

Mumpitz. Es bestand nie die Gefahr für die NPD, verboten zu werden.
Sie brauchen sie. Was wäre, wenn nicht mal mehr diese Nazis vorführbar sind? Zig Millionen im Kampf gegen nichts? Und all die dann erwerbslosen "Kämpfer"?

[Schwabenpower]

Mumpitz. Es bestand nie die Gefahr für die NPD, verboten zu werden.
Sie brauchen sie. Was wäre, wenn nicht mal mehr diese Nazis vorführbar sind? Zig Millionen im Kampf gegen nichts? Und all die dann erwerbslosen "Kämpfer"?
...
Die AfD ist doch jetzt die neue NPD. Da gehen die Nazis schon nicht aus.

[ronnyghost]

Ja, find ich auch große Klasse. Wo gibt´s schon ein Land, wo man die Gestapo direkt mit einem Kreuzchen beglücken darf. Das nenn ich mal ne wahre Demokratie!
Ahnungsloser.
Die Partei wird vom Geheimdienst mit Millionen gepampert.
Den Pappdrachen brauch man, um mit hunderten von Millionen gegen Rääächts das Biotop Antifa zu rechtfertigen.

[Grenzer]

das npd verbotsverfahren wird in die hose gehen. der staat blamiert sich mal wieder voll und ganz.

Deshalb hat sich der Staat diesmal wohlweislich herausgehalten und lieber die LänderHanserln vorgeschickt !
Man will die VS-eigene NPD ja garnicht verbieten lassen,- die wird als Schild gegen israelische Beschwerden gebraucht und nebenbei bietet man dem Volk den langweiligen Merkel-Dauerschleifen-Thriller " Wir schaffen das "...

[Don]

...
Die AfD ist doch jetzt die neue NPD. Da gehen die Nazis schon nicht aus.

Nein, nein. Wer weiß, vielleicht muß man mit denen am Ende noch kollabieren, äh, koitieren.

[Schwabenpower]

Nein, nein. Wer weiß, vielleicht muß man mit denen am Ende noch kollabieren, äh, koitieren.
....
Eher werden die verboten.

[Don]

Ahnungsloser.
Die Partei wird vom Geheimdienst mit Millionen gepampert.
Den Pappdrachen brauch man, um mit hunderten von Millionen gegen Rääächts das Biotop Antifa zu rechtfertigen.

Die wurde schon vom Geheimdienst gegründet. Ok, vom britischen, aber sind wir mal nicht so pingelig.

[Desmodrom]

Ahnungsloser.
Die Partei wird vom Geheimdienst mit Millionen gepampert.
Den Pappdrachen brauch man, um mit hunderten von Millionen gegen Rääächts das Biotop Antifa zu rechtfertigen.

Vielleicht hätte ich statt "Gestapo" doch besser Verfassungsschutz geschrieben, dann hättest wohl auch Du meine Aussage verstehen können...

[black_swan]

Hat nicht der Steinmeier oder Martin Schulz mal was davon gelabert "Demokraten müssen an die Macht bzw ins Parlament."....???

[Bergischer Löwe]

Hat nicht der Steinmeier oder Martin Schulz mal was davon gelabert "Demokraten müssen an die Macht bzw ins Parlament."....???


Sie meinten Demokraten nach dem Gusto der bundesreplikanischen Nachkriegsordnung.

Ihre Angst vor Trump entlarvt sie.

[frundsberg]

Das Damokles-Schwert wird sich also für oder gegen die NPD wenden.

Dass über so eine kleine Kleinstpartei, finanzarm, erfolglos und mit rücklaufenden Mitgliederzahlen überhaupt ein Verbot verhängt werden darf grenzt schon an Idiotie.

Politisch ändert so ein Verbot überhaupt nichts.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-verbot-bundesverfassungsgericht-verkuendet-urteil-im-januar-a-1119603.html


Die NPD, in iihrer Führung eine reine VS-Partei (Pastörs etc.). Die Partei selbst hat ein einfaches und klares Programm, das diametral der BRD-Agenda entgegensteht. Die NPD versteht sich als Partei der "kleinen Leute". Sie versteht den Staat nur als Organisationsform eines Volkes. Der deutsche Staat als organisiertes Volk. Natürlich sind dort Volk, Heimat und Familie konstante Größen, die keiner "Mordernität" oder "Altbackenheitformeln" unterliegen. Die NPD strebt nicht an die Tröge im klassischen BRD-Demokratenproporz, sondern für sie ist die Macht nur das Mittel zum Zweck. Und der Zweck ist natürlich, wie sollte es anders sein, der Erhalt des eigenen Volkes. So wie das jeder nicht-korrupte Staat auf der ganzen Welt auch tut. Ausgenommen der "Westen". Wo die einst freien Völker zu Sklaven der Banker geworden sind. Wo sie der offenen Kolonisierung ausgesetzt sind.

Ich bin der Meinung, die NPD paßt nicht mehr in die deutsche Wirklichkeit. Auf der ganzen Welt kämpfen Völker um ihr Dasein. In Deutschland kämpfen Deutsche für ihre schnellstmögliche Abschaffung. Die NPD wird als inhaltlicher Gegenpol, als Hort tausendjähriger Tradition von Volk und Vaterland, nicht mehr gebraucht, eben weil das deutsche Volk heute nicht mehr existiert. Geistig, seelisch, moralisch und völkisch ist 1945 nicht nur die mittelalterliche Städtelandschaft Europas verschwunden. Sondern auch das, was ein Volk ausmacht. Das Bewußtsein seiner selbst.

Die BRD braucht also die NPD nicht mehr als den "Lackmustest", also dem Herausfinden des potentiellen Wählerpotentials. Dem Erspüren des tieferen Widerstands. Dem Arbeiter geht mit dem Verbot der NPD seine eigentliche Stimme verloren. Aber hey, hier in Berlin läßt der Senat die Auftragsarbeiten ausschließlich von Ausländern durchführen. Die BRD braucht die Deutschen nicht mehr. Die können sich verpissen. Auswandern. Oder erschlagen lassen. Gepampert werden vor allem die nicht-deutschen Neu"Deutschen". Von Deutschen.

Kein Volk wie das Deutsche ist weltweit je innerlich so tief gesunken wie dieses Volk mit Weizenhaar ...

[Bergischer Löwe]

Die NPD, in iihrer Führung eine reine VS-Partei (Pastörs etc.). Die Partei selbst hat ein einfaches und klares Programm, das diametral der BRD-Agenda entgegensteht. Die NPD versteht sich als Partei der "kleinen Leute". Sie versteht den Staat nur als Organisationsform eines Volkes. Der deutsche Staat als organisiertes Volk. Natürlich sind dort Volk, Heimat und Familie konstante Größen, die keiner "Mordernität" oder "Altbackenheitformeln" unterliegen. Die NPD strebt nicht an die Tröge im klassischen BRD-Demokratenproporz, sondern für sie ist die Macht nur das Mittel zum Zweck. Und der Zweck ist natürlich, wie sollte es anders sein, der Erhalt des eigenen Volkes. So wie das jeder nicht-korrupte Staat auf der ganzen Welt auch tut. Ausgenommen der "Westen". Wo die einst freien Völker zu Sklaven der Banker geworden sind. Wo sie der offenen Kolonisierung ausgesetzt sind.

Ich bin der Meinung, die NPD paßt nicht mehr in die deutsche Wirklichkeit. Auf der ganzen Welt kämpfen Völker um ihr Dasein. In Deutschland kämpfen Deutsche für ihre schnellstmögliche Abschaffung. Die NPD wird als inhaltlicher Gegenpol, als Hort tausendjähriger Tradition von Volk und Vaterland, nicht mehr gebraucht, eben weil das deutsche Volk heute nicht mehr existiert. Geistig, seelisch, moralisch und völkisch ist 1945 nicht nur die mittelalterliche Städtelandschaft Europas verschwunden. Sondern auch das, was ein Volk ausmacht. Das Bewußtsein seiner selbst.

Die BRD braucht also die NPD nicht mehr als den "Lackmustest", also dem Herausfinden des potentiellen Wählerpotentials. Dem Erspüren des tieferen Widerstands. Dem Arbeiter geht mit dem Verbot der NPD seine eigentliche Stimme verloren. Aber hey, hier in Berlin läßt der Senat die Auftragsarbeiten ausschließlich von Ausländern durchführen. Die BRD braucht die Deutschen nicht mehr. Die können sich verpissen. Auswandern. Oder erschlagen lassen. Gepampert werden vor allem die nicht-deutschen Neu"Deutschen". Von Deutschen.

Kein Volk wie das Deutsche ist weltweit je innerlich so tief gesunken wie dieses Volk mit Weizenhaar ...

Gib deinem Volk Zeit. Es hat in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt, dass es zu Großem imstande ist.

[Rolf1973]

Die Bundesregierung geht davon aus, dass der NPD-Verbotsantrag scheitert.


Die mündliche Beweisaufnahme habe keine „überzeugenden Hinweise auf eine Gefährdung der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ durch die Partei erbracht.



http://www.bild.de/politik/inland/npd-verbot/npd-verbot-aus-49534302.bild.html

Mit dieser Begründung kann die NPD nicht verboten werden. Die Einheitspartei unter Führerin Merkel hat FDGO (und Rechtsstaat)
nicht nur gefährdet, sondern praktisch abgeschafft, wie könnte man diese Verbrecher damit ungeschoren davonkommen lassen,
während man die NPD wegen angeblicher Gefährdung aus dem Weg räumt? Das kannst Du den Deutschen nicht unterjubeln!

.......oder doch. Ich traue der Mehrheit meiner Landsleute nicht mehr zu, den Widerspruch zu erkennen und das böse Spiel der
Demokraten entsprechend zu beantworten. Weder an der Wahlurne noch-was mir lieber wäre-durch ein deutsches 1789.

[frundsberg]

Gib deinem Volk Zeit. Es hat in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt, dass es zu Großem imstande ist.

Das konnte es auch, da dieses Volk seine Kinder liebte. Und auch zahlreich zeugte. Was aber nicht mehr da ist, braucht auch keine Zeit. Was nicht in Fleisch und Blut existiert, kann auch sein Schicksal nicht wenden. Auch nach dem 30-jährigen Krieg war die völkische Kraft nicht gebrochen. Das Volk konnte sich über die Generationen regenerieren. Den freien Platz neu einnehmen. Heute geht das nicht. Denn in jedem leeren Haus sitzen schon fremde, junge und starke Männer mit Mohrenkopf. Hereingeflogen auf Anweisung der Union und SPD.

Dies ist ein entscheidender Unterschied. Ob die NPD verboten wird oder nicht. Vielleicht ist ein Verbot sogar besser. Weil viele doch insgeheim mit dem "Underdog" Sympathie aufbringen. Nun ist auch der weg. Bleibt noch die bürgerliche Opposition AfD. Aber die wurde von CDU-Menschen begründet... Etwas Schlimmeres als diesen Menschenschlag kann es gar nicht geben.

[Klopperhorst]

Das konnte es auch, da dieses Volk seine Kinder liebte. Und auch zahlreich zeugte. Was aber nicht mehr da ist, braucht auch keine Zeit. Was nicht in Fleisch und Blut existiert, kann auch sein Schicksal nicht wenden. Auch nach dem 30-jährigen Krieg war die völkische Kraft nicht gebrochen. Das Volk konnte sich über die Generationen regenerieren. Den freien Platz neu einnehmen. Heute geht das nicht. Denn in jedem leeren Haus sitzen schon fremde, junge und starke Männer mit Mohrenkopf. Hereingeflogen auf Anweisung der Union und SPD. ...

Korrekt. Die sentimentalen Traumtänzer und Wunderhoffer scheitern an der demografischen Wirklichkeit. Ein Volk, das 50 Jahre Geburtendefizite hat und seine Grenzen der ganzen Welt öffnete, ist Geschichte.

Jeder mit etwas Grundrechenfähigkeit kann das begreifen.

---

[Anita Fasching]

Ahnungsloser.
Die Partei wird vom Geheimdienst mit Millionen gepampert.
Den Pappdrachen brauch man, um mit hunderten von Millionen gegen Rääächts das Biotop Antifa zu rechtfertigen.

Da hat sich der Staat aber Mühe gegeben.
Für eine (angebliche) VS-Partei, hat sie ein ausgesprochen gutes Programm.
Auch wenn sie beim Wahlomat zuletzt nur noch die Bronzeposition erreichte, wohl weil sie zu konformistisch rüberkommt.

[Wuehlmaus]

Das geht nicht, die AfD nimmt keine ehemaligen NPD-Mitglieder auf.

Der Verfassungsschutz sollte sich um andere kümmern. Islamisten, SPD und CDU wären gute Ziele, die derzeit aktiv verfassungsfeindlich arbeiten.

[Zirrus]

Vielleicht wird die NPD verboten, vielleicht aber auch nicht. Wird die NPD verboten, dann muss das BVG ausführlich begründen, weshalb diese Partei verboten wird.
Da der Hauptgrund der „Verfassungsfeindlichkeit“ aber darin besteht, dass diese Partei die multikulturelle Gesellschaft ablehnt und konsequent am Existenzrecht des deutschen Volkes festhält, wäre es sehr interessant, die Begründung des Bundesverfassungsgericht in dieser Sache zu hören! Gerade jetzt, da wir einen unkontrollierten Zuzug von Millionen Menschen hier nach Deutschland erleben, die keineswegs alle bereit sind, sich in eine deutsche Gesellschaft zu integrieren! Somit kann es deshalb durchaus passieren, dass dies Partei nicht verboten wird und diese Herrschaften beim BVG sich um diese zentrale Frage einfach herumdrücken.
Am 17.01.2017 werden wir aber wissen, wie das Verfahren ausgegangen ist und ob diese „brandgefährliche“ Partei mit dem Potenzial die Grundfesten dieses Staates „aus den Angeln zu heben“ verboten wird oder nicht. So oder so, interessant wird die Entscheidung des BVG in jedem Fall werden.

[Zirrus]

Korrekt. Die sentimentalen Traumtänzer und Wunderhoffer scheitern an der demografischen Wirklichkeit. Ein Volk, das 50 Jahre Geburtendefizite hat und seine Grenzen der ganzen Welt öffnete, ist Geschichte.

Jeder mit etwas Grundrechenfähigkeit kann das begreifen.

---

Dabei würde sich die Frage stellen, ab welch einer Größe ein Volk als Volk betrachte werden darf! Der zentrale Tenor in deinem Kommentar besagt ja wohl, dass nur Völker, die aus Millionen Mitgliedern bestehen, überhaupt Völker sind und alle anderen nicht von Bedeutung sind. Aber ist das so?
Ein gesundes Volk kann sich bereits dann bilden, wenn es aus lediglich 4000 männlichen und 4000 weiblichen Personen besteht. Um die genetische Vielfalt in diesem kleine Volk zu fördern, ist es dann jedoch absolut notwendig, dass jede Frau nur Kinder gebärt, die stets einen anderen Vater haben. So kann über mehrere Generationen aus diesen 8000 Menschen ein Volk von 80 Millionen heranwachsen.

[Klopperhorst]

Dabei würde sich die Frage stellen, ab welch einer Größe ein Volk als Volk betrachte werden darf! Der zentrale Tenor in deinem Kommentar besagt ja wohl, dass nur Völker, die aus Millionen Mitgliedern bestehen, überhaupt Völker sind und alle anderen nicht von Bedeutung sind. Aber ist das so?
Ein gesundes Volk kann sich bereits dann bilden, wenn es aus lediglich 4000 männlichen und 4000 weiblichen Personen besteht. Um die genetische Vielfalt in diesem kleine Volk zu fördern, ist es dann jedoch absolut notwendig, dass jede Frau nur Kinder gebärt, die stets einen anderen Vater haben. So kann über mehrere Generationen aus diesen 8000 Menschen ein Volk von 80 Millionen heranwachsen.

Ein zusammenhängendes Volk braucht aber einen zusammenhängenden Siedlungsraum.
In der BRD gibt es nur noch sehr wenige Gebiete, in denen Deutsche zusammenhängend leben können, also wo man 99% seiner Zeit Deutsche sieht und mit Deutschen aufwächst.

---

[Zirrus]

Ein zusammenhängendes Volk braucht aber einen zusammenhängenden Siedlungsraum.
In der BRD gibt es nur noch sehr wenige Gebiete, in denen Deutsche zusammenhängend leben können, also wo man 99% seiner Zeit Deutsche sieht und mit Deutschen aufwächst.

---

Aber es gibt durch noch Millionen Deutsche, die Kinder in die Welt setzen. Ob die Millionen Ausländer weiterhin in diesem Land bleiben, das wird die Zukunft entscheiden und nicht die Altparteien. Ich für meinen Teil bin jedoch sehr optimistisch, was unsere Volk anbelangt!

[Klopperhorst]

Aber es gibt durch noch Millionen Deutsche, die Kinder in die Welt setzen. ...

Geburtenrate ist aber 1,3 Kinder pro Frau.
Macht nach drei Generationen nur noch 27% der Ursprungsgeneration.

---

[ronnyghost]

Da hat sich der Staat aber Mühe gegeben.
Für eine (angebliche) VS-Partei, hat sie ein ausgesprochen gutes Programm.
Auch wenn sie beim Wahlomat zuletzt nur noch die Bronzeposition erreichte, wohl weil sie zu konformistisch rüberkommt.
Das sie eine VS-Partei ist, steht für mich außer Frage.
Beispiel NSU.
Reihenweise aufgeflogene Informanten.
Aber noch besser, Null Kampf gegen den NSU-Betrug. Das wäre erste politisch Aufgabe.
Haben die V-Mannführer aber verboten. :schreck:

[hamburger]

Ob das BVerG die NPD verbieten wird...zweifelhaft. Denn politisch ist das von Merkel nicht gewollt, um die AFD nicht noch stärker zu machen.
Die Hampelmänner in rot werden sich wohl Weisungen bei der Regierung geholt haben.
Und die ist laut Ankündigung im Netz nicht "optimistisch", das ein Verbot ausgesprochen wird.

[Zirrus]

Geburtenrate ist aber 1,3 Kinder pro Frau.
Macht nach drei Generationen nur noch 27% der Ursprungsgeneration.

---
Das mag rechnerisch so sein, aber eine gründliche Zäsur in diesem Land würde den gesamten Sozialstaat hinweg spülen und jeder wäre absolut auf sich selbst gestellt und das über Jahrzehnte. Die Folge wäre ein radikales Umdenken in Sachen Kinder und Familie. Das Zeitalter des parasitischen Lebens auf den Kosten anderer Kinder wäre damit endgültig vorbei.
Auch sollte man nicht davon ausgehen, dass die Vorstellung von „Eigentum“ in einer zukünftigen Gesellschaft die gleichen wären, wie heutzutage in dieser Gesellschaft, in der praktisch alle Waren und Werte handelbar und käuflich sind. Zukünftige Gesellschaften mögen da ganz andere Auflassungen haben. Was spräche dagegen, dass man Wohnungen und Immobilen nur noch vor Ort und zum Eigenbedarf besitzen kann und das landwirtschaftliche Flächen nur noch von aktiven Landwirten erworben werden dürfen? Sowie Gewerbeflächen nur noch in den Besitz von Gewerbetreibende sein dürfen? Auch könnte eine zukünftige Gesellschaft entscheiden, dass nur der im öffentlichen Dienst tätig sein darf, der mindesten 3 Kinder hat.
Du siehst, eine Gesellschaft kann die Geschäftsbedingungen des Zusammenlebens so verändern, dass es ohne Kinder gar nicht mehr geht.

[Buchenholz]

Gib deinem Volk Zeit. Es hat in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt, dass es zu Großem imstande ist.
Teile waren zu großem imstande und führten den Rest und dienten ihm als Vorbild. Immer nur Teile und nie das ganze Volk.

Die Frage ist: gibt es diese wichtigen Teile noch oder sind sie durch die beiden großen Kriege (überdurchschnittlich altruistische Soldaten haben eine höhere Opferbereitschaft und somit sicher eine geringere Überlebenschance im Krieg) und die folgenden, in individuell sehr unterschiedlichem Maße zurückgehenden Geburtenraten demografisch bereits dermaßen geschrumpft und die Reste aus dem öffentlichen Leben und ins innere Exil gedrängt, daß sie auf das gegenwärtige Volk im Ganzen in absehbarer Zeit keinen signifikanten Einfluß mehr ausüben können?

Wie weit sind die heutigen Deutschen noch deckungsgleich mit den Deutschen vor einhundert Jahren? Hat sich vielleicht der schlechtere Teil des Volkes überdurchschnittlich stark reproduziert, währende der wertvollere Teil demografisch geschrumpft ist und stetig weiter schrumpft? Definitiv vollzieht sich in unserer Gesellschaft eine starke Negativselektion, die das Volk und seinen Genpool zum Negativen verändert. Sie zu quantifizieren ist natürlich praktisch kaum möglich. Vielleicht ist es auch besser so, daß wir es nicht genau wissen.

[Klopperhorst]

...
Du siehst, eine Gesellschaft kann die Geschäftsbedingungen des Zusammenlebens so verändern, dass es ohne Kinder gar nicht mehr geht.

Nochmal: 27% der Großelterngeneration bedeutet nur noch einen Anteil von max. 27%, da der Rest selbstverständlich durch Zuwanderung aufgefüllt wurde.

Was hier entsteht, ist ein Fellachenvolk, so wie in Nordafrika oder auf dem Balkan, evt. noch mit einer kleinen Kaste als Führungsschicht, die aber in wenigen Jahrhunderten wie in Nordafrika verschwunden sein wird.
Zu höheren kulturellen Leistungen wird dieses Volk nicht mehr fähig sein.

---

[Buchenholz]

Das mag rechnerisch so sein, aber eine gründliche Zäsur in diesem Land würde den gesamten Sozialstaat hinweg spülen und jeder wäre absolut auf sich selbst gestellt und das über Jahrzehnte. Die Folge wäre ein radikales Umdenken in Sachen Kinder und Familie. Das Zeitalter des parasitischen Lebens auf den Kosten anderer Kinder wäre damit endgültig vorbei.
Der Sozialstaat in seiner Funktion als Förderer hoher Geburtenraten in zivilisationsfähigen ausländischen Siedlermilieus und den eigenen kognitiven Unterschichten wird bleiben oder es gibt einen Bürgerkrieg und eine Explosion der Kriminalität jenseits unseres Vorstellungsvermögens. Die Staatsklasse wird die Umverteilung zugunsten dieser Milieus unter Blutvergießen verteidigen.
Einen Bürgerkrieg wird es zwar früher oder später sowieso geben, aber da wird es dann nicht um den Sozialstaat geben sondern um viel viel mehr.



Auch sollte man nicht davon ausgehen, dass die Vorstellung von „Eigentum“ in einer zukünftigen Gesellschaft die gleichen wären, wie heutzutage in dieser Gesellschaft, in der praktisch alle Waren und Werte handelbar und käuflich sind. Zukünftige Gesellschaften mögen da ganz andere Auflassungen haben. Was spräche dagegen, dass man Wohnungen und Immobilen nur noch vor Ort und zum Eigenbedarf besitzen kann und das landwirtschaftliche Flächen nur noch von aktiven Landwirten erworben werden dürfen? Sowie Gewerbeflächen nur noch in den Besitz von Gewerbetreibende sein dürfen?

Über solche Dinge kann man erst sinnvoll diskutieren, wenn eine De-Kolonisation erfolgt ist. Die ist nicht in Sicht und es gibt derzeit keinerlei Anzeichen, daß es jemals eine geben wird bzw. daß das deutsche Restvolk ohne vehementen Anstoß aus dem benachbarten Ausland, die Energie und Entschloßenheit aufbringen könnte, den erforderlichen Befreiungskampf durchzuführen.



Auch könnte eine zukünftige Gesellschaft entscheiden, dass nur der im öffentlichen Dienst tätig sein darf, der mindesten 3 Kinder hat.

Das wären ohne eine vorherige "Aussiedlung" von in Zukunft mind. 1-2 dutzend Millionen Ausländern dann v.a. Afrikaner, Orientalen, Zigeuner, etc... und einige einzelne Deutsche, überwiegend aus denjenigen sozialen Milieus, die heute die höchsten Geburtenraten aufweisen.



Du siehst, eine Gesellschaft kann die Geschäftsbedingungen des Zusammenlebens so verändern, dass es ohne Kinder gar nicht mehr geht.
Wessen Kinder? Welche Art von Kinder? Unser Problem ist nicht die Quantität. Wir sind ein überbevölkertes Land. Unser Problem ist der dysgenische Reproduktionstrend. Nicht nur in Bezug auf Intelligenz sondern auch auf andere Persönlichkeitsmerkmale.

Es ist nach derzeitigem Stand aufgrund des exponentiellen Verlaufs und der sicher selbst verstärkenden Eigendynamik des dysgenischen Reproduktionstrends und des demografischen Auseinanderdriftens einheimischer und ausländischer Bevölkerungsanteile sehr wahrscheinlich, daß es für das deutsche Volk bereits zu spät ist.
Da sich aus unserer Froschperspektive nicht exakt ermitteln läßt, wo unser Volk in seinem Lebenszyklus steht, kann man natürlich noch alle möglichen Hoffnungen pflegen. Menschen begreifen exponentielle Entwicklungen nicht. In der Theorie, als Formel/Rechnung auf dem Papier, als abstrakte Idee, ja. Aber nicht in der Realität, wenn an die Stelle von Zahlen reale Dinge, Lebewesen oder gar Menschen treten und persönliche Emotionen und psychische Befangenheit involviert sind. Wenn Menschen die Realität zu viel Angst macht, dann verweigern sie sich den simpelsten Wahrheiten. Dann ergibt eins und eins eben vier, wenn einen dies beruhigt.

Meine Ansicht dazu: man muß nicht unbedingt davon ausgehen, daß das Schicksal des deutschen Volkes bereits zu 100% gelaufen ist. Aber man ist auf der sicheren Seite, wenn man davon ausgeht, daß unsere reale Lage wesentlich schlimmer ist, als auch wir (vermeintlich) kritischen Individuen es uns vorstellen können.

Aber selbst wenn wir bereits einen point of no return überschritten haben und ein langfristiges Überleben des deutschen Volkes als identifizierbares eigenes Volk und v.a. als hochentwickeltes Kulturvolk nicht mehr im Bereich des Möglichen liegt, bliebe immer noch die Aufgabe, die wertvollen Restelemente des Volkes zu organisieren, Netzwerke gegenseitiger Unterstützung zu bilden, um so wenigstens einem kleinem wertvollen Rest, vielleicht in anderen Ländern, als Diaspora oder wie auch immer, das Überleben zu ermöglichen. Und zu guter letzt bliebe auch die Aufgabe andere Völker zu warnen.
Wenn Deutschland und das deutsche Volk verschwinden, dann dienen sie wenigstens als abschreckendes Beispiel für andere europäische Völker, in denen die Entwicklung noch nicht so weit fortgeschritten ist und könnten dort vielleicht eine 180°-Kehrtwende auslösen.

[Souvenir]

Interessantes Video zum Thema

http://www.ardmediathek.de/tv/Die-NP...entId=33815612


(http://www.ardmediathek.de/tv/Die-NPD-Der-falsche-Feind/Die-NPD-Der-falsche-Feind/Das-Erste/Video?bcastId=33815590&documentId=33815612)"Reichsbürger" gegen den Staat | Dokumentation und Reportage Video | ARD Mediathek (http://www.ardmediathek.de/tv/Dokumentation-und-Reportage/Reichsb%C3%BCrger-gegen-den-Staat/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822114&documentId=39380794)
(http://www.ardmediathek.de/tv/Die-NPD-Der-falsche-Feind/Die-NPD-Der-falsche-Feind/Das-Erste/Video?bcastId=33815590&documentId=33815612)

[Jodlerkönig]

So wie es aussieht, geht das verbotsverfahren in die hose. tillich der chef der verbotsforderungsgruppe, ist zu dem thema jetzt schon nicht mehr zu sprechen :D wenns den so kommt, wieder eine totalblamage.......

[Liberalist]

Die NPD ist doch politisch eh tot, nirgendwo mehr 5%, also wen interessiert es?

[H. von Ullersdorf]

Verbot der NPD ist gescheitert!!!

Das freut mich sehr, auch wenn ich weiß, daß dies die AfD schwächen wird. Eine empfindliche Schlappe für die Linkskoalition CDU/CSU/SPD/Linke/Grüne.
Ein sonniger, innerer RPTG für mich! :appl:

[Hanno]

https://www.welt.de/politik/deutschland/video137195669/JETZT-LIVE-Verfassungsgericht-verkuendet-Urteil-ueber-NPD-Verbot.html

Man könnte sagen, die Erfolglosigkeit hat es "geschafft", dass sie weiter erlaubt ist. Wäre sie erfolgreich gewesen und säße in vielen Landtagen, vielleicht wäre sie verboten worden.

Mit dieser Begründung aber die AfD später einmal "verboten" werden.... Daran sollte man denken.
Das Urteil erscheint also durchaus sehr taktisch geprägt.

[cajadeahorros]

Die NPD braucht man wohl noch, um beizeiten einen neuen "NSU" auferstehen zu lassen. Und vielleicht hätte ein Verbot der Partei international auch zu übel ausgesehen, da man ggü. der "von Moskau gesteuerten Presse" schlechterdings keine Argumente gehabt hätte.

Jedenfalls eine gute Nachricht. Kann man bei der BTW17 protestwählen, ohne ein Kreuz bei den Heuchlern Meuthen, Renner & Co. machen zu müssen.

[Deutschmann]

Noch nicht verboten. Die haben sich aber alle Optionen offen gehalten. Auch für andere Parteien.

[Nopi]

@ Hanno
Stimmt schon, die Begründung ist etwas schwammig, nein ich finde sie daneben.
Sollten die mal mehr wählen werden sie dann also doch verboten ?
:OmG:


Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag des Bundesrates abgelehnt, die rechtsextreme Partei für verfassungswidrig zu erklären und aufzulösen. Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen,

http://www.tagesspiegel.de/politik/newsblog-zum-urteil-in-karlsruhe-bundesverfassungsgericht-lehnt-npd-verbot-ab/19262212.html



Ich freue mich. Verstehe sowieso nicht wie abartig man sein kann andere Parteien verbieten zu wollen nur weil sie mal etwas abweichen von den Etablierten. Die waren den Delegierten in den Kommunen wohl einfach zu frech und zu anstrengend.

[Würfelqualle]

Eher sollte man CDU/CSU, Linke, Grüne und die SPD verbieten, weil sie aus der BRD das gemacht haben, was Buntland 2017 ist.

[latrop]

Nach dem Motto :

Willst du nicht mein Bruder sein

schlag ich dir den Schädel ein.


Eine Demokratie muss auch diese Partei aushalten können, wenn sie schon die LINKE akzeptiert.

[nurmalso2.0]

Das Gericht hat mit seiner Urteilsbegründung erklärt, die NPD sein zwar Verfassungswidrig etc., was ein Verbot rechtfertigen würde, jedoch werde sie aufgrund ihrer politischen Bedeutungslosigkeit nicht verboten. Des Weiteren erklärt das Gericht, dass künftig eine Partei schneller als bisher verboten werden könnte.
Wäre die NPD also in mehreren Landesparlamenten vertreten und hätte sie ein paar Tausend Mitglieder mehr, gäbe es sie nun nicht mehr.
Tipp an die SPD, greift der NPD logistisch und finanziell unter die Arme und ihr könnt es ein drittes Mal versuchen.

[Eintracht]

Verbot der NPD ist gescheitert!!!

Das freut mich sehr, auch wenn ich weiß, daß dies die AfD schwächen wird. Eine empfindliche Schlappe für die Linkskoalition CDU/CSU/SPD/Linke/Grüne.
Ein sonniger, innerer RPTG für mich! :appl:

Das ist der einzige Grund, warum sie nicht Verboten wurde.
Mir ist es relativ egal, ich brauch auf AfD Veranstaltungen keine Bierkasten-Nazis der NPD!

[Frontferkel]

Nach dem Motto :

Willst du nicht mein Bruder sein

schlag ich dir den Schädel ein.


Eine Demokratie muss auch diese Partei aushalten können, wenn sie schon die LINKE akzeptiert.
Welche LINKE Partei , von den gefühlten 96% der extrem linken Altparteien , meinst Du denn ?
Kann mir die Namen der ganzen linken Parteien gar nicht merken .

[nurmalso2.0]

Das ist der einzige Grund, warum sie nicht Verboten wurde.
Mir ist es relativ egal, ich brauch auf AfD Veranstaltungen keine Bierkasten-Nazis der NPD!

Dummschwätzer!

Sind Die besser?:


https://www.youtube.com/watch?v=tuEwb3tKIfc
http://p5.focus.de/img/fotos/origs2585095/7644152617-w300-h212-o-q75-p5/merkel.jpghttp://p5.focus.de/img/fotos/origs4485297/3042901396-w467-h350-o-q75-p5/urn-newsml-dpa-com-20090101-150218-99-05260-large-4-3.jpghttp://www.br.de/import/audiovideo/standbilder/gillamoos-fruehschoppen-parteien-bild-100%7E_v-img__16__9__m_-4423061158a17f4152aef84861ed0243214ae6e7.jpg?versi on=f25a4

[Eintracht]

Dummschwätzer!

Sind Die besser?:


https://www.youtube.com/watch?v=tuEwb3tKIfc
http://p5.focus.de/img/fotos/origs2585095/7644152617-w300-h212-o-q75-p5/merkel.jpghttp://p5.focus.de/img/fotos/origs4485297/3042901396-w467-h350-o-q75-p5/urn-newsml-dpa-com-20090101-150218-99-05260-large-4-3.jpghttp://www.br.de/import/audiovideo/standbilder/gillamoos-fruehschoppen-parteien-bild-100~_v-img__16__9__m_-4423061158a17f4152aef84861ed0243214ae6e7.jpg?versi on=f25a4


hä?
Was gegen das erste Video spricht, musst du mir erklären.

(Ich gehe persönlich ja auch nicht aufs Oktoberfest... also. Klär mich auf?!)

Und warum Ich Merkel oder Seehofer auf einer AfD Veranstaltung Treffen sollte ist auch Fraglich.
Ich bin heut Abend wieder auf einer. Ich kann dann mal genau schauen, aber die werden da denke Ich nicht sein.

Oder hab Ich deinen NPD Nerv getroffen? Die Partei ist bedeutungslos & Großteil der Mitglieder hohle Dummköpfe.
Ich möchte mich auf Veranstaltungen vernetzen und anregende Diskussionen führen. Dazu brauch ich NPD Glatzköpfe nicht.

Und wer heutzutage noch NPD wählt und nicht versteht, das es sinnvoller wäre die AfD zu Unterstützen. Der hat eh die Kontrolle über sein Leben verloren.

[Kunigunde]

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag des Bundesrates abgelehnt, die rechtsextreme Partei für verfassungswidrig zu erklären und aufzulösen. Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen,

http://www.tagesspiegel.de/politik/n.../19262212.html


Nach der Aussage müssten dann aber doch die etablierten Parteien verboten werden :hmm:

[herberger]

Mit dem Aufkommen der AfD hatten selbst die Kläger das Interesse an ein NPD Verbot verloren.

[wtf]

Da ging aber ein Aufatmen durch die Reihen der VS-Alimentierten.

[nurmalso2.0]

hä?
Was gegen das erste Video spricht, musst du mir erklären.

(Ich gehe persönlich ja auch nicht aufs Oktoberfest... also. Klär mich auf?!)

Und warum Ich Merkel oder Seehofer auf einer AfD Veranstaltung Treffen sollte ist auch Fraglich.
Ich bin heut Abend wieder auf einer. Ich kann dann mal genau schauen, aber die werden da denke Ich nicht sein.

Oder hab Ich deinen NPD Nerv getroffen? Die Partei ist bedeutungslos & Großteil der Mitglieder hohle Dummköpfe.
Ich möchte mich auf Veranstaltungen vernetzen und anregende Diskussionen führen. Dazu brauch ich NPD Glatzköpfe nicht.

Und wer heutzutage noch NPD wählt und nicht versteht, das es sinnvoller wäre die AfD zu Unterstützen. Der hat eh die Kontrolle über sein Leben verloren.

Du bist ein BILD-Leser oder von der SPD zur AfD gewechselt!? Und so wie Du über die NPD herziehst, wird kein NPDler die AfD auf irgendeine Art und Weise unterstützen.
Deswegen
Bierkasten-Nazis der NPDund das Video und die Bilder als Denkanstoß.

Wenn die NPD bedeutungslos ist und hohle Dummköpfe hat, warum dann dein Strangbeitrag?

[ochmensch]

Jetzt kann sie keiner aufhalten.

[nurmalso2.0]

Jetzt kann sie keiner aufhalten.

Sturm brich los ...

[EmilS]

Die BRD ist wohl das einzige staatsähnliche Gebilde, dessen "Staatsschutz" sich eine eigene Partei leistet. Das ist teuer und gehört schon deshalb verboten, aber es paßt in das System von Fake-Staat, Fake-Schutz, Fake-Partei. und Fake-News zum "Urteil" durch die Schergen der Machthaber. Die Botschaft war wohl eine Andere.

[nurmalso2.0]

https://www.welt.de/politik/deutschland/video137195669/JETZT-LIVE-Verfassungsgericht-verkuendet-Urteil-ueber-NPD-Verbot.html

Man könnte sagen, die Erfolglosigkeit hat es "geschafft", dass sie weiter erlaubt ist. Wäre sie erfolgreich gewesen und säße in vielen Landtagen, vielleicht wäre sie verboten worden.

Mit dieser Begründung aber die AfD später einmal "verboten" werden.... Daran sollte man denken.
Das Urteil erscheint also durchaus sehr taktisch geprägt.

Sehr sogar. Voßkuhle hat klar gemacht, künftige Parteienverbote nun schneller abwickeln zu können. Sollte die AfD dem Etablissement (selbsternannte Demokratiebewahrer u. Verfassungsschützer) zu gefährlich werden, sind sie es die an der Reihe sind.

[nurmalso2.0]

Die BRD ist wohl das einzige staatsähnliche Gebilde, dessen "Staatsschutz" sich eine eigene Partei leistet. Das ist teuer und gehört schon deshalb verboten, aber es paßt in das System von Fake-Staat, Fake-Schutz, Fake-Partei. und Fake-News zum "Urteil" durch die Schergen der Machthaber. Die Botschaft war wohl eine Andere.

Kannst Du das beweisen?

[EmilS]

Kannst Du das beweisen?Ich soll "beweisen", daß die NPD mit V-Leuten durchsetzt ist? Der Verfassungsschutz gibt es doch selbst offen zu.

[Cybeth]

90% der NPD besteht aus V-Leuten. Also logisch das kein Verbot durchgesetzt wird. Es könnte der eine oder andere ja mal aus dem Nähkästchen plaudern.

[nurmalso2.0]

Ich soll "beweisen", daß die NPD mit V-Leuten durchsetzt ist? Der Verfassungsschutz gibt es doch selbst offen zu.

Das ein paar Spitzel in der Partei waren ist kein Beleg für "sich eine eigene Partei leisten".
Ich hielt dir das vor
Die BRD ist wohl das einzige staatsähnliche Gebilde, dessen "Staatsschutz" sich eine eigene Partei leistet.
Belege dafür Fehlanzeige!

[nurmalso2.0]

90% der NPD besteht aus V-Leuten. Also logisch das kein Verbot durchgesetzt wird. Es könnte der eine oder andere ja mal aus dem Nähkästchen plaudern.

Bei der AfD sollen es 91% sein, hat mir ein Vögelchen geflüstert

[EmilS]

Das ein paar Spitzel in der Partei waren ist kein Beleg für "sich eine eigene Partei leisten".
Sorry, aber wenn der VS nicht sagen kann oder will, wieviele seiner Beamten und freien Angestellten bei der NPD eingeschleust wurden, um Straftaten zu begehen, dann sollte man vom Schlimmsten ausgehen, nämlich, daß die Partei eben von diesen Leuten gelenkt wird. Sicher ist, daß der VS seine Leute nicht abziehen möchte, was in der Vergangenheit ja ein Verbot verhinderte.

[nurmalso2.0]

Sorry, aber wenn der VS nicht sagen kann oder will, wieviele seiner Beamten und freien Angestellten bei der NPD eingeschleust wurden, um Straftaten zu begehen, dann sollte man vom Schlimmsten ausgehen, nämlich, daß die Partei eben von diesen Leuten gelenkt wird. Sicher ist, daß der VS seine Leute nicht abziehen möchte, was in der Vergangenheit ja ein Verbot verhinderte.

Die Innenminister haben unter Eid ausgesagt, keine bezahlten Spitzel mehr in der Partei zu haben.

[Eintracht]

Du bist ein BILD-Leser oder von der SPD zur AfD gewechselt!?
Nein und Nein. Ich war früher politisch Interessiert. (Schon immer Rechts) aber bin erst seit der AfD politisch Aktiv.


Und so wie Du über die NPD herziehst, wird kein NPDler die AfD auf irgendeine Art und Weise unterstützen.

Das ist auch gar nicht gewünscht, ehemalige Mitglieder der NPD können nicht Mitglied der AfD werden. Anträge dieser Personen werden automatisch abgelehnt.
Was ist den die NPD noch? Verfassungsschutz. Und ein paar Glatzen.
Ich war letzten Jahres in Frankreich, auf einem KC Konzert. Da hab Ich sie gesehen deine Tapferen NPD'ler. Dummköpfe. Kann man nicht gebrauchen.



Deswegenund das Video und die Bilder als Denkanstoß.

Dann hilf mir auf die Sprünge. Denkanstoß für was?
Ich habe nichts gegen die NPD an sich. Es gibt auch hier einige gute Leute. Die was im Kopf haben und reden können.
Nur, wenn die NPD irgendwann weg ist, werden nicht nur die kommen. Dann teilen sich die Dummköpfe auf zwischen dem 3.Weg und der AfD.

Ich hab auch nichts gegen den 3.Weg. Die Wahlplakate waren super! Aber man muss halt schauen, was man erreichen will. Und wie.
Dazu brauch man Leute die bisschen seriöser auftreten.



Wenn die NPD bedeutungslos ist und hohle Dummköpfe hat, warum dann dein Strangbeitrag?
Warum nicht? Weil stimmen verschwendet werden. Die an die NPD gehen.
Die NPD Dummköpfe sollen nicht zur AfD kommen, aber für Sie wählen sollen sie trotzdem.

[Zero]

Die Innenminister haben unter Eid ausgesagt, keine bezahlten Spitzel mehr in der Partei zu haben.

Welche Bedeutung soll ein Eid bitte für einen heutigen Politiker haben?
Wir leben nicht mehr im deutschen Kaiserreich.

[EmilS]

Die Innenminister haben unter Eid ausgesagt, keine bezahlten Spitzel mehr in der Partei zu haben.Aha, ja, dann ist es wohl genauso, wie "Die Innenminister" behaupten. Die NPD wäre wohl sofort auseinandergefallen, wenn das stimmte. Und Leuten, die ständig beim Lügen erwischt werden, glaubt man nicht.

[nurmalso2.0]

(...............)

(.................)

Die NPD Dummköpfe sollen nicht zur AfD kommen, aber für Sie wählen sollen sie trotzdem.

Klar, noch mehr Dummköpfe verträgt die Partei nicht.

Kennst Du noch die Partei Die Republikaner? Die distanzierten sich auch vehement von der NPD und hielten das (Schutz)Schild der Seriosität sehr hoch, und wo sind sie jetzt? Egal wie sehr sich die AfD auch anstrengt nicht in einen Topf mit sogenannten Rechtsextremen geworfen zu werfen, sie werden von den anderen als Nazis behandelt ob es ihnen nun passt oder nicht. Selbstverständlich kann sich die AfD auch derart selbst verleugnen, dass sie von den "Etablierten" nicht mehr zu unterscheiden ist.

[nurmalso2.0]

Welche Bedeutung soll ein Eid bitte für einen heutigen Politiker haben?
Wir leben nicht mehr im deutschen Kaiserreich.


§ 154
Meineid

(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

Quelle: https://dejure.org/gesetze/StGB/154.html

[John Donne]

[...]
Man könnte sagen, die Erfolglosigkeit hat es "geschafft", dass sie weiter erlaubt ist. Wäre sie erfolgreich gewesen und säße in vielen Landtagen, vielleicht wäre sie verboten worden.

Mit dieser Begründung aber die AfD später einmal "verboten" werden.... Daran sollte man denken.
Das Urteil erscheint also durchaus sehr taktisch geprägt.

Das Urteil liegt nicht nur auf einer Linie mit dem KPD-Verbot 1956 (http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv005085.html), nach dem eine bloße verfassungsfeindliche Haltung - die explizit festgestellt wurde (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-npd-verbotsverfahren-101.html#Video-Entscheidung-in-Karlsruhe) - nicht für eine verfassungswidrigkeit ausreicht. Es berücksichtigt m.E. auch, daß das Verbot - und das ist keine neue Erkenntnis - wohl vom EMGR kassiert worden wäre (http://www.tagesspiegel.de/politik/ex-verfassungsrichter-warnen-europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-koennte-ein-npd-verbot-kassieren/7553306.html).



[...]
Ich freue mich.
[...]


Ich bin mir nicht sicher, ob ich mich darüber freute, wäre ich ein NPD-Anhänger: Ich würde schwer davon ausgehen, daß Herr Maas die explizite Feststellung, daß die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, zu nutzen wissen wird. Ändern wird sich dadurch wenig, sind doch auch schon bisher NPD-Anhänger aus dem öffentlichen Dienst entfernt bzw. nicht eingestellt worden. Mit dem heutigen Urteil erhält dieses Vorgehen allerdings höchstrichterliche Legitimation.

[Eintracht]

Die Innenminister haben unter Eid ausgesagt, keine bezahlten Spitzel mehr in der Partei zu haben.

also bitte.... :haha:
Was verteidigst du denn so heiß und innig die NPD?

[Eintracht]

Klar, noch mehr Dummköpfe verträgt die Partei nicht.

Eine Partei bekommt man nie frei von Dummköpfen und Eigenbrötlern. Vollkommen Okay, wenn es nicht zu viele werden.
Aber wie gesagt, die NPD Kameraden werden kein direktes Zuhause in der AfD finden.

[Murmillo]

Quelle: https://dejure.org/gesetze/StGB/154.html

Ja, da gabs mal so einen Fall, wo ein Bürger deswegen tatsächlich den fetten Helmut und auch den damaligen Innenminister Kanther veklagt hatte.
Lies selbst, was dazu befunden wurde:


Denn mit Gefängnis nicht unter einem Jahr, so steht es in Paragraf 154 des Strafgesetzbuchs, wird bestraft, "wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört". Für den Amtseid eines Bundeskanzlers gilt dies allerdings nicht, erfuhr Stohmann. Anhaltspunkte für eine Straftat, so teilte die Staatsanwaltschaft in Bonn mit, lägen nicht vor. Der Amtseid eines Kanzlers - wie seiner Minister - sei nur "ein politisches Versprechen und kein Eid in einem gerichtlichen Verfahren".



Gegenstand des Amtseids von Kanzler und Kabinett, schrieb die Staatsanwaltschaft, sei "nicht die Wahrheit von behaupteten Tatsachen, sondern das künftige staatspolitische Verhalten des Eidesleistenden".


Nach vier vergeblichen Anläufen bei Justiz und Landesbehörden suchte der Rentner entnervt Unterstützung bei der Bundespolitik. Ob es denn angehen könne, fragte er beim "lieben Genossen" und Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse an, dass der Amtseid nur so eine Art "Kneipeneid" sei, nach dem rheinischen Motto: "Dat schwör ich dich beim Grab meiner Oma?"

Aus dem Amtsdeutsch übersetzt lautet die Antwort: im Prinzip ja. Es sei zwar unbestreitbar, ließ Thierse wissen, dass der Amtseid in puncto Gesetzestreue nicht eingehalten worden sei. Mit dem Amtseid aber solle nur "grundsätzlich die vollkommene Identifizierung des Gewählten mit den in der Verfassung niedergelegten Wertungen und Aufgaben bekräftigt werden".



Im Unterschied zu einer beeideten Falschaussage vor Gericht handelt es sich nämlich laut Bundestagspräsident beim Amtseid um eine "über das Rechtliche hinausgehende Selbstbindung an die Verfassung". Es sei "Sache der Öffentlichkeit, also nicht zuletzt der Wählerinnen und Wähler, Qualität und Erfolg dieser Selbstbindung zu beurteilen und zum Beispiel auch mit dem Stimmzettel zu bewerten".

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704591.html

[cc2]

Warum immer der positive Hype um die AfD ? Weil es so gewollt ist?! Für mich immer noch eine pseudorechte Bauernfänger Partei.

Da ist mir die NPD lieber...aber die ist auch Systemüberwacht und gesteuert...beides ist wohl sinnlos...

[Maggie]

Mir kommt das Nicht-Verbot eher wie ein schlauer Schachzug in Bezug auf die AfD vor. Wäre die NPD perdu, könnte die AfD von den ehem. Wählern profitieren.

[tosh]

@ Hanno
Stimmt schon, die Begründung ist etwas schwammig, nein ich finde sie daneben.*
Sollten die mal mehr wählen werden sie dann also doch verboten ?
:OmG:



http://www.tagesspiegel.de/politik/newsblog-zum-urteil-in-karlsruhe-bundesverfassungsgericht-lehnt-npd-verbot-ab/19262212.html



Ich freue mich. Verstehe sowieso nicht wie abartig man sein kann andere Parteien verbieten zu wollen nur weil sie mal etwas abweichen von den Etablierten. Die waren den Delegierten in den Kommunen wohl einfach zu frech und zu anstrengend.
Richtig. Das Verbot einer Partei von der Größe derselben abhängig zu machen, hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun!

Die wollen die NPD wohl lächerlic machen.

[nurmalso2.0]

Eine Partei bekommt man nie frei von Dummköpfen und Eigenbrötlern. Vollkommen Okay, wenn es nicht zu viele werden.
Aber wie gesagt, die NPD Kameraden werden kein direktes Zuhause in der AfD finden.

Was sollen die auch in einer CDU2.0?

[nurmalso2.0]

also bitte.... :haha:
Was verteidigst du denn so heiß und innig die NPD?

Wieso trittst Du als "Rechter" nach Rechten??

[H. von Ullersdorf]

Was sollen die auch in einer CDU2.0?

Hier etwas zu deiner Weiterbildung. Hättest du auch von deinem VS-Führungsbeamten haben können...:blabla:

https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf

[Eintracht]

Was sollen die auch in einer CDU2.0?

gegen eine CDU die sich auf ihre alten Werte und Politik zurück erinnert, hätte ich nichts.

Die AfD als CDU aus '95. Gerne.

[Eintracht]

Warum immer der positive Hype um die AfD ? Weil es so gewollt ist?! Für mich immer noch eine pseudorechte Bauernfänger Partei.

Da ist mir die NPD lieber...aber die ist auch Systemüberwacht und gesteuert...beides ist wohl sinnlos...

Bitte was? Und was ist in deinen Augen dann die NPD?

[nurmalso2.0]

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Dietmar Bartsch schrieb auf Twitter: „Es ist insbesondere eine verantwortungsvolle Politik in Bund, Ländern und Kommunen gefordert, um den Vormarsch der NPD-light, nämlich der AfD, zu stoppen.“http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/reaktionen-auf-npd-urteil-politische-dummheit-laesst-sich-nicht-verbieten-14677598.html


Es soll ja immer noch Personen geben die meinen, die AfD wäre oben angekommen und hätte ein Verbotsverfahren nicht zu befürchten. Da wird sich die AfD aber noch mehr anstrengen müssen um von den Wächtern der Demokratie, Verfassung u. Menschenrechte akzeptiert zu werden. Wird bei der AfD wie mit Reifen sein. Je mehr Kurvenfahrten, desto schneller ist das Profil ab.

[cc2]

Bitte was? Und was ist in deinen Augen dann die NPD?

..steht doch da.. im Prinzip nichts anderes...

[Eintracht]

Wieso trittst Du als "Rechter" nach Rechten??

Weil man zu aller erst seine eigenen Reihen sauber hält.
Soll Ich nur, weil Rechte momentan im Verhätnis her in der Minderheit sind, Schulterschluss mit jedem Dummkopf üben?

Kommt auch immer an, wie man politisch Aktiv wird. Vom Schreibtisch aus oder in der Kneipe ein paar Parolen von sich geben das kann man auch mit NPD Dummköpfen zusammen tun ;)

Wenn man aber politisch Aktiv ist.. so im echten Leben! Sucht man sich seine Kameraden mit denen man zusammenarbeitet dann schon genauer aus.

[nurmalso2.0]

Weil man zu aller erst seine eigenen Reihen sauber hält.
Soll Ich nur, weil Rechte momentan im Verhätnis her in der Minderheit sind, Schulterschluss mit jedem Dummkopf üben?

Kommt auch immer an, wie man politisch Aktiv wird. Vom Schreibtisch aus oder in der Kneipe ein paar Parolen von sich geben das kann man auch mit NPD Dummköpfen zusammen tun ;)

Wenn man aber politisch Aktiv ist.. so im echten Leben! Sucht man sich seine Kameraden mit denen man zusammenarbeitet dann schon genauer aus.

Du willst es nicht kapieren! Siehe Beitrag #28. Für Die sind wir alle Nazis. Wem willst Du es also recht machen, wenn Du nach Rechten trittst?

[Eintracht]

Du willst es nicht kapieren! Siehe Beitrag #28. Für Die sind wir alle Nazis. Wem willst Du es also recht machen, wenn Du nach Rechten trittst?

Nur mir selber. Nur mir selber!
Nazi hin oder her. Mit dummen Menschen & V-Leuten umgebe ich mich nicht. Fertig.

[Gärtner]

Welch eine Schmach. Der Endsieg so weit und jetzt nimmt sie gar keiner mehr ernst.

[nurmalso2.0]

Nur mir selber. Nur mir selber!
Nazi hin oder her. Mit dummen Menschen & V-Leuten umgebe ich mich nicht. Fertig.

Dann verstehe ich es noch weniger, wenn man sich Eintracht nennt ;)

[Eintracht]

Dann verstehe ich es noch weniger, wenn man sich Eintracht nennt ;)

Du machst mich fertig, Kamerad.
Du verlangst also Schulterschluss mit allem was rechts ist, nur aus dem Grund weil man rechts ist?

Und in der Parteienlandschaft, verlangst du diesen Schulterschluss aber dann nicht?
Was würd dagegen sprechen, das alle Rechten von NPD, 3.Weg und Co, auch AfD wählen? Es würde nur helfen!

[Schlummifix]

War ne tolle Bühne für die NPD :ja:

Frank Franz in seinem blauen Anzug sah durchaus schneidig aus. Und ihr Anwalt, der war nicht von schlechten Eltern.
Ein Einserjurist.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/peter-richter-der-anwalt-der-npd-13217046.html

[nurmalso2.0]

Welch eine Schmach. Der Endsieg so weit und jetzt nimmt sie gar keiner mehr ernst.

ja, was für ein Kampf. Was hatten die Antragsteller nicht alles aufgeboten. Diesmal musste es ja klappen. Nun die Niederlage, ungefähr so als hätte Hitler gegen Andorra verloren.

[sunbeam]

Die NPD also wieder nicht verboten, somit zumindest 2% bundesweit die nicht an die AfD gehen bei der nächsten BT-Wahl.

[Cybeth]

Die NPD also wieder nicht verboten, somit zumindest 2% bundesweit die nicht an die AfD gehen bei der nächsten BT-Wahl.
Eben. Die NPD nimmt noch einige Stimmen weg, die der AfD zugute kämen. So wird heutzutage Politik gemacht, armselig aber wahr.

[Schlummifix]

Dieser NPD-Anwalt Peter Richter hat im 1.Staatsexamen mind. 16 Punkte.
Ich kann euch sagen, dass sowas eigentlich unmöglich ist. Diese Note gibts eigentlich nicht.
Soviel dazu, dass es in der NPD nur Blöde geben soll.
Der Typ hätte alles werden können, absolut alles.

[cc2]

Nur mir selber. Nur mir selber!
Nazi hin oder her. Mit dummen Menschen & V-Leuten umgebe ich mich nicht. Fertig.

...als wenn die noch keine "V-Männer" bei der AfD eingeschleust hätten..

Und warum dumme Menschen? Sie werden nur als dumm hingestellt. Die AfD wird irgendwie schon akzeptiert. Aber auch diese Partei wird nicht das halten können, was sie verspricht.

[Don]

Da ging aber ein Aufatmen durch die Reihen der VS-Alimentierten.

Nett war ja, wie unsere Schnellspritzermedien erst mal ein Verbot gemeldet hatten, weil sie nicht verstanden daß Voßkuhle vor dem Urteil den Verbotsantrag selbst vorgelesen hatte.
Die waren so geil drauf daß sie das Urteil selbst gar nicht mehr abwarteten.

Was die bringen kann sich kein Zyniker noch ausdenken.

[OttoI]

Dieser NPD-Anwalt Peter Richter hat im 1.Staatsexamen mind. 16 Punkte.
Ich kann euch sagen, dass sowas eigentlich unmöglich ist. Diese Note gibts eigentlich nicht.
Soviel dazu, dass es in der NPD nur Blöde geben soll.
Der Typ hätte alles werden können, absolut alles.

Es gibt eben Leute, die glauben alles nur weil es in der Zeitung steht.

[Jodlerkönig]

Da ging aber ein Aufatmen durch die Reihen der VS-Alimentierten.alter, da wären viele auf der strasse gesessen :D

[nurmalso2.0]

Du machst mich fertig, Kamerad.
Du verlangst also Schulterschluss mit allem was rechts ist, nur aus dem Grund weil man rechts ist?

Und in der Parteienlandschaft, verlangst du diesen Schulterschluss aber dann nicht?
Was würd dagegen sprechen, das alle Rechten von NPD, 3.Weg und Co, auch AfD wählen? Es würde nur helfen!


Gerade in der Parteienlandschaft verlange ich den Schulterschluß. Alle anderen können doch auch NPD wählen.
Wie viel Parteien die es besser machen wollten als die NPD wurden von ihr überlebt? Jede von denen glaubte den Stein der Weisen entdeckt zu haben. Und, wo sind sie?

[Edmund]

Da stand in Karlsruhe nicht nur die NPD vor Gericht. Es ging auch um grundsätzliche Rechte wie das der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit.

Dazu hab ich einen guten Kommentar auf conservo gefunden:



...
Die Leitmedien haben dafür ihre Märchenerzählung parat, wonach die „rechtsextreme NPD“ bestimmt verboten worden wäre, wenn sie nicht unbedeutend geworden wäre. Auch beim letzten Mal lautete die leitmediale Standardbotschaft, dass die NPD nur deshalb nicht verboten worden sei, weil sie von Verfassungsschützern durchsetzt sei, so dass man ihr die angeblich nachgewiesenen gravierenden Verfassungswidrigkeiten nicht zurechnen könne. Niemand wies darauf hin, dass solche Nebenargumente nur deshalb wichtig werden konnten, weil die Anklage keine solide Grundlage hatte und sich auf schwer beweisbare Verschwörungshypothesen stützen musste.
......

Ein ganzer Meinungskanon – die Kritik an Massenzuwanderung und Überfremdung, das Bekenntnis zum Volk als Abstammungsgemeinschaft, die Forderung nach nationaler Souveränität Deutschlands – stand nun vor Gericht und sollte, wenn es nach dem Bundesrat gegangen wäre, verboten werden.
....

Quelle: http://conservo.wordpress.de/2017/01/17/top-aktuell-zum-npd-urteil-des-bverfgerichts

[nurmalso2.0]

Da stand in Karlsruhe nicht nur die NPD vor Gericht. Es ging auch um grundsätzliche Rechte wie das der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit.

Dazu hab ich einen guten Kommentar auf conservo gefunden:


Quelle: http://conservo.wordpress.de/2017/01/17/top-aktuell-zum-npd-urteil-des-bverfgerichts

Genau!

[Wassiliboyd]

https://www.welt.de/politik/deutschland/video137195669/JETZT-LIVE-Verfassungsgericht-verkuendet-Urteil-ueber-NPD-Verbot.html

Man könnte sagen, die Erfolglosigkeit hat es "geschafft", dass sie weiter erlaubt ist. Wäre sie erfolgreich gewesen und säße in vielen Landtagen, vielleicht wäre sie verboten worden.


Mit dieser Begründung aber die AfD später einmal "verboten" werden.... Daran sollte man denken.
Das Urteil erscheint also durchaus sehr taktisch geprägt.
Sehe ich auch so!

[ronnyghost]

Quelle: https://dejure.org/gesetze/StGB/154.html
Da die Geheimdienste über dem Gesetz stehen, ist ein Meineid aus Gründen der Staatsaison schlicht erlaubt.
In welchem Land lebst du eigentlich?

[Brain]

Eigentlich müssen alle Parteien verboten werden, bis auf die AFD.
Ist doch eure Forderung oder heimlicher Wunsch?
Oder irgendwas übersehen?

[Eintracht]

Dieser NPD-Anwalt Peter Richter hat im 1.Staatsexamen mind. 16 Punkte.
Ich kann euch sagen, dass sowas eigentlich unmöglich ist. Diese Note gibts eigentlich nicht.
Soviel dazu, dass es in der NPD nur Blöde geben soll.
Der Typ hätte alles werden können, absolut alles.

Ich sag nicht das es nur blöde da gibt. Nicht unter den Verantwortlichen & Co.
Mehr so im Fußvolk.

[Eintracht]

Eigentlich müssen alle Parteien verboten werden, bis auf die AFD.
Ist doch eure Forderung oder heimlicher Wunsch?
Oder irgendwas übersehen?

Schwachsinn. Verzieh dich troll

[Eintracht]

Gerade in der Parteienlandschaft verlange ich den Schulterschluß. Alle anderen können doch auch NPD wählen.
Wie viel Parteien die es besser machen wollten als die NPD wurden von ihr überlebt? Jede von denen glaubte den Stein der Weisen entdeckt zu haben. Und, wo sind sie?

Die Frage aber ist doch, wo ist die NPD?

[Truitte]

ja, was für ein Kampf. Was hatten die Antragsteller nicht alles aufgeboten. Diesmal musste es ja klappen. Nun die Niederlage, ungefähr so als hätte Hitler gegen Andorra verloren.
die Grünen, Linken und die sogenannten "Antifaschisten" brauchen die NPD unbedingt damit sie vor der "bösen Rechten" warnen können. Verbietet man die NPD, verlieren die linken Schreihälse und Randalierer ihre einzige Existenzberechtigung.

[Edmund]

die Grünen, Linken und die sogenannten "Antifaschisten" brauchen die NPD unbedingt damit sie vor der "bösen Rechten" warnen können. Verbietet man die NPD, verlieren die linken Schreihälse und Randalierer ihre einzige Existenzberechtigung.
Unsinn. Die linksextremen Fußtruppen der BRD arbeiten sich fast nur noch an der Afd ab.

[Gurkenglas]

Dieser NPD-Anwalt Peter Richter hat im 1.Staatsexamen mind. 16 Punkte.
Ich kann euch sagen, dass sowas eigentlich unmöglich ist. Diese Note gibts eigentlich nicht.
Soviel dazu, dass es in der NPD nur Blöde geben soll.
Der Typ hätte alles werden können, absolut alles.

Versuche es nicht mit vernünftigen Argumenten. Das macht keinen Sinn. Das Bild des dummen und verblödeten Nazis ist für den theologischen Überbau der BRD äußerst wichtig. Ärgere dich nicht über die vielen Papageie hier, sondern erfreue dich an der Tatsache, dass wenigstens du im Vollbesitz deiner geistigen Souveränität bist. Diese Freiheit werden sie wahrscheinlich niemals kennen lernen.

[Wolfger von Leginfeld]

Mit dem Aufkommen der AfD hatten selbst die Kläger das Interesse an ein NPD Verbot verloren.

Wenn die AfD erfolgreich wird, kommt der nächste Verbotsantrag.

[Wolfger von Leginfeld]

Da ging aber ein Aufatmen durch die Reihen der VS-Alimentierten.

Für das wurde die Partei ja gegründet.

Die NPD ist einfach zu nützlich

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/staatsfeind-nr-1-an-der-wiege-der-npd-standen-die-geheimdienste.html

[Bolle]

Nett war ja, wie unsere Schnellspritzermedien erst mal ein Verbot gemeldet hatten, weil sie nicht verstanden daß Voßkuhle vor dem Urteil den Verbotsantrag selbst vorgelesen hatte.
Die waren so geil drauf daß sie das Urteil selbst gar nicht mehr abwarteten.

Was die bringen kann sich kein Zyniker noch ausdenken.

PHOENIX, SPON und DIE Zeit fast gleichzeitig und gleichlautend! Ein Fingerzeig auf die Arbeitsweise unserer Qualitätsmedien!


http://blog.zeit.de/glashaus/2017/01/17/wie-unsere-falsche-eilmeldung-zum-npd-verbot-zustande-kam/

[Eintracht]

Versuche es nicht mit vernünftigen Argumenten. Das macht keinen Sinn. Das Bild des dummen und verblödeten Nazis ist für den theologischen Überbau der BRD äußerst wichtig. Ärgere dich nicht über die vielen Papageie hier, sondern erfreue dich an der Tatsache, dass wenigstens du im Vollbesitz deiner geistigen Souveränität bist. Diese Freiheit werden sie wahrscheinlich niemals kennen lernen.

Der Bier bauchige Glatze tragende NPD'ler hält sich mittlerweile also für den echten und einzigen Nazi? also einen Nazi Nazi sozusagen?
Die NPD hatte lang genug Zeit gehabt, und jetzt wo ihre Chancen mit AfD noch geringer sind, als sie eh immer waren. Fangen NPD'ler an zu Heulen und keifen.

Die Frage ist und bleibt doch. Was tust du fürs Vaterland? Was tut die NPD dafür?
Seine Stimme an die NPD wegwerfen, wo sie in der AfD so gut gebraucht werden könnte. Ob das hilfreich ist.

[Bolle]

Wenn die AfD erfolgreich wird, kommt der nächste Verbotsantrag.

Seit wann will die AfD die verfassungsmäßige Ordnung und das gegenwärtige Gesellschaftssystem abschaffen?:?
Da wär eher DIE LINKE dran!

[EmilS]

Seit wann will die AfD die verfassungsmäßige Ordnung und das gegenwärtige Gesellschaftssystem abschaffen?:?
Da wär eher DIE LINKE dran!Eben, das ist doch der Job der Merkel-Partei. Und diese duldet auf diesem Gebiet keine Konkurrenz.

[Wolfger von Leginfeld]

Seit wann will die AfD die verfassungsmäßige Ordnung und das gegenwärtige Gesellschaftssystem abschaffen?:?

Wie lauten die Argumente der Systemparteien: AUCH HITLER KAM MIT DEMOKRATISCHEN MITTELN AN DIE MACHT UND VERSPRACH SOGAR DIE WEIMARER VERFASSUNG ZU RESPEKTIEREN.

Sollte die AfD weiter erfolgreich nach "rechts" rücken, werden wir ja sehen wie die Konkurrenz das aufnehmen wird.

[kiwi]

Bei der AfD sollen es 91% sein, hat mir ein Vögelchen geflüstert


Als ich das gelesen habe dauerte es keine 5 Minuten und die Meisenknödel lagen im Mülleimer, diese Verräter auch noch füttern.

[Gurkenglas]

Der Bier bauchige Glatze tragende NPD'ler hält sich mittlerweile also für den echten und einzigen Nazi? also einen Nazi Nazi sozusagen?
Die NPD hatte lang genug Zeit gehabt, und jetzt wo ihre Chancen mit AfD noch geringer sind, als sie eh immer waren. Fangen NPD'ler an zu Heulen und keifen.

Die Frage ist und bleibt doch. Was tust du fürs Vaterland? Was tut die NPD dafür?
Seine Stimme an die NPD wegwerfen, wo sie in der AfD so gut gebraucht werden könnte. Ob das hilfreich ist.

Was reimst du dir da in deinem verwirrten Schädel eigentlich zusammen? Hast du meinen Post überhaupt gelesen? Desweiteren wähle ich die AFD nicht nur, ich unterstütze sie auch finanziell durch Spenden und habe auch schon bei einem ihrer hiesigen Stammtische teilgenommen. Die Npd ist ein von V-Leuten durchwucherter Verein und war von diesem Staat immerschon als Sammelbecken und Umlenkungsstelle für nationale Kräfte gedacht. Und trotzdem gibt und gab es viele ehrliche Idealisten in dieser Partei die Kraft, Lebenszeit und Geld in sie investierten weil sie sich dachten so etwas für ihr Vaterland zu tun. Alle die hier auf diese Menschen eintereten sind in meinen Augen feige Opportunisten und ich freue mich schon auf den Tag an dem diese Leute merken, dass sie als AFDler für das Establishment nicht weniger "Nazi" und somit bekämpfenswert sind wie die NPD.

[kiwi]

Es gibt eben Leute, die glauben alles nur weil es in der Zeitung steht.

Warum um alles in der Welt soll man das nicht glauben :haha:

[Eintracht]

Und trotzdem gibt und gab es viele ehrliche Idealisten in dieser Partei die Kraft, Lebenszeit und Geld in sie investierten weil sie sich dachten so etwas für ihr Vaterland zu tun. .
Falsch gedacht, hätte man drauf kommen können.

[Edmund]

Was reimst du dir da in deinem verwirrten Schädel eigentlich zusammen? Hast du meinen Post überhaupt gelesen? Desweiteren wähle ich die AFD nicht nur, ich unterstütze sie auch finanziell durch Spenden und habe auch schon bei einem ihrer hiesigen Stammtische teilgenommen. Die Npd ist ein von V-Leuten durchwucherter Verein und war von diesem Staat immerschon als Sammelbecken und Umlenkungsstelle für nationale Kräfte gedacht. Und trotzdem gibt und gab es viele ehrliche Idealisten in dieser Partei die Kraft, Lebenszeit und Geld in sie investierten weil sie sich dachten so etwas für ihr Vaterland zu tun. Alle die hier auf diese Menschen eintereten sind in meinen Augen feige Opportunisten und ich freue mich schon auf den Tag an dem diese Leute merken, dass sie als AFDler für das Establishment nicht weniger "Nazi" und somit bekämpfenswert sind wie die NPD.
Wer diese Tatsache immer noch nicht verstanden hat, wird es auch zukünftig nicht verstehen.

[Gurkenglas]

Falsch gedacht, hätte man drauf kommen können.

Es gibt schlimmeres. Ihr als identitäre Speichellecker tut nichts anderes als den gerechten Zorn der deutschen Jugend in nutzlose und vollkommen unwirksame Aktivitäten umzulenken. Außer Stammtischgeschwurbel und Distanzierungsbekundigungen habt ihr noch überhaupt nichts geleistet. Also rede nicht über den Einsatz für sein Vaterland.

[Wolf Fenrir]

https://www.welt.de/politik/deutschland/video137195669/JETZT-LIVE-Verfassungsgericht-verkuendet-Urteil-ueber-NPD-Verbot.html

Man könnte sagen, die Erfolglosigkeit hat es "geschafft", dass sie weiter erlaubt ist. Wäre sie erfolgreich gewesen und säße in vielen Landtagen, vielleicht wäre sie verboten worden.

Mit dieser Begründung aber die AfD später einmal "verboten" werden.... Daran sollte man denken.
Das Urteil erscheint also durchaus sehr taktisch geprägt.Die AfD wird das Urteil und vor allem die Begründung durchaus als Drohung verstehen !.

[Edmund]

Das witzige ist ja, der identitäre Vorturner (Sellner) kommt ursprünglich aus einer politischen Ecke, die viel radikaler ist als es die NPD je gewesen ist.

[Dr Mittendrin]

Die Regierung weiss, die 1,5 % würden der gefürchteten AfD zufallen.

[Gurkenglas]

Das witzige ist ja, der identitäre Vorturner (Sellner) kommt ursprünglich aus einer politischen Ecke, die viel radikaler ist als es die NPD je gewesen ist.

Nach oben buckeln, nach unten treten. Heute spuckt er seinen alten Kameraden ins Gesicht, denn er hat ja seinen Kubitschek und somit einen viel größeren Wirkungsbereich. Jener Kubitschek hat es ja genauso getan. Diese Leute versuchen ein rechtes Gutmenschentum zu etablieren, denn so erhoffen sie mehr gesellschaftliche Akzeptanz. Das mag kurzweilig sogar funktionieren, aber trotzdem ist ein solches Haus auf Sand gebaut und muss langfristig zusammen brechen.

[Eintracht]

Es gibt schlimmeres. Ihr als identitäre Speichellecker tut nichts anderes als den gerechten Zorn der deutschen Jugend in nutzlose und vollkommen unwirksame Aktivitäten umzulenken. Außer Stammtischgeschwurbel und Distanzierungsbekundigungen habt ihr noch überhaupt nichts geleistet. Also rede nicht über den Einsatz für sein Vaterland.

zum Stammtisch gehen oder jeden Monat 10€ Mitglieds Beitrag überweisen ist natürlich besser.

Mitglieder der IB haben und werden in großen Teilen die AfD im Wahlkampf unterstützen. Es gibt nicht weniger Überschneidungen, IB Mitglieder die auch Mitglied der JA oder der AfD sind. Zusammen arbeitet man an einem Ziel. Die AfD braucht eins mehr als Geld, Mannesstärke. Ordner die für Sicherheit sorgen, Plakatierer usw.

[marcus1011]

Da wär eher DIE LINKE dran!

Aber so was von!!!!

[latrop]

Welche LINKE Partei , von den gefühlten 96% der extrem linken Altparteien , meinst Du denn ?
Kann mir die Namen der ganzen linken Parteien gar nicht merken .
:isgut::isgut::isgut::isgut::isgut:

[latrop]

Ich soll "beweisen", daß die NPD mit V-Leuten durchsetzt ist? Der Verfassungsschutz gibt es doch selbst offen zu.

Angeblich, so der Pressekommentar nach der Urteilsbegründung bei N-TV, sollen die V-Leute alle abgezogen worden sein.
Wer's glaubt.........

[EmilS]

Diese Leute versuchen ein rechtes Gutmenschentum zu etablieren, denn so erhoffen sie mehr gesellschaftliche Akzeptanz. Das mag kurzweilig sogar funktionieren, aber trotzdem ist ein solches Haus auf Sand gebaut und muss langfristig zusammen brechen.Tja nech? Können ja nicht alle so dolle erfolgreich sein, wie die DVU/NPD!

Was genau ist nochmal an "gesellschaftlicher Akzeptanz" so verwerflich? Ohne gehört zu werden, erreicht man nichts. Das ist momentan noch exakt der Vorteil des Gegners, der den medialen Komplex beherrscht und damit die Deutungshoheit besitzt und lenkt, wie es ihm gefällt.

[latrop]

Welche Bedeutung soll ein Eid bitte für einen heutigen Politiker haben?
Wir leben nicht mehr im deutschen Kaiserreich.

Richtig.
Die haben auch geschworen ......alles zum Wohle des deutschen Volkes....usw.

[Brain]

Schwachsinn. Verzieh dich troll





Warum Schwachsinn? Lese doch mal ein paar Beiträge hier im Forum. Die einzig richtige Lösung ist die AFD (zumindest für die Mehrheit). Manch einer fordert sogar die Verfolgung von den bösen "Etablierten" oder man solle sie durch die Straße jagen oder ausweisen oder oder oder......Also so weit hergeholt ist meine Behauptung doch gar nicht mal. Alles Verräter, müssen alle weg usw.

Wie man ernsthaft die NPD nicht verbieten will, weil es halt zur Demokratie gehört, naja ok. Jeder hat so seine Meinung. Dann aber daraus zu schließen, irgendwann versuche man es auch mit der AFD. Nennt man paranoid!


PS: Buchenholz ich warte immer noch auf eine Antwort im anderen Thread. Sehr schade, dass ich keine erhalte.

[latrop]

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/reaktionen-auf-npd-urteil-politische-dummheit-laesst-sich-nicht-verbieten-14677598.html


Es soll ja immer noch Personen geben die meinen, die AfD wäre oben angekommen und hätte ein Verbotsverfahren nicht zu befürchten. Da wird sich die AfD aber noch mehr anstrengen müssen um von den Wächtern der Demokratie, Verfassung u. Menschenrechte akzeptiert zu werden. Wird bei der AfD wie mit Reifen sein. Je mehr Kurvenfahrten, desto schneller ist das Profil ab.

............welche da sind ??????

[nurmalso2.0]

Die AfD wird das Urteil und vor allem die Begründung durchaus als Drohung verstehen !.

Das war so gewollt. Und die AfD wird jetzt zeigen wollen, wie anständig und auch weltoffen sie sind. Nennt man arschkriechen. Und irgendwann sind sie dann in der Höhle verschwunden. Lucke wartet bereits.

[Agram]

Die NPD soll angeblich voll mit Geheimdienstler sein. Sie sind eine falsche Opposition und man sollte nicht auf ihre Provokationen rheinfallen.

[Desmodrom]

Mal ein kurzer Einwurf von links:
Der größte Feind der deutschen Rechten sind die deutschen Rechten.

Offensichtlich bezieht sich das "braun" auf eine Vorliebe zu Schlammschlachten innerhalb der eigenen Gruppierung. So gewinnt man politisch jedenfalls keinen Blumentopf und muss sich über Häme der anderen nicht wundern. Jeder will der "Führer" sein, aber am Ende wird's dann keiner... ;)

[Bolle]

Angeblich, so der Pressekommentar nach der Urteilsbegründung bei N-TV, sollen die V-Leute alle abgezogen worden sein.
Wer's glaubt.........

Dann war sie ja quasi schon aufgelöst.........!

[latrop]

Dann war sie ja quasi schon aufgelöst.........!

Nach dem Motto, die können uns nicht mehr gefährlich werden.

[Bolle]

Es geht schon los!


Nach Scheitern des NPD-Verbots: Barley fordert „entschlossenen Kampf“ gegen die AfD


Epoch Times17. January 2017 Aktualisiert: 17. Januar 2017 16:54

Nach dem Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens hat SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten in der AfD gefordert.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-scheitern-des-npd-verbots-barley-fordert-entschlossenen-kampf-gegen-die-afd-a2026167.html?latest=1

[Nereus]

Nach dem Motto :

Willst du nicht mein Bruder sein

schlag ich dir den Schädel ein.


Eine Demokratie muss auch diese Partei aushalten können, wenn sie schon die LINKE akzeptiert.

Die KPD wurde ja verboten. Nur ihre Nachfolgeorganisation DKP nicht.

Die großen Wahlparteien CDU und SPD haben, meiner Meinung und Beobachtung nach, die Aufgabe, die extremistischen Ränder des politischen Spektrums zu kontrollieren, wenn möglich, sie aufzusaugen und zu neutralisieren. Dazu haben sie ihre Vorschaltorganisationen NPD und GRÜNE, welche als demokratische Staubsauger und Lumpensammler für die jeweils extremen Ränder funktionieren sollen. Die zentralen Führungskader der NPD kommen aus der CDU, bzw. vom CDU-Geheimdienst (der von katholischen Aktivisten gesteuert wird), die GRÜNEN sind ein Kind der SPD.

Naturgemäß war der linke Arm des Dienste größer als der rechte. Das hing mit der Existenz der DDR und mit dem umtriebigen Geheimdienst der SED, dem MfS, zusammen, der auch für DKP, SEW, VVN, „Friedens-Organisationen” und andere Subsysteme in der Westarbeit der SED zuständig war.:

http://politikforen.net/showthread.php?117674-quot-D%C3%B6nermorde-quot-NAZI-Hysterie-und-der-Verfassungsschutz&p=7102970&viewfull=1#post7102970

Nach dem „Braunbuch über die Nazi-BRD“ von Ulbrichts Chefpropagandisten Albert Norden, erschien dann auch noch der Stasi-Angstmacher für alle gläubigen Antifaschisten „Hitlers NSDAP in der BRD ante portas, wehret den Anfängen“ in Gestalt

1967 https://pictures.abebooks.com/JUTERBOOK/17343080108.jpg

Nationalrat der Nationalen Front (Hrsg.)
Graubuch. Expansionspolitik und Neonazismus in Westdeutschland. Hintergründe und Methoden
Berlin: Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1967

Sachsens Innenkasper Uhlig zuckt immer noch furchtsam zusammen bei Erwähnung des Namens NPD und der ehemalige Führungskader im Zentralrat der Juden, Kramer, hat auch schon als Thüringer Verfassungsschutzchef seinen Senf zum Nichtverbot der NPD abgelassen.

[Bolle]

Nett war ja, wie unsere Schnellspritzermedien erst mal ein Verbot gemeldet hatten, weil sie nicht verstanden daß Voßkuhle vor dem Urteil den Verbotsantrag selbst vorgelesen hatte.
Die waren so geil drauf daß sie das Urteil selbst gar nicht mehr abwarteten.

Was die bringen kann sich kein Zyniker noch ausdenken.



PHOENIX, SPON und DIE Zeit fast gleichzeitig und gleichlautend! Ein Fingerzeig auf die Arbeitsweise unserer Qualitätsmedien!


http://blog.zeit.de/glashaus/2017/01/17/wie-unsere-falsche-eilmeldung-zum-npd-verbot-zustande-kam/

Ich muss ergänzen:


Berlin -

Der Tag bei „Spiegel Online“ begann mit einer Entschuldigung. „Aufgrund eines Missverständnisses in der Redaktion hatte „Spiegel Online“ zunächst vermeldet, die NPD werde verboten. Wir bedauern dieses Versehen zutiefst und bitten um Entschuldigung“, teilte die Redaktion mit. Im Internet-Zeitalter gilt freilich, dass man das Kind gar nicht so schnell aus dem Brunnen holen kann, wie es hinein gefallen ist. In Hamburg lernen sie das gerade schmerzhaft. Aber nicht nur „Spiegel Online“ lag mit der Meldung falsch. Auch „Zeit Online“, die „Neue Zürcher Zeitung“, die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, der „Stern“ und der „Mitteldeutsche Rundfunk“ haben in dem Ehrgeiz besonders schnell zu sein, das verkehrte Urteil veröffentlicht.
–

Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25562818 ©2017


Unsere Einheitsmedien......

[Gärtner]

ja, was für ein Kampf. Was hatten die Antragsteller nicht alles aufgeboten. Diesmal musste es ja klappen. Nun die Niederlage, ungefähr so als hätte Hitler gegen Andorra verloren.

Ich seh das so: Die NPD bekommt die höchstrichterliche Bescheinigung, als marginale Politsekte von Bakteriengröße für komplizierte Verbotsaktionen schlicht irrelevant zu sein - und die Nazis jubeln wie beim Endsieg. Deutlicher hätten sie die Karlsruher Richter nicht bestätigen können

[nurmalso2.0]

Es geht schon los!



http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-scheitern-des-npd-verbots-barley-fordert-entschlossenen-kampf-gegen-die-afd-a2026167.html?latest=1

Sag ich doch. Für Die gibt es keine Unterschiede. Die AfD wird das erst schnallen wenn es zu spät ist.

[nurmalso2.0]

Ich seh das so: Die NPD bekommt die höchstrichterliche Bescheinigung, als marginale Politsekte von Bakteriengröße für komplizierte Verbotsaktionen schlicht irrelevant zu sein - und die Nazis jubeln wie beim Endsieg. Deutlicher hätten sie die Karlsruher Richter nicht bestätigen können

Bakterien fressen letztendlich den Körper. ;)

[Jodlerkönig]

Sag ich doch. Für Die gibt es keine Unterschiede. Die AfD wird das erst schnallen wenn es zu spät ist.wir wissen genau, was los ist. ihr könnt euch auf eine drecksschlacht gefasst machen, dagegen war der wahlkampf in usa ein laues lüftchen . ab jetzt gehts richtig unter die gürtellinie und die panik der etablierten schweinehunde ist schon mit den händen zu greifen. gut so! diese gauner werden dem wähler eine show liefern, die seines gleichen sucht. aber die werden sich damit schaden!

[Frontferkel]

Mal ein kurzer Einwurf von links:
Der größte Feind der deutschen Rechten sind die deutschen Rechten.

Offensichtlich bezieht sich das "braun" auf eine Vorliebe zu Schlammschlachten innerhalb der eigenen Gruppierung. So gewinnt man politisch jedenfalls keinen Blumentopf und muss sich über Häme der anderen nicht wundern. Jeder will der "Führer" sein, aber am Ende wird's dann keiner... ;)
Was juckt es dich . Ist in einem Parteiensystem nun mal üblich . Davon ist nicht eine Partei ausgenommen .
Und hat man es dann an die Spitze geschafft , verteidigt man seine " Macht " mit Klauen und Zähnen .
Beispiele muß ich Dir ja nicht nennen , die kennst Du alle selber .:)

[Gärtner]

Ich muss ergänzen:



Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25562818 ©2017


Unsere Einheitsmedien......

Hat ausnahmsweise damit mal nichts zu tun. Es zeigt vielmehr, wie sehr sich die Redaktionen im Rattenrennen um die schnellste Schlagueile versuchen, sich gegenseitig noxh die letzte Millisekunde zu klauen. Da wird dann halt mit heißer Nadel gestrickt.

[Carl von Cumersdorff]

https://www.welt.de/politik/deutschland/video137195669/JETZT-LIVE-Verfassungsgericht-verkuendet-Urteil-ueber-NPD-Verbot.html

Man könnte sagen, die Erfolglosigkeit hat es "geschafft", dass sie weiter erlaubt ist. Wäre sie erfolgreich gewesen und säße in vielen Landtagen, vielleicht wäre sie verboten worden.

Mit dieser Begründung aber die AfD später einmal "verboten" werden.... Daran sollte man denken.
Das Urteil erscheint also durchaus sehr taktisch geprägt.


​Die Freiheit und Demokratie hat gesiegt!

[bandit noir]

Keine Ahnung, ob das schon genannt wurde, aber wenn man die NPD verboten hätte, wäre mit Sicherheit die Mehrheit der NPD-Wähler sofort zur AfD gewechselt. Wie gut oder schlecht das nun ist, sei dahingestellt. Aber es hätte der AfD sofort Stimmen gebracht. Will damit sagen: Wäre ich persönlich maximal unethisch und skrupellos, würde alles versuchen um die AfD am stärker werden zu hindern - Ich hätte die NPD sicherlich auch nicht verboten. Aus lupenreinem Kalkül.

[moishe c]

Nach der Aussage müssten dann aber doch die etablierten Parteien verboten werden :hmm:

:gp:

Bravo! GENAU DAS dachte ich eben beim Lesen auch! :haha:


Kann alles noch kommen!

Diese Feststellung des "Bundes-GGfür-Gerichts" halte ich außerdem für rechtswidrig!

Laut "GGfür" hat dieses "Bundes-GGfür-Gericht" festzustellen,

ob jemand/eine Partei sich verfassungsidrig verhält blablabla ...

DANN kann es entsprechende Konsequenzen anordnen!

Dieses "Gericht" ist nicht befugt, nicht-justiziable Verleumdungen gegen Angeklagte zu verbreiten!!! Von "verfassungsfeindlich" steht nichts im "GGfür"!

[ERNEUERER]

...als wenn die noch keine "V-Männer" bei der AfD eingeschleust hätten..

Und warum dumme Menschen? Sie werden nur als dumm hingestellt. Die AfD wird irgendwie schon akzeptiert. Aber auch diese Partei wird nicht das halten können, was sie verspricht.


Wer weiß , wer weiß ... wer weiß ob so gelegentliche Querschießer wie Meuthen nicht schon gekauft sind :cool:

[Freidenkerin]

Mir kommt das Nicht-Verbot eher wie ein schlauer Schachzug in Bezug auf die AfD vor. Wäre die NPD perdu, könnte die AfD von den ehem. Wählern profitieren.
Das kommt dir richtig vor. Deshalb hat dieser Fall auch gezeigt, dass das Bundesverfassungsgericht nichts anderes ist als eine politische Hure.

[nurmalso2.0]

Keine Ahnung, ob das schon genannt wurde, aber wenn man die NPD verboten hätte, wäre mit Sicherheit die Mehrheit der NPD-Wähler sofort zur AfD gewechselt. Wie gut oder schlecht das nun ist, sei dahingestellt. Aber es hätte der AfD sofort Stimmen gebracht. Will damit sagen: Wäre ich persönlich maximal unethisch und skrupellos, würde alles versuchen um die AfD am stärker werden zu hindern - Ich hätte die NPD sicherlich auch nicht verboten. Aus lupenreinem Kalkül.

Würdest Du einen Wählen der dich nicht mit am Tisch haben will?

[ERNEUERER]

Eigentlich müssen alle Parteien verboten werden, bis auf die AFD.
Ist doch eure Forderung oder heimlicher Wunsch?
Oder irgendwas übersehen?



Zumindest müsste nicht nur Merkel vor ein Gericht zitiert werden ...

vielmehr auch all die Bundestagsabgeordneten , welche nicht gegen sie gestimmt haben bzw. keinen Misstrauensantrag gestellt haben :cool:

[moishe c]

Da ging aber ein Aufatmen durch die Reihen der VS-Alimentierten.

Das wird wohl mit ein Grund für die Ablehnung gewesen sein!

Nämlich daß das System immer noch jede Menge V-Leute in der NPD platziert hat! Und nicht daran denkt, diese abzuziehen!

Denau das aber hatte beim ersten Antrag das Gericht verlangt und hatte festgestellt, wenn zu viele V-Leute oder V-Leute in führenden Positionen,

dann gibt's kein Verbot!

Und damals redete man von ca. 130 solchen V-Leuten!

Wenn ich richtig gezählt habe, ist von denen aber erst 1 nach Malle ...

[bandit noir]

Würdest Du einen Wählen der dich nicht mit am Tisch haben will?

Wenn alle anderen meinen eigenen Tisch verbrannt hätten, klar.

[Maggie]

Das kommt dir richtig vor. Deshalb hat dieser Fall auch gezeigt, dass das Bundesverfassungsgericht nichts anderes ist als eine politische Hure.

Das ist mir schon lange klar. Wenn ich noch an die Eurorettung denke, könnte ich kotzen.

[NEOM]

Das kommt dir richtig vor. Deshalb hat dieser Fall auch gezeigt, dass das Bundesverfassungsgericht nichts anderes ist als eine politische Hure.

die meisten wählen doch jetzt schon die afd..

[Anita Fasching]

Die NPD also wieder nicht verboten, somit zumindest 2% bundesweit die nicht an die AfD gehen bei der nächsten BT-Wahl.

Glaub ich nicht.
Viele werden die AfD wählen, weil es den Vorstellungen noch am nähesten kommt, aber eben realistische Chancen auf einen Wahlerfolg beinhaltet.
Ist bei der NPD leider nicht der Fall, aber hier sollte dann doch die Vernunft walten.
Ich denke, ca. die Hälfte der NPD-Wähler kommt zu dieser Erkenntnis

[Kunigunde]

:gp:

Bravo! GENAU DAS dachte ich eben beim Lesen auch! :haha:


Kann alles noch kommen!

Diese Feststellung des "Bundes-GGfür-Gerichts" halte ich außerdem für rechtswidrig!

Laut "GGfür" hat dieses "Bundes-GGfür-Gericht" festzustellen,

ob jemand/eine Partei sich verfassungsidrig verhält blablabla ...

DANN kann es entsprechende Konsequenzen anordnen!

Dieses "Gericht" ist nicht befugt, nicht-justiziable Verleumdungen gegen Angeklagte zu verbreiten!!! Von "verfassungsfeindlich" steht nichts im "GGfür"!

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag des Bundesrates abgelehnt, die rechtsextreme Partei für verfassungswidrig zu erklären und aufzulösen. Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen,

http://www.tagesspiegel.de/politik/n.../19262212.html

Wenn ich eine Partei für verfassungsfeindlich halte, dann müsste ich sie doch ohne wenn und aber verbieten oder sehe ich das verkehrt?

[irgendeiner]

[QUOTE=Carl von Cumersdorff;8888807]​Die Freiheit und Demokratie hat gesiegt![
Wenn Freiheit und Demokratie jemals gesiegt hätten, gäbe es dieses Muselscheißhaus Deutschland in dieser Form gar nicht!!! Mit einem NPD-Verbot hätte die AFD noch mehr Stimmen/Zulauf bekommen! Genau das sollte mit diesem "Richterspruch" von staatlicher Seite verhindert werden! Ich hoffe, das wenigstens noch genügend Restdeutsche denken können, um die AFD als Opposition in den Bundestag zu bekommen!

[cc2]

Es gibt schlimmeres. Ihr als identitäre Speichellecker tut nichts anderes als den gerechten Zorn der deutschen Jugend in nutzlose und vollkommen unwirksame Aktivitäten umzulenken. Außer Stammtischgeschwurbel und Distanzierungsbekundigungen habt ihr noch überhaupt nichts geleistet. Also rede nicht über den Einsatz für sein Vaterland.

Danke :gp:

[schlaufix]

Es geht schon los!



http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-scheitern-des-npd-verbots-barley-fordert-entschlossenen-kampf-gegen-die-afd-a2026167.html?latest=1
Es dauert nicht mehr lange, und die AfD wird ganz Offiziell mit der NPD gleichgestellt. Da wird es leider sehr schwer Punkte für die kommenden Wahlen zu machen.

[Idefix]

Es dauert nicht mehr lange, und die AfD wird ganz Offiziell mit der NPD gleichgestellt. Da wird es leider sehr schwer Punkte für die kommenden Wahlen zu machen.


Warum sollte man die Offiziell gleichstellen ? Da gibt es keinen Unterschied. Also warum Offiziell gleichstellen. Oder kannst du mir den Unterschied erklären ?

[schlaufix]

Warum sollte man die Offiziell gleichstellen ? Da gibt es keinen Unterschied. Also warum Offiziell gleichstellen. Oder kannst du mir den Unterschied erklären ?

Nein, dir kann ich den Unterschied nicht erklären. Schon deine Frage gibt Anlass zu glauben, dass du noch in den Kinderschuhen steckst oder aber zum Provozieren eine Plattform suchst. Also...nein Danke. Mein Tipp: Sich auch nach der Schule mit Parteien befassen. Das erspart peinliche Fragen.

[Anita Fasching]

Mal ein kurzer Einwurf von links:
Der größte Feind der deutschen Rechten sind die deutschen Rechten.

Offensichtlich bezieht sich das "braun" auf eine Vorliebe zu Schlammschlachten innerhalb der eigenen Gruppierung. So gewinnt man politisch jedenfalls keinen Blumentopf und muss sich über Häme der anderen nicht wundern. Jeder will der "Führer" sein, aber am Ende wird's dann keiner... ;)

Das ist halt der Nachteil am elitären Denken. Gut kann es erst werden, wenn sich ein wirklich Starker deutlich durchsetzt. Dann folgt auch das Rudel.
Die egalitären Linken haben es in dieser Hinsicht leichter, wohl war.

[Valdyn]

Es dauert nicht mehr lange, und die AfD wird ganz Offiziell mit der NPD gleichgestellt. Da wird es leider sehr schwer Punkte für die kommenden Wahlen zu machen.

Das werden einige sicherlich versuchen aber damit keinen großen Erfolg haben. Möglicherweise gibt es sogar hier und dort mehr Schnittmengen der AFD mit der NPD als mit allen anderen Parteien aber in einem wesentlichen Punkt unterscheidet sich die NPD von allen Parteien. Das ist die Fixierung auf die gewissen 12 Jahre deutsche Geschichte und auch der Punkt, warum sie, trotz vieler anderer eben durchaus vernünftiger Programmpunkte, für die allermeisten eben unwählbar ist. Die AFD macht zum Glück nicht diesen Fehler und läßt diese 12 Jahre einfach Geschichte sein.

[Maximilian]

Peinlicher Irrtum: Die Zeitung „La Libre“ verwechselt AFD mit NPD

In einer Zeit, wo so viel von Fake-News die Rede ist, kann es passieren, dass auch der Presse ein peinlicher Irrtum unterläuft. So verwechselte die belgische Tageszeitung „La Libre“ am Dienstagmorgen die deutsche AfD mit der NPD.

[schlaufix]

Das werden einige sicherlich versuchen aber damit keinen großen Erfolg haben. Möglicherweise gibt es sogar hier und dort mehr Schnittmengen der AFD mit der NPD als mit allen anderen Parteien aber in einem wesentlichen Punkt unterscheidet sich die NPD von allen Parteien. Das ist die Fixierung auf die gewissen 12 Jahre deutsche Geschichte und auch der Punkt, warum sie, trotz vieler anderer eben durchaus vernünftiger Programmpunkte, für die allermeisten eben unwählbar ist. Die AFD macht zum Glück nicht diesen Fehler und läßt diese 12 Jahre einfach Geschichte sein.
Für mich ist die NPD deshalb unwählbar, weil ich ich einfach die Typen die da auf die Strasse gehen absolut nicht mag. Erhobene Hände, dumpfe Parolen sollten der Vergangenheit angehören.

[Anita Fasching]

Keine Ahnung, ob das schon genannt wurde, aber wenn man die NPD verboten hätte, wäre mit Sicherheit die Mehrheit der NPD-Wähler sofort zur AfD gewechselt. Wie gut oder schlecht das nun ist, sei dahingestellt. Aber es hätte der AfD sofort Stimmen gebracht. Will damit sagen: Wäre ich persönlich maximal unethisch und skrupellos, würde alles versuchen um die AfD am stärker werden zu hindern - Ich hätte die NPD sicherlich auch nicht verboten. Aus lupenreinem Kalkül.

Ist schon nicht verkehrt gedacht.
Aber die (ex)NPD-Wähler bringen der AfD max. 1-2 Prozent.
Weiss nicht, ob das als so relevant angesehen wird.
Ist wohl eher wirklich so, dass die NPD zu unbedeutend ist.
War sie bundesweit gesehen aber auch schon vor dem Beginn des Verfahrens.
Das ganze ist doch nur eine billige Inszenierung des Systems mit von diesem erwarteten Ausgang , auf Kosten von pol. Leichtgewichten.

[Anita Fasching]

Das werden einige sicherlich versuchen aber damit keinen großen Erfolg haben. Möglicherweise gibt es sogar hier und dort mehr Schnittmengen der AFD mit der NPD als mit allen anderen Parteien aber in einem wesentlichen Punkt unterscheidet sich die NPD von allen Parteien. Das ist die Fixierung auf die gewissen 12 Jahre deutsche Geschichte und auch der Punkt, warum sie, trotz vieler anderer eben durchaus vernünftiger Programmpunkte, für die allermeisten eben unwählbar ist. Die AFD macht zum Glück nicht diesen Fehler und läßt diese 12 Jahre einfach Geschichte sein.

Woran machst du denn diese Fixierung fest?
Ich sehe hier eine Partei, die als (fast) einzige nicht dem Schuldkultwahn verfällt.
Sicherlich auf Kosten der Objektivität bei den negativen Ereignissen.
Aber Objektivität sehe ich bei den anderen auch nicht, nur von der anderen Seite.

[Gurkenglas]

Tja nech? Können ja nicht alle so dolle erfolgreich sein, wie die DVU/NPD!

Was genau ist nochmal an "gesellschaftlicher Akzeptanz" so verwerflich? Ohne gehört zu werden, erreicht man nichts. Das ist momentan noch exakt der Vorteil des Gegners, der den medialen Komplex beherrscht und damit die Deutungshoheit besitzt und lenkt, wie es ihm gefällt.

Es kommt halt immer auf den Preis an. Ich habe nichts gegen gesellschaftliche Akzeptanz, aber sie darf mich nicht mein Rückgrat kosten. Gutmenschentum ist die Vollendung von rückgratlosigkeit und Verblendung und steht dem Rechten diamentral entgegen. Wenn man beides vermischt, dann kommt zwangsläufig ein charakterloser Clown wie Sellner heraus.

[Anita Fasching]

Es kommt halt immer auf den Preis an. Ich habe nichts gegen gesellschaftliche Akzeptanz, aber sie darf mich nicht mein Rückgrat kosten. Gutmenschentum ist die Vollendung von rückgratlosigkeit und Verblendung und steht dem Rechten diamentral entgegen. Wenn man beides vermischt, dann kommt zwangsläufig ein charakterloser Clown wie Sellner heraus.

Als charakterlosen Clown kann man ihn wohl schwerlich bezeichnen.
Immerhin gibt er eine öffentliche Zielscheibe für seine Gegner ab, was schon einen gewissen Mut und Überzeugung erfordert.
Über seinen Hintergrund weiss ich allerdings nicht viel, zugegebenermassen.
Aber so wie ich mitbekomme, macht er auch kein Geheimnis aus seiner Vergangenheit.

[Idefix]

Nein, dir kann ich den Unterschied nicht erklären. Schon deine Frage gibt Anlass zu glauben, dass du noch in den Kinderschuhen steckst oder aber zum Provozieren eine Plattform suchst. Also...nein Danke. Mein Tipp: Sich auch nach der Schule mit Parteien befassen. Das erspart peinliche Fragen.

Warum ? Weil man es tatsächlich schwer hat, einen Unterschied festzustellen. Oder hast du dir die Reden von AfD / NPD Leuten noch nicht angehört.

[Valdyn]

Woran machst du denn diese Fixierung fest?
Ich sehe hier eine Partei, die als (fast) einzige nicht dem Schuldkultwahn verfällt.
Sicherlich auf Kosten der Objektivität bei den negativen Ereignissen.
Aber Objektivität sehe ich bei den anderen auch nicht, nur von der anderen Seite.

Es ist richtig, daß diese Zeit als Argumentation für Politik herhält und auch viel Geld damit verdient wird. Es ist auch richtig, daß das getan wird, weil das zumeist emotional bei den Menschen verknüpft ist und diese deswegen dann bestimmte Dinge leichter annehmen. Es ist aber grundsätzlich falsch, sich den Schuh überhaupt anzuziehen bzw. darauf in diesem Sinn auch zu reagieren. Denn dann stimmt man grundsätzlich auch der Argumentation zu und kommt da eben nur noch über "war ja nicht so und deswegen falsch" aus der Nummer raus. Besser wäre es doch zu sagen, daß das schlicht Vergangenheit ist die höchsten noch historisch interessiert aber keine Grundlage ist und sein kann für heutige Politik und dann die wahren Gründe einfach aufzuzeigen. Oder zumindest eben Gründe die rational viel eher nachzuvollziehen sind. Diese ganzen Relativierungsversuche sind doch am Ende eben nur die andere Seite der Medaille.

Ein sog. Schuldkult muß ja auf fruchtbaren Boden fallen. Bei einem Kult gibt es einen Götzen oder einen oder mehrere Gegenstände der Verehrung oder was auch immer, ein paar Priester und in Relation dazu jede Menge Gläubige. Die Priester deuten also nach ihrem Belieben und die Gläubigen nehmen das an. Aber auch die Kritiker unter den Gläubigen glauben ja an den Götzen bzw. befinden sich innerhalb dieses Kultsystems. Und auch sie haben abtrünnige Priester.

Klingt vielleicht alles komisch, ist aber so. Mir fehlen da vielleicht auch irgendwie die Worte das verständlich auszudrücken.

[HarunPeker]

Der Rechtsstaat ist also voll intakt, was manche Pappenheimer in Abrede stellen wollen.

[schlaufix]

Der Rechtsstaat ist also voll intakt, was manche Pappenheimer in Abrede stellen wollen.

Nein, der Rechtsstaat ist eine Farce.

[nurmalso2.0]

Der Rechtsstaat ist also voll intakt, was manche Pappenheimer in Abrede stellen wollen.

Wäre der Rechtsstaat intakt, wäre die Merkelsippe im Knast, so oft wie die Verfassungsbruch begangen- und Verträge gebrochen haben.

[HarunPeker]

Nein, der Rechtsstaat ist eine Farce.

Begründen Sie Ihr Statement bitte.

[HarunPeker]

Wäre der Rechtsstaat intakt, wäre die Merkelsippe im Knast, so oft wie die Verfassungsbruch begangen- und Verträge gebrochen haben.

Ich erkenne keinen Verfassungs-/Vertragsbruch, so wie die meisten Juristen meiner Meinung. Der Rechtsweg ist für jeden offen, der dagegen klagen möchte.

[Nereus]

.... Denau das aber hatte beim ersten Antrag das Gericht verlangt und hatte festgestellt, wenn zu viele V-Leute oder V-Leute in führenden Positionen,

dann gibt's kein Verbot!

Und damals redete man von ca. 130 solchen V-Leuten!

Wenn ich richtig gezählt habe, ist von denen aber erst 1 nach Malle ...

Ja, der Dicke Anführer aus Sachsen ist beim erneuten Verbotsantrag der Linksfrontdemokraten, vorsorglich gleich aus der Partei ausgetreten und hat sich ins konservativ-katholische Familienleben zurückgezogen ...

[nurmalso2.0]

Ich erkenne keinen Verfassungs-/Vertragsbruch, so wie die meisten Juristen. Der Rechtsweg ist für jeden offen, der dagegen klagen möchte.

Versteh, haben alle keine Ahnung außer dir.

Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist offenbar ein historischer Rechtsbruch. Das mit Spannung erwartete Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio erschüttert das politische Berlin. Ausgerechnet eine Regierungspartei weist der Regierung Verfassungsbruch nach.http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-Richter-der-Kanzlerin-article16746101.html

[schlaufix]

Begründen Sie Ihr Statement bitte.

In Deutschland werden nachweislich Menschen anderer Nationalitäten für ein und das selbe Delikt weniger bestraft als Deutsche. Zudem sollte es in einem Rechtsstaat heißen. Opferschutz geht vor Täterschutz, und nicht umgekehrt. Da gibt es viele Dinge die mit einem Rechtsstaat nichts gemein haben. Müßig sie hier aufzuzählen.

[HarunPeker]

Versteh, haben alle keine Ahnung außer dir.
http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-Richter-der-Kanzlerin-article16746101.html

Kennen Sie den Unterschied zwischen "offenbar" und "nachweislich"? Erkundigen Sie sich mal. Danke.

[schlaufix]

Ich erkenne keinen Verfassungs-/Vertragsbruch, so wie die meisten Juristen meiner Meinung. Der Rechtsweg ist für jeden offen, der dagegen klagen möchte.

Du möchtest nichts erkennen. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Alleine die Tatsache das Merkel die Wähler belogen hat um sich Stimmen zu erschleichen, ist Grund genug um ein Verfahren gegen sie anzustrengen.

[nurmalso2.0]

Kennen Sie den Unterschied zwischen "offenbar" und "nachweislich"? Erkundigen Sie sich mal. Danke.

Mit Blick auf das NPD-Verbotsverfahren habe ich da ehrlich gesagt ein Problem

[HarunPeker]

In Deutschland werden nachweislich Menschen anderer Nationalitäten für ein und das selbe Delikt weniger bestraft als Deutsche. Zudem sollte es in einem Rechtsstaat heißen. Opferschutz geht vor Täterschutz, und nicht umgekehrt. Da gibt es viele Dinge die mit einem Rechtsstaat nichts gemein haben. Müßig sie hier aufzuzählen.

Das ist Unsinn, schlaufix. Im Gegenteil, die Zuwanderer werden eher härter bestraft als die Einheimischen.

[Ruepel]

2:0 für den VS ! War doch klar,wohin denn sonst mit den Agenten des VS.

[HarunPeker]

Mit Blick auf das NPD-Verbotsverfahren habe ich da ehrlich gesagt ein Problem

Ein Parteienverbot stößt bei mir auch auf Unverständnis, auch wenn es die NPD betrifft.

[nurmalso2.0]

Das ist Unsinn, schlaufix. Im Gegenteil, die Zuwanderer werden eher härter bestraft als die Einheimischen.

Wenn es überhaupt zu einer Anklage kommt, werden die "Traumatisierten" mit Samthandschuhen angefasst.

[irgendeiner]

Das ist Unsinn, schlaufix. Im Gegenteil, die Zuwanderer werden eher härter bestraft als die Einheimischen.

Wo hast Du das denn gelesen? Im Spiegel?

[Liberalist]

2:0 für den VS ! War doch klar,wohin denn sonst mit den Agenten des VS.

Wie wäre es mal in den Bundestag, das wäre doch mal was wirklich neues.

Stell dir mal vor der VS hält doch Reden. :haha:

[schlaufix]

Das ist Unsinn, schlaufix. Im Gegenteil, die Zuwanderer werden eher härter bestraft als die Einheimischen.

Jau, sagt eine Bekannte von uns auch immer. Die ist auch der Meinung das der Deutsche eh zuviel hat und noch mehr abgeben kann. Leider ist sie nicht in diesem Forum, sonst hättest du zumindest in ihr eine gleichgesinnte Partnerin. Ich bin für solche dummen Provokationen jedenfalls nicht der Richtige.

[HarunPeker]

Wo hast Du das denn gelesen? Im Spiegel?

Bei "Welt". Ein Bekannter von mir ist der Dienststellenleiter einer deutschen Ausländerbehörde. Der hat das bestätigt.

[Anita Fasching]

Das ist Unsinn, schlaufix. Im Gegenteil, die Zuwanderer werden eher härter bestraft als die Einheimischen.

:haha:

Prusst, LOL... jetzt hast du mir den Abend gerettet.

[irgendeiner]

Bei "Welt". Ein Bekannter von mir ist der Dienststellenleiter einer deutschen Ausländerbehörde. Der hat das bestätigt.

Sei nicht böse, aber das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.

[Königstiger87]

Ich erkenne keinen Verfassungs-/Vertragsbruch, so wie die meisten Juristen meiner Meinung. Der Rechtsweg ist für jeden offen, der dagegen klagen möchte.

Staatsanwälte sind Weisungsgebunden.

[HarunPeker]

Sei nicht böse, aber das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.

Die "Welt" ist sicherlich nicht Ausländerfreundlich. Hier ein Auszug. Der deckt sich genau mit den Aussagen meines Bekannten der Ausländerbehörde:


DIE WELT: Ist die deutsche Justiz ausländerfeindlich? Pfeiffer: Dafür habe ich nicht den geringsten Hinweis. Ich glaube aber, unsere Gesellschaft fühlt sich durch das Fremde stärker bedroht, als das vor zehn Jahren der Fall war und ist mißtrauischer geworden. Ein Staatsanwalt in Hannover brachte es auf den Punkt: Wenn die Gerichte einen deutschen Angeklagten vor sich haben, schauen sie, ob es mildernde Umstände gibt, für den Ausländer gibt es dagegen eher den Tarif. Solche Tendenzen sind übrigens in anderen Ländern längst untersucht. In Frankreich, Großbritannien, den USA oder den Niederlanden werden Fremde auch härter bestraft als die Einheimischen.


https://www.welt.de/print-welt/article496482/Auslaender-werden-haerter-bestraft-als-Deutsche.html

[HarunPeker]

Staatsanwälte sind Weisungsgebunden.

Die Staatsanwälte haben kein Rechtsbefugnis. Der Richterspruch ist ausschlaggebend.

[irgendeiner]

Die "Welt" ist sicherlich nicht Ausländerfreundlich. Hier ein Auszug. Der deckt sich genau mit den Aussagen meines Bekannten der Ausländerbehörde:



https://www.welt.de/print-welt/article496482/Auslaender-werden-haerter-bestraft-als-Deutsche.html

Du sprichst von einem Tarif, bzw die "Welt". Und ich glaube, da liegt der Hase im Pfeffer. Der Tarif muss sehr weit unten liegen. Kriminelle Ausländerbanden haben keinen Respekt mehr vor der deutschen Justiz, weil es kaum Strafen gibt. Es gibt genügend Stadtteile, wo die polizei freiwillig nicht mehr durch fährt. Wie sonst konnten sich Parallelgesellschaften in dieser Größenordnung aufbauen?

[Hrafnaguð]

Die "Welt" ist sicherlich nicht Ausländerfreundlich. Hier ein Auszug. Der deckt sich genau mit den Aussagen meines Bekannten der Ausländerbehörde:



https://www.welt.de/print-welt/article496482/Auslaender-werden-haerter-bestraft-als-Deutsche.html

Christian Pfeiffer. Sagt schon alles.
Ich denke das hängt sehr stark vom Richter ab. Ist es ein eher konservativer Geist, kann das hinkommen. Ist es einer der durch die Institutionen marschierter 68er oder einer von diesen indoktrinierter, wird es genau umgekehrt sein.


Du sprichst von einem Tarif, bzw die "Welt". Und ich glaube, da liegt der Hase im Pfeffer. Der Tarif muss sehr weit unten liegen. Kriminelle Ausländerbanden haben keinen Respekt mehr vor der deutschen Justiz, weil es kaum Strafen gibt. Es gibt genügend Stadtteile, wo die polizei freiwillig nicht mehr durch fährt. Wie sonst konnten sich Parallelgesellschaften in dieser Größenordnung aufbauen?

Der Begriff stößt mir immer mehr und mehr auf.
Eine Parallelgesellschaft kannst du in Amsterdam besichtigen, die China-Town dort. Die islamisch geprägten Problemviertel in den Städten Europas sind allerdings keine Parallel-, sondern Kontragesellschaften.
Der Begriff "Kontragesellschaft" ist der Wahrheit entsprechend.
Auch Parallelgesellschaften haben Kriminalität. In der Chinatown Amsterdams dürften auch Triaden aktiv sein. In Düsseldorf hab ich schon Gestalten gesehen, die vom Typus her wohl Yakuza waren.
Eine Form der Kriminalität mit der man als Deutscher wohl kaum in Kontakt kommen sollte, es sei denn man ist mit einer Chinesin oder Japanerin verheiratet die zufälligerweise Restaurantbesitzerin ist.
Und schon gar nicht dürften die Chinesen oder Japaner Infiltrations- und Übernahmegelüste hinsichtlich der Gastgesellschaften haben welche sie beherbergen. Das ist weltweit ein rein islamisches Phänomen.

[Zirrus]

Nun, ich hoffe, man hat in der NPD-Zentrale den Sekt kaltgestellt, um nach dem erfolgten Siegt anzustoßen! :party2:



Millionen Euro wurden von den Versagern in den „Staatskanzleien“ für „Rechtsexperten“ und „Gutachter“ verplempert, damit diese Heloten das aufs Papier schmieren, was man in den Staatskanzleien hören wollte. Nur, genutzt hat es nichts! Was sagt das über die Qualität dieser „Politiker“ aus? :kotz:



Mit dem Urteil können kleine extreme Parteien gut zurecht kommen, weil sie durch dieses Urteil eine gewisse Rechtssicherheit erhielten und jetzt in der Lage sind, langfristig ihre Strategien zu planen ohne befürchten zu müssen, am nächsten Tag verboten zu werden. Irgendwelche „Verfassungsschutzberichte“, die in Zukunft von irgendwelchen Leuten zusammengeschmiert werden, sind, dank dem neuen Urteil, obsolet und deshalb eine Fleißarbeit für den Papierkorb. Linksextremes Gelabere interessiert auch keinen mehr. Kampf gegen Rechts? Quatsch! Ab in die Tonne damit! Die Fronten sind klar abgesteckt wurden, indem die NPD (und mögliche ähnliche Parteien) als verfassungsfeindlich deklariert wurde und nun kann es weitergehen!


Das einzige was die NPD noch zu befürchten hat, ist, dass man ihr den Geldhahn zudreht, um sie auf diese Art zu beseitigen versucht. Ich halte es jedoch nicht für sehr wahrscheinlich, weil das ein Eigentor für die Altparteien sein würde. Mit solch einer Handlung würden diese Altparteien nur beweisen, dass es ihnen nur um die Staatsknete geht und sie alles tun, um Mitbewerber zu beseitigen. Aber trotzdem, kleine rechte Parteien sollten wachsam sein und rechtzeitig dafür sorgen, dass sie ein paralleles Finanzsystem aufbauen, um für den Notfall gerüstet zu sein! Geld und Unterstützer gibt es in dieser reichen BRD genug, wenn die Freunde des Deutschtums nur das Gefühl haben, dass es eine Partei gibt, die das Deutschtum auch in schweren Zeiten hochhält und die deutsche Nation nicht verrät.


:emwm:

[HarunPeker]

Du sprichst von einem Tarif, bzw die "Welt". Und ich glaube, da liegt der Hase im Pfeffer. Der Tarif muss sehr weit unten liegen. Kriminelle Ausländerbanden haben keinen Respekt mehr vor der deutschen Justiz, weil es kaum Strafen gibt. Es gibt genügend Stadtteile, wo die polizei freiwillig nicht mehr durch fährt. Wie sonst konnten sich Parallelgesellschaften in dieser Größenordnung aufbauen?

Ihre Aussage wird zum Bumerang. Der "Tarif" ist ein gemeinsames Maßstab für Gesetzesvorgaben. Wenn Sie diesen "Tarif" für zu lasch halten, die Einheimischen jedoch unter "Tarif" bestraft werden, kommt das gleiche Ergebnis raus. Nämlich: Die Ausländer werden härter bestraft. Eine Diaspora bringt immer Parallelgesellschaften mit sich. Das ist nicht Neues und schließt alle Nationalitäten und Kulturen gleichermaßen mit ein. Die Deutschen USA - Auswanderer im Jahre 1850 handelten nicht anders. Sie blieben mehrere Jahrzehnte ganz unter sich. Sie bauten deutsche Kirchen, gingen in Deutsche Lokalitäten, heirateten unter sich. Sogar jetzt ist das Phänomen unter den Deutschen Rentnern in der Türkei zu erkennen. Sie leben teilweise seit 20 Jahren in Alanya, können kein Türkisch und suchen, wo man Schweinefleisch/Wurstwaren kaufen kann. Is das denn so schlimm?

[Königstiger87]

Die Staatsanwälte haben kein Rechtsbefugnis. Der Richterspruch ist ausschlaggebend.

Anklagen können aber nur Staatsanwälte und auch nur wenn man sie nicht zurückpfeift.

[HarunPeker]

Anklagen können aber nur Staatsanwälte und auch nur wenn man sie nicht zurückpfeift.

Anklagen können Sie auch als Privatperson. Sowie man sich auch selber verteidigen darf. Letztendlich ist der Richterspruch von Belang. :)

[Stanley_Beamish]

Anklagen können Sie auch als Privatperson. Sowie man sich auch selber verteidigen darf. Letztendlich ist der Richterspruch von Belang. :)

Wir sind im Strafrecht, du Schwätzer, und da klagt immer der Staat an. Eine Privatperson kann sich allenfalls als Nebenkläger anschließen.

[Hans Huckebein]

Peinlich verloren, mal wieder!

[Gurkenglas]

Ich erkenne keinen Verfassungs-/Vertragsbruch, so wie die meisten Juristen meiner Meinung. Der Rechtsweg ist für jeden offen, der dagegen klagen möchte.

Es wurde geklagt und die Klage wurde abgewiesen. Aber warum antworte ich dir eigentlich? Nachdem ich 2-3 deiner Posts überflogen habe, habe ich gemerkt, dass du dein Troll bist.

[HarunPeker]

Wir sind im Strafrecht, du Schwätzer, und da klagt immer der Staat an. Eine Privatperson kann sich allenfalls als Nebenkläger anschließen.

Dazu müßte es einen Straftatbestand geben, um das Strafrecht anzuwenden, Sie Schwätzer.

[HarunPeker]

Es wurde geklagt und die Klage wurde abgewiesen. Aber warum antworte ich dir eigentlich? Nachdem ich 2-3 deiner Posts überflogen habe, habe ich gemerkt, dass du dein Troll bist.

Hat das jemand angefochten? Ich schrieb bereits, daß ich Parteisperren für unangemessen halte. Bei dem "Überflug" nicht registrieren können? Das frage ich mich allerdings auch, warum mir ein Dauerkandidat für Sperren antwortet.

[RUMPEL]

Nach der Aussage müssten dann aber doch die etablierten Parteien verboten werden :hmm:Vor allem deshalb, weil man immer wieder feststellt in letzter Zeit, dass gerade diese "etablierten demokratischen Kräfte" in diesem unserem Lande andere Meinungen am liebsten gar nicht erst zu Worte kommen zu lassen. So gesehen sind CDU/CSU, SPD, GRÜNE, LINKE usw usw wohl eher eine Gefahr für die Demokratie. Das "Potenzial" dazu haben sie zweifellos... und verfassungfeindlich im Sinne einer "deutsch-feindlichen rassistischen", also anti-völkischen Position sind sie allemal.

Es ist sowieso unveständlich, warum das BVG die Klage der "Länder" überhaupt angenommen hat. Das ist ja etwa so, als wenn in der Wirtschaft die Firmen EDEKA, REWE, METRO usw darüber befinden, dass ALDI verboten gehört und gefälligst seinen Laden zu schließen habe.

Naja, ich seh schon, ich habe das Prinzip der "allgemeinen rechtmäßigen VolksVerscheißerung" immer noch nicht so richtig begriffen. :(

[Kunigunde]

Vor allem deshalb, weil man immer wieder feststellt in letzter Zeit, dass gerade diese "etablierten demokratischen Kräfte" in diesem unserem Lande andere Meinungen am liebsten gar nicht erst zu Worte kommen zu lassen. So gesehen sind CDU/CSU, SPD, GRÜNE, LINKE usw usw wohl eher eine Gefahr für die Demokratie. Das "Potenzial" dazu haben sie zweifellos... und verfassungfeindlich im Sinne einer "deutsch-feindlichen rassistischen", also anti-völkischen Position sind sie allemal.

Es ist sowieso unveständlich, warum das BVG die Klage der "Länder" überhaupt angenommen hat. Das ist ja etwa so, als wenn in der Wirtschaft die Firmen EDEKA, REWE, METRO usw darüber befinden, dass ALDI verboten gehört und gefälligst seinen Laden zu schließen habe.

Naja, ich seh schon, ich habe das Prinzip der "allgemeinen rechtmäßigen VolksVerscheißerung" immer noch nicht so richtig begriffen. :(

Da bist du nicht alleine.

[Gurkenglas]

Hat das jemand angefochten? Ich schrieb bereits, daß ich Parteisperren für unangemessen halte. Bei dem "Überflug" nicht registrieren können? Das frage ich mich allerdings auch, warum mir ein Dauerkandidat für Sperren antwortet.

Was will der Mann?

[krupunder]

Was will der Mann?

Naja, wie immer, seit dem Denky seine schwangere Syrerin hier losgeworden ist :D

[Vorbild]

Eine nicht gerade uninteressante Passage aus dem vorher verlinktem Artikel:
https://www.welt.de/print-welt/article496482/Auslaender-werden-haerter-bestraft-als-Deutsche.html


Pfeiffer: Seit 1993 ist der Anteil der Nichtdeutschen an den polizeilich ermittelten Tatverdächtigen von knapp 27 Prozent auf knapp unter 20 Prozent gesunken.
DIE WELT: Welche Erklärung haben Sie dafür?
Pfeiffer: Zum einen mit dem Asylkompromiß 1992 und dem damit verbundenen drastischen Rückgang der Asylbewerberzahlen. Das war die stärkste kriminalpräventive Maßnahme der vergangenen 20 Jahre, weil auf einen Schlag ein großer Teil potentieller Straftäter nicht mehr ins Land kommt, die zuvor überproportional an Ladendiebstahl, Straßenkriminalität und anderen Kleinformen beteiligt waren.

Hört, hört....
Ob der das heute, 10 Jahre später, immernoch äussern würde?

[irgendeiner]

Ihre Aussage wird zum Bumerang. Der "Tarif" ist ein gemeinsames Maßstab für Gesetzesvorgaben. Wenn Sie diesen "Tarif" für zu lasch halten, die Einheimischen jedoch unter "Tarif" bestraft werden, kommt das gleiche Ergebnis raus. Nämlich: Die Ausländer werden härter bestraft. Eine Diaspora bringt immer Parallelgesellschaften mit sich. Das ist nicht Neues und schließt alle Nationalitäten und Kulturen gleichermaßen mit ein. Die Deutschen USA - Auswanderer im Jahre 1850 handelten nicht anders. Sie blieben mehrere Jahrzehnte ganz unter sich. Sie bauten deutsche Kirchen, gingen in Deutsche Lokalitäten, heirateten unter sich. Sogar jetzt ist das Phänomen unter den Deutschen Rentnern in der Türkei zu erkennen. Sie leben teilweise seit 20 Jahren in Alanya, können kein Türkisch und suchen, wo man Schweinefleisch/Wurstwaren kaufen kann. Is das denn so schlimm?


http://www.spiegel.de/panorama/justi...-a-721741.html (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/arabische-grossfamilien-staat-kuscht-vor-kriminellen-clans-a-721741.html)
Arabische Großfamilien

Staat kuscht vor kriminellen Clans

Die Polizei sieht dem Treiben oft nur noch zu: Arabische Großfamilien haben sich zu festen Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt. Selbst öffentlich angekündigte Offensiven des Rechtsstaats scheitern - sie zerfasern im Behördenkleinklein.
…
Stunden später, die Polizei hatte die Situation schließlich irgendwie beruhigen können, polterten die Schläger auf dem Revier: Sie wüssten, wo der Wachmann wohne, sagten sie den Gesetzeshütern ganz unverblümt, sie kennten seine Familie und, so schilderten es die Beamten, sie würden ihn fertigmachen, umbringen. Und weil das Duo über eine entsprechende "polizeiliche Vita" verfügte, wie es später hieß, kam es in Haft. Und der Wachmann wurde beschützt, vorübergehend.
Der Vorfall ist in vielerlei Hinsicht bezeichnend für das Problem, das in einigen Regionen Deutschlands entstanden ist - und das zahlreiche Fachleute für inzwischen eigentlich unlösbar halten: Mafiöse Ausländerclans mit Tausenden Mitgliedern haben sich unter Ausnutzung rechtlicher Schlupflöcher, sozialer Leistungen und internationaler Kontakte zu dominierenden Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt.
Kriminelle Parallelgesellschaft
Sie handeln mit Heroin und Kokain, kassieren in Bordellen oder sind im Schleusergeschäft aktiv. Die Brutalität, mit der sie dabei vorgehen, haben sie zur Macht im Milieu werden lassen, Polizisten fürchten sich vor ihnen. Der Staat schaut dem Treiben der Sippen meist tatenlos zu, die Politik ignoriert das Phänomen.
Über Jahre hinweg ist auf diese Weise in Deutschland eine kriminelle Parallelgesellschaft entstanden, die nicht hätte entstehen müssen, wenn frühzeitig und entschieden gehandelt worden wäre:
…
In falsch verstandener Toleranz hätten die Gerichte das Problem mit ihrer fortwährenden Nachsichtigkeit noch erheblich verschlimmert, hieß es.
"Ethnisch abgeschottete Subkulturen", so war in dem mehrfach entschärften Bericht am Ende aber doch noch zu lesen, hätten sich "unter erheblichem Missbrauch der vorhandenen Schwachstellen des bundesdeutschen Ausländer- und Asylrechts bereits fest etabliert".
Die Zerschlagung solcher krimineller Strukturen werde "nur noch in Teilbereichen" möglich sein. Und das auch nur bei Zusammenarbeit "aller mit der Thematik befassten Behörden, justizieller Unterstützung und dem Ausbau kriminaltaktischer Ermittlungsmaßnahmen". Sprich: eigentlich nie.
…
Viele der 15.000 Migranten aus den Kurdengebieten im Südosten der Türkei vernichteten vor der Einreise nach Deutschland ihre Papiere und nannten den Behörden falsche Identitäten - in der Hoffnung, dauerhaft bleiben zu können, und vielfach mit Erfolg. Nur in Ausnahmefällen können die vielfach offiziell Staatenlosen abgeschoben werden. "Und selbst wenn eine Ausweisung möglich wäre, geschieht sie doch so gut wie nie", klagt ein Ermittler. "Das können Sie komplett knicken."
…
http://www.spiegel.de/panorama/justi...-721741-2.html (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/arabische-grossfamilien-staat-kuscht-vor-kriminellen-clans-a-721741-2.html)
...

Jörg Diehl
Jahrgang 1977. Studierte Geschichte, Germanistik und Politikwissenschaft an der Universität Münster. Freie Mitarbeit und Praktika unter anderem bei der "Rheinischen Post", der Deutschen Presse-Agentur, dem Westdeutschen Rundfunk, "Bild" und SPIEGEL. Volontierte beim Norddeutschen Rundfunk und schrieb anschließend als Redakteur erst für SPIEGEL ONLINE, dann für "Bild am Sonntag". Seit April 2007 wieder bei SPIEGEL ONLINE, von Januar 2009 bis Februar 2011 stellvertretender Ressortleiter Panorama, anschließend Korrespondent in Düsseldorf. Seit Mai 2014 Chefreporter.
E-Mail: Joerg.Diehl@spiegel.de
Twitter: !function(d,s,id){var js,fjs=d.getElementsByTagName(s)[0];if(!d.getElementById(id)){js=d.createElement(s);j s.id=id;js.src="//platform.twitter.com/widgets.js";fjs.parentNode.insertBefore(js,fjs);}} (document,"script","twitter-wjs");
Mehr Artikel von Jörg Diehl (http://www.spiegel.de/impressum/autor-1015.html)
2. Teil: Vier Polizisten, Hunderte Straftäter

… manche Delinquenten besitzen nämlich bis zu 16 offizielle Identitäten.
Doch gefragt, wie die versprochene Zusammenarbeit mit den Schul- und Sozialbehörden funktioniere, ob man sich abstimme, Informationen austausche, darüber berate, ob und wie ein Kind vor der kriminellen Karriere in seinem Clan bewahrt werden könnte, lacht ein Ermittler bloß: "Das gibt es einfach nicht."
Das Gegenteil sei sogar der Fall: Es komme nicht selten vor, dass ein Gesuchter weiter Sozialleistungen kassiere, die Behörde der Polizei aber aus "datenschutzrechtlichen Gründen" nicht sage, wo der Betreffende sich aufhalte. "Es ist einfach absurd."
…
Zudem scheint die Zahl der Beteiligten zu wachsen: 2009 verdächtigten die Ermittler knapp 300 Personen, mehr als 800 Straftaten begangen zu haben. Im ersten Halbjahr 2010 waren es bereits 230 bei knapp 380 Delikten. "Die betrachten uns als Beutegesellschaft, als geborene Opfer und Verlierer", sagte ein hoher Kriminalbeamter bereits im Dezember 2009 SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/organisierte-kriminalitaet-schrecklich-nette-familien-a-665912.html). Ein Ende dessen ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Zu den Bremer Sippen zählen fast 800 Kinder.
Auch die verstorbene Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig (http://www.spiegel.de/thema/kirsten_heisig/) hat in ihrem posthum veröffentlichten Buch "Das Ende der Geduld" das alarmierende Phänomen der Ethno-Clans beschrieben:
"Eine Familie, Vater, Mutter, 10 bis 15 Kinder, in Einzelfällen bis zu 19 Kinder, wandert aus dem Libanon zu. Einige Kinder werden noch in der 'Heimat' geboren, andere in Deutschland. Bevor die Mütter das letzte eigene Kind gebären, haben sie bereits Enkelkinder. Deshalb vergrößert sich ein Clan in atemberaubender Geschwindigkeit. Als Staatsangehörigkeit der Familien taucht in amtlichen Papieren (…) 'staatenlos', 'ungeklärt', 'libanesisch' oder zunehmend auch 'deutsch' auf. Man bezieht staatliche Transferleistungen und Kindergeld.
Eine Großfamilie bringt es ohne Probleme auf Hunderte polizeilicher Ermittlungsverfahren. Wenn die Drogen- oder sonstigen illegalen Geschäfte von einem rivalisierenden Clan oder gar von Banden mit einem anderen ethnischen Hintergrund gestört werden, wird das Problem gelöst, indem man einander tötet oder dies zumindest versucht. „
…
Zugleich ist es Mitgliedern der zurzeit vielleicht berüchtigsten Sippe gelungen, sich mit einem bekannten Rapper zusammenzutun. Und so tummeln sich Männer mit sehr ausführlichen Polizeiakten inzwischen bei gesellschaftlichen Großveranstaltungen mit der Prominenz und machen ganz legale Geschäfte: Sie kaufen Immobilien, betreiben Clubs und Discotheken, richten "Events" aus. Woher das Geld für die Projekte stammt, können die Ermittler kaum noch rekonstruieren. "So sieht eben Organisierte Kriminalität aus", seufzt ein Beamter.
Für die nachwachsende Generation sind diese Männer, die sich gerne mit großen Autos und teuren Uhren schmücken, verheerende Vorbilder. Der Berliner Oberstaatsanwalt Roman Reusch ging schon 2007 davon aus, dass in den Großfamilien "eine konsequente Erziehung zur professionellen Kriminalitätsausübung stattfindet".
…
Dem Bremer CDU-Politiker Hinners scheint der Kampf gegen die Clans längst verloren. "Ich befürchte, der Zug ist abgefahren, die Strukturen werden wir nicht mehr zerschlagen." Es gehe nur noch darum, den Einfluss der kriminellen Familien auf das öffentliche Leben einzudämmen. "Sonst werden wir uns irgendwann noch sehr wundern."
Das Wort Härte
Oberstaatsanwalt Reusch war 2007 noch kämpferischer, auch wenn seine Vorschläge drakonisch ausfielen: Ausweisungen, Haftstrafen, Verhinderung der Einbürgerung Krimineller, begrenzter Familien- und Ehegattennachzug, Prüfung der Integrationswilligkeit. Der Spezialermittler, der sich jahrelang mit jugendlichen Intensivtätern befasst hatte, warnte sogar vor "bürgerkriegsähnlichen Zuständen" in Deutschland und hoffte auf den Druck der Öffentlichkeit.
Sie ließ ihn im Stich.
Reusch wurde wenig später versetzt, auf einen unwichtigen und vor allem unpolitischen Posten. Sein Nachfolger als Experte für Jungkriminelle hatte sich zuvor beruflich mit Straßenverkehrsdelikten befasst. Bei seinem Amtsantritt gefragt, ob er wie sein Vorgänger ebenfalls hart gegen die jungen Kriminellen durchgreifen wolle, sagte der Neue: "Das Wort Härte, das gefällt mir nicht."

[nurmalso2.0]

Vorzeigbar!

https://npd.de/wp-content/uploads/2017/01/VerbotsverfahrenSieger.png
Quelle: https://npd.de/20-fuer-deutschland-sieg-fuer-die-meinungsfreiheit/

[laurin]

Nun, ich hoffe, man hat in der NPD-Zentrale den Sekt kaltgestellt, um nach dem erfolgten Siegt anzustoßen! :party2:



Millionen Euro wurden von den Versagern in den „Staatskanzleien“ für „Rechtsexperten“ und „Gutachter“ verplempert, damit diese Heloten das aufs Papier schmieren, was man in den Staatskanzleien hören wollte. Nur, genutzt hat es nichts! Was sagt das über die Qualität dieser „Politiker“ aus? :kotz:



Mit dem Urteil können kleine extreme Parteien gut zurecht kommen, weil sie durch dieses Urteil eine gewisse Rechtssicherheit erhielten und jetzt in der Lage sind, langfristig ihre Strategien zu planen ohne befürchten zu müssen, am nächsten Tag verboten zu werden. Irgendwelche „Verfassungsschutzberichte“, die in Zukunft von irgendwelchen Leuten zusammengeschmiert werden, sind, dank dem neuen Urteil, obsolet und deshalb eine Fleißarbeit für den Papierkorb. Linksextremes Gelabere interessiert auch keinen mehr. Kampf gegen Rechts? Quatsch! Ab in die Tonne damit! Die Fronten sind klar abgesteckt wurden, indem die NPD (und mögliche ähnliche Parteien) als verfassungsfeindlich deklariert wurde und nun kann es weitergehen!


Das einzige was die NPD noch zu befürchten hat, ist, dass man ihr den Geldhahn zudreht, um sie auf diese Art zu beseitigen versucht. Ich halte es jedoch nicht für sehr wahrscheinlich, weil das ein Eigentor für die Altparteien sein würde. Mit solch einer Handlung würden diese Altparteien nur beweisen, dass es ihnen nur um die Staatsknete geht und sie alles tun, um Mitbewerber zu beseitigen. Aber trotzdem, kleine rechte Parteien sollten wachsam sein und rechtzeitig dafür sorgen, dass sie ein paralleles Finanzsystem aufbauen, um für den Notfall gerüstet zu sein! Geld und Unterstützer gibt es in dieser reichen BRD genug, wenn die Freunde des Deutschtums nur das Gefühl haben, dass es eine Partei gibt, die das Deutschtum auch in schweren Zeiten hochhält und die deutsche Nation nicht verrät.


:emwm:


https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Pistorius-Weiter-massiv-gegen-NPD-vorgehen,npdverbot216.html


Nach Ansicht von Pistorius erleichtere das Urteil trotz des gescheiterten Verbots "die Auseinandersetzung mit Parteien am rechten Rand, weil eine rote Linie dafür gezogen worden ist, welche Positionen in Parteien vertreten sein dürfen", sagte er. Das Gericht habe Maßstäbe für künftige Verbotsanträge gesetzt. Außerdem müsse nun geprüft werden, inwieweit die Parteienfinanzierung für verfassungsfeindliche Parteien eingeschränkt werden könne, so der Innenminister.


Von allen Katastrophenpolitikern in NS ist Boris Pistorius der Super-GAU. (Wir erinnern uns: Der Tod eines jungen Deutschen ist mir scheißegal, ich hole lieber eine Roma-Familie aus dem Kosovo zurück).

Dann erklärt man die AfD für verfassungsfeindlich und streicht ihr die Parteienfinanzierung.

Den ganzen Strang habe ich leider nicht durchgelesen. Woran macht man eigentlich fest, daß die NPD verfassungsfeindlich ist?

[Murmillo]

Nett war ja, wie unsere Schnellspritzermedien erst mal ein Verbot gemeldet hatten, weil sie nicht verstanden daß Voßkuhle vor dem Urteil den Verbotsantrag selbst vorgelesen hatte.
Die waren so geil drauf daß sie das Urteil selbst gar nicht mehr abwarteten.

Was die bringen kann sich kein Zyniker noch ausdenken.

Witzig ist auch, wie sie sich in den Kommentaren offensichtlich mit ihren selbsterstellten Fake-Accounts applaudieren.

[Niklas87]

Vorzeigbar!

https://npd.de/wp-content/uploads/2017/01/VerbotsverfahrenSieger.png
Quelle: https://npd.de/20-fuer-deutschland-sieg-fuer-die-meinungsfreiheit/



Und wie viel % davon sind V-Leute? :D

[nurmalso2.0]

Und wie viel % davon sind V-Leute? :D

Null%!

[RUMPEL]

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Pistorius-Weiter-massiv-gegen-NPD-vorgehen,npdverbot216.html



Von allen Katastrophenpolitikern in NS ist Boris Pistorius der Super-GAU. (Wir erinnern uns: Der Tod eines jungen Deutschen ist mir scheißegal, ich hole lieber eine Roma-Familie aus dem Kosovo zurück).

Dann erklärt man die AfD für verfassungsfeindlich und streicht ihr die Parteienfinanzierung.

Den ganzen Strang habe ich leider nicht durchgelesen. Woran macht man eigentlich fest, daß die NPD verfassungsfeindlich ist?

Sie ist gegen Neger, Türken und andere sog. "Zugewanderte" - andere sprechen von fremden Eindringlingen - in diesem Land. Das reicht doch. Oder nicht ?

[RUMPEL]

Was für ein Hühnerhaufen.

Nicht nur wurde der IS-Mörder Emri monate- wenn nicht jahrelang von den Behörden gepampert und erhielt von angeblich 14 verschiedenen Ämtern innerhalb der Republik alle möglichen finanziellen Zuwendugnen, um damit das einem "Zuwanderer" zustehende bequeme Schlaraffenlandleben führen zu können, nein, er wurde offenbar auch noch von den Geheimdiensten nahestehenden sog. V-Leuten durch die Lande kutschiert.

Und was geschieht? NICHTS.

Unsere in Regierungsverantwortung befindlichen Würdenträger Merkel, Gabriel, de Maiziere, H. Kraft, Jäger usw in Bund und Land regieren weiter gemütlich vor sich hin und dürfen sich sogar des Beifalls der "Opposition" erfreuen.

Schimpf und Schande über diesen unmöglichen Haufen. :(

[RUMPEL]

Vorzeigbar!

https://npd.de/wp-content/uploads/2017/01/VerbotsverfahrenSieger.png
Quelle: https://npd.de/20-fuer-deutschland-sieg-fuer-die-meinungsfreiheit/

Deutlicher lassen sich Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht dokumentieren. Auf dem Photo ist kein einziger Neger zu sehen !!!! :aggr:

[Maggie]

NPD-Urteil: Ein verheerendes Signal an alle Patrioten

Die NPD wird nicht verboten. Dennoch hätte die inhaltliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts drastischer kaum ausfallen können.


Das Resultat des Verbotsverfahrens war bereits seit Monaten absehbar. Die Partei war auf Grund ihres rapiden Bedeutungsverlustes so klein geworden, dass Experten beider Seiten ein Verbot für immer unwahrscheinlicher hielten.

Die Prozessführung der Innenminister war darüber hinaus ein juristisches Desaster; an Dilettantismus schwerlich zu überbieten. Doch jegliche Freude über das natürlich auch über die umstrittene NPD hinaus relevante Urteil innerhalb der deutschen Rechten ist völlig fehl am Platz. Im Gegenteil, selbst bei einem Verbot der Partei hätte die Entscheidung drastischer kaum ausfallen können. Die Folgen dieses Verbotsverfahrens für die deutsche Rechte sind noch völlig unabschätzbar. Die folgende Urteilsbesprechung soll einen Ausblick gewähren, was auf Grund dieses Urteils in den nächsten Jahren an Repressionen denkbar, möglich und nicht unwahrscheinlich ist...


http://www.blauenarzisse.de/npd-urteil-ein-verheerendes-signal-an-alle-patrioten/

[Zirrus]

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Pistorius-Weiter-massiv-gegen-NPD-vorgehen,npdverbot216.html



Von allen Katastrophenpolitikern in NS ist Boris Pistorius der Super-GAU. (Wir erinnern uns: Der Tod eines jungen Deutschen ist mir scheißegal, ich hole lieber eine Roma-Familie aus dem Kosovo zurück).

Dann erklärt man die AfD für verfassungsfeindlich und streicht ihr die Parteienfinanzierung.

Den ganzen Strang habe ich leider nicht durchgelesen. Woran macht man eigentlich fest, daß die NPD verfassungsfeindlich ist?

Es ist nicht so klar, dass die NPD verfassungsfeindlich ist. In erster Linie ist das lediglich eine subjektive Ansichtssache, aber keine objektive Feststellung. Nur weil jemand Teile der Verfassung (Grundgesetz) ablehnt, muss er nicht ein Feind der Verfassung sein. Er lehnt lediglich die Verfassung ab, mehr nicht. Auch kann man Menschen nicht als Verfassungsfeinde verurteilen, weil sie die Politik der jetzigen Parteien ablehnen und nicht billigen (ethnisches Volk), zumal diese Parteien die gleichen Positionen noch vor ein paar Jahrzehnten selber vertraten und gelebt hatten und deshalb nicht als Verfassungsfeinde gebrandmarkt wurden.


Der wichtigste Vorwurf als Begründung für die Verfassungsfeindlichkeit der NPD besteht darin, dass die NPD eine multikulturelle Gesellschaft ablehnt und eine Gesellschaft favorisiert, die aus tatsächlichen Deutschen Menschen besteht (Abstammungsprinzip) und deshalb gegen die „Würde des Menschen“ verstoßen würde. Weiterhin wird der NPD vorgeworfen, dass sie eine Volksgemeinschaft anstrebe und deshalb eine „Wesensverwandtschaft“ zum Nationalsozialismus hätte. Darüber hinaus wurde noch der Vorwurf erhoben, dass die NPD gewaltbereite Personen in ihren Reihen duldet und deshalb für die Existenz dieses Staates „gefährlich“ sei. Dann gibt es noch ein paar andere Plenkereien, die aber nicht der Rede wert sind.




Beschränken wir uns auf den Begriff der ethnischen Volkszugehörigkeit zum deutschen Volk und den Vorwurf der Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus, weil sie die wichtigsten waren.

Frage, kann eine Sache, ein Gesetz oder ein Ding einen höheren Wert haben als das Volk selber? Kann das Grundgesetz einen höheren Wert haben, als das deutsche Volk selbst? Kann ein Grundgesetz sich selbst ein Volk geben? Ist es nicht vielmehr so, dass ein Volk sich ein Grundgesetz gibt, aber niemals anders herum!
Wenn man aber dem Grundgesetz das Recht einräumt, ein höheres Recht auf Dasein zu haben, als das deutsche Volk selbst, dann verstößt man damit gegen den Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen (des deutschen Volkes) ist unantastbar.“ Man verstößt dagegen, weil man einer Sache, einem Ding oder einen rechtlichen Ablauf einen höheren Wert zubilligt, als den Menschen selbst.
Das Grundgesetz wurde einst für das deutsche Volk geschaffen, aber nicht für eine Ansammlung von beliebigen Menschen aus dieser Welt, dafür hat niemals auch nur eine Person eine Legitimation erhalten. Und jedes Volk ist berechtigt, sich selbst und seine Kultur zu erhalten und zu leben. Wer es anstrebt, ein Volk daran zu hindern, gleich auf welche eine Art und Weise, der strebt einen Völkermord an und kann sich nicht anmaßen, übers Recht zu schwadronieren! Folglich kann man sagen, dass das Gewäsch vom BvverfG nichts Wert ist und zu jeder Zeit von anderen Richtern hinterfragt und entsorgt werden kann.


Der Vorwurf der „Wesensverwandtschaft“ zum Nationalsozialismus ist wohl die Krönung der Blödheit bei diesen Typen. Nur weil eine Partei den Begriff „Volksgemeinschaft“ verwendet, ist sie noch lange nicht nationalsozialistisch! Den Begriff und das Prinzip der „Volksgemeinschaft“ hat es schon lange vor den Nationalsozialisten gegeben und diese Lebensart wurde bereits vor 1933 von vielen Gruppen, Bewegungen und kleinen Parteien genutzt und angestrebt! Das trifft im Übrigen auch auf sehr, sehr viele Ansichten und Begrifflichkeiten zu, die die Nationalsozialisten verwendeten und sich zu eigen machten.
Man sollte sich besser vorher etwas geschichtskundig manchen, bevor man Personen oder andere Parteien etwas andichten will, was faktisch falsch ist.


Noch eine kleine Anmerkung. Ein paar Tage vor dem Urteil versuchte die Merkel noch Einfluss auf das Urteil zu nehmen, indem sie in einer Rede davon laberte, dass alle Menschen hier im Land zum Volk gehörten, also auch die Ausländer! :vogel:

Auch ist davon auszugehen, das die jüngsten Ereignisse in Europa und der Welt (Großbritannien, USA) ihre Spuren in diesem Urteil hinterlassen haben. Während früher das BVverfG ständig etwas über seine „Europafreundlichkeit“ sülzte, mussten die Herrschaften wohl mittlerweile realisieren, dass das faule Ei EU auch patzen kann. Auch ist zu beachten, dass die Bundesregierung mitsamt dem BVverfG ziemlich isoliert mit ihrer Art der „Rechtsauffassung“ dasteht, sowohl bei den US-Amerikanern als auch bei den Europäern. :sonicht:

[OttoI]

Es ist nicht so klar, dass die NPD verfassungsfeindlich ist. In erster Linie ist das lediglich eine subjektive Ansichtssache, aber keine objektive Feststellung. Nur weil jemand Teile der Verfassung (Grundgesetz) ablehnt, muss er nicht ein Feind der Verfassung sein. Er lehnt lediglich die Verfassung ab, mehr nicht. Auch kann man Menschen nicht als Verfassungsfeinde verurteilen, weil sie die Politik der jetzigen Parteien ablehnen und nicht billigen (ethnisches Volk), zumal diese Parteien die gleichen Positionen noch vor ein paar Jahrzehnten selber vertraten und gelebt hatten und deshalb nicht als Verfassungsfeinde gebrandmarkt wurden.


Der wichtigste Vorwurf als Begründung für die Verfassungsfeindlichkeit der NPD besteht darin, dass die NPD eine multikulturelle Gesellschaft ablehnt und eine Gesellschaft favorisiert, die aus tatsächlichen Deutschen Menschen besteht (Abstammungsprinzip) und deshalb gegen die „Würde des Menschen“ verstoßen würde. Weiterhin wird der NPD vorgeworfen, dass sie eine Volksgemeinschaft anstrebe und deshalb eine „Wesensverwandtschaft“ zum Nationalsozialismus hätte. Darüber hinaus wurde noch der Vorwurf erhoben, dass die NPD gewaltbereite Personen in ihren Reihen duldet und deshalb für die Existenz dieses Staates „gefährlich“ sei. Dann gibt es noch ein paar andere Plenkereien, die aber nicht der Rede wert sind.




Beschränken wir uns auf den Begriff der ethnischen Volkszugehörigkeit zum deutschen Volk und den Vorwurf der Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus, weil sie die wichtigsten waren.

Frage, kann eine Sache, ein Gesetz oder ein Ding einen höheren Wert haben als das Volk selber? Kann das Grundgesetz einen höheren Wert haben, als das deutsche Volk selbst? Kann ein Grundgesetz sich selbst ein Volk geben? Ist es nicht vielmehr so, dass ein Volk sich ein Grundgesetz gibt, aber niemals anders herum!
Wenn man aber dem Grundgesetz das Recht einräumt, ein höheres Recht auf Dasein zu haben, als das deutsche Volk selbst, dann verstößt man damit gegen den Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen (des deutschen Volkes) ist unantastbar.“ Man verstößt dagegen, weil man einer Sache, einem Ding oder einen rechtlichen Ablauf einen höheren Wert zubilligt, als den Menschen selbst.
Das Grundgesetz wurde einst für das deutsche Volk geschaffen, aber nicht für eine Ansammlung von beliebigen Menschen aus dieser Welt, dafür hat niemals auch nur eine Person eine Legitimation erhalten. Und jedes Volk ist berechtigt, sich selbst und seine Kultur zu erhalten und zu leben. Wer es anstrebt, ein Volk daran zu hindern, gleich auf welche eine Art und Weise, der strebt einen Völkermord an und kann sich nicht anmaßen, übers Recht zu schwadronieren! Folglich kann man sagen, dass das Gewäsch vom BvverfG nichts Wert ist und zu jeder Zeit von anderen Richtern hinterfragt und entsorgt werden kann.


Der Vorwurf der „Wesensverwandtschaft“ zum Nationalsozialismus ist wohl die Krönung der Blödheit bei diesen Typen. Nur weil eine Partei den Begriff „Volksgemeinschaft“ verwendet, ist sie noch lange nicht nationalsozialistisch! Den Begriff und das Prinzip der „Volksgemeinschaft“ hat es schon lange vor den Nationalsozialisten gegeben und diese Lebensart wurde bereits vor 1933 von vielen Gruppen, Bewegungen und kleinen Parteien genutzt und angestrebt! Das trifft im Übrigen auch auf sehr, sehr viele Ansichten und Begrifflichkeiten zu, die die Nationalsozialisten verwendeten und sich zu eigen machten.
Man sollte sich besser vorher etwas geschichtskundig manchen, bevor man Personen oder andere Parteien etwas andichten will, was faktisch falsch ist.


Noch eine kleine Anmerkung. Ein paar Tage vor dem Urteil versuchte die Merkel noch Einfluss auf das Urteil zu nehmen, indem sie in einer Rede davon laberte, dass alle lebenden zum Volk gehörten, also auch die Ausländer! :vogel:

Auch ist davon auszugehen, das die jüngsten Ereignisse in Europa und der Welt (Großbritannien, USA) ihre Spuren in diesem Urteil hinterlassen haben. Während früher das BVverfG ständig etwas über seine „Europafreundlichkeit“ sülzte, mussten die Herrschaften wohl mittlerweile realisieren, dass das faule Ei EU auch patzen kann. Auch ist zu beachten, dass die Bundesregierung mitsamt dem BVverfG ziemlich isoliert mit ihrer Art der „Rechtsauffassung“ dasteht, sowohl bei den US-Amerikanern als auch bei den Europäern. :sonicht:

Schön das du dir solche Mühe machst, aber wir werden auch ohnehin weiter die NPD wählen.

[black_swan]

Verbot der NPD ist gescheitert!!!

Das freut mich sehr, auch wenn ich weiß, daß dies die AfD schwächen wird. Eine empfindliche Schlappe für die Linkskoalition CDU/CSU/SPD/Linke/Grüne.
Ein sonniger, innerer RPTG für mich! :appl:


Wir müssen die NPD verbieten - damit DEMOKRATEN an die Macht kommen ( Achtung Ironie)

Hatte nicht Martin Schulz mal gesagt: Demokraten müssen an die Macht !